BGB (XXXX) §§ 15 bis 20 (weggefallen) (Law)

GeflPestSchV Anlage 1 (zu § 8 Absatz 3, § 10 Absatz 3, § 11 Absatz 1, § 15 Absatz 5, § 20 Absatz 1, § 21 Absatz 3, § 47 Absatz 1, § 48 Absatz 2) (Law)

...che Lachshühner Minorka Westfälische Totleger Deutsche Langschan Orpington W...

MPBetreibV Anlage 3 (zu § 15 Absatz 1 und 2) (Law)

...14, 1230) 1. Aktive implantierbare Medizinprodukte 2. ...

BImSchV 39 Anlage 15 (zu § 20) (Law)

...chreitung der oberen und unteren Beurteilungsschwellen Die Überschreitung der oberen und unteren Beurteilungsschwellen ist auf der Grundlage der Werte während der vora...

ABBergV § 15 Untertägige Arbeitsstätten (Law)

...chriftlichen Anweisungen nach Satz 1 Nr. 1 sind, soweit erforderlich, durch schriftliche Ausbauregeln zu ergänzen. (5) Bei der Planung und Ausführung aller Tätigkeiten ist darauf ...

ArbZG § 15 Bewilligung, Ermächtigung (Law)

...ch Absatz 1 oder 2 zugelassen, darf die Arbeitszeit 48 Stunden wöchentlich im Durchschnitt von sechs Kalendermonaten oder 24 Wochen nicht überschreiten.

AktG § 15 Verbundene Unternehmen (Law)

...16), abhängige und herrschende Unternehmen (§ 17), Konzernunternehmen (§ 18), wechselseitig beteiligte Unternehmen (§ 19) oder Vertragsteile eines Unternehmensvertrags (§§ 291, 292) sind.

BEEG § 15 Anspruch auf Elternzeit (Law)

...1 Satz 1 Nummer 1 Buchstabe b und c entsprechend. (4) Der Arbeitnehmer oder die Arbeitnehmerin darf während der Elternzeit nicht mehr als 30 Wochenstunden im Durchschnitt des Monats erwerbst...

BerRehaG § 15 Durchschnittseinkommen für Verfolgungszeiten (Law)

...ch die Werte der Anlage 10 zum Sechsten Buch Sozialgesetzbuch, höchstens 600 Mark monatlich, zugrunde zu legen. (2) Bei der Ermittlung des durch Beiträge zur FZR versicherten Durchschnittsei...

EVO § 15 Verhalten bei außerplanmäßigem Halt (Law)

...ch sofort von den Gleisen entfernen.

DGBankUmwG § 15 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

...ch der Verkündung in Kraft.

FinDAG § 15 Gesonderte Erstattung (Law)

...ch vor Ort im Auftrag der Europäischen Zentralbank nach Artikel 12 der Verordnung (EU) Nr. 1024/13 vorgenommene Prüfungshandlungen, soweit diese Kosten nicht durch die Europäische Zentralbank abgerech...

GntDAIVAPrV § 15 Mündliche Abschlussprüfung (Law)

...chen Abschlussprüfung sollen gleichrangig die Kompetenzbereiche 1 bis 6 nach § 7 Absatz 3 sein. Die mündliche Abschlussprüfung soll nicht länger als 40 Minuten dauern. (3) In der interdiszip...

GtDBWVAPrV § 15 Lehrgang „Rechtsgrundlagen in der Praxis“ (Law)

...chts- und Verwaltungskenntnisse vermittelt. Einzelheiten regelt der Lehrplan.

GWDAPrV § 15 Leistungsnachweise während des Grundstudiums (Law)

...che Aufsichtsarbeiten anzufertigen, deren Aufgabenschwerpunkte jeweils einem der Studiengebiete nach § 12 Absatz 1 Nummer 1 bis 4 zugeordnet sind; Inhalte nach § 12 Absatz 1 Nummer 6 können berücksich...

GetrAuVÜV § 15 Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten (Law)

...chnungen nach Satz 1 sind getrennt von Aufzeichnungen für nicht der amtlichen Überwachung unterliegendes Getreide zu machen. (3) Wer nach Absatz 1 oder 2 zu Aufzeichnungen verpfli...

GenRegV § 15 Eintragung der Satzung (Law)

...chäftsanteile erhöht (Gesetz § 121 Satz 2) oder dass durch die Beteiligung mit weiteren Geschäftsanteilen eine Erhöhung der Haftsumme nicht eintritt (Gesetz § 121 Satz 3), sind auch diese Bestimmungen...

KrWG § 15 Grundpflichten der Abfallbeseitigung (Law)

...chtet oder die Belange des Naturschutzes, der Landschaftspflege sowie des Städtebaus nicht berücksichtigt werden oder 6. die öffentliche Sic...

JVEG § 15 Grundsatz der Entschädigung (Law)

...che Richter bei den Gerichten der Arbeits- und der Sozialgerichtsbarkeit in dieser Eigenschaft an der Wahl von gesetzlich für sie vorgesehenen Ausschüssen oder an den Sitzungen solcher Ausschüsse teil...

MntDAIVAPrV § 15 Prüfungskommission, Prüfende (Law)

...chen die Bewertungen voneinander ab, ist zunächst eine Einigung zwischen den Prüfenden anzustreben; einigen sich die Prüfenden nicht, entscheidet die Prüfungskommission mit Stimmenmehrheit.