WWSUVtr Art 15 Agrar- und Ernährungswirtschaft (Law)

...ch die landwirtschaftlichen Erzeugerpreise in der Deutschen Demokratischen Republik denen in der Bundesrepublik Deutschland angleichen. Die Deutsche Demokratische Republik wird keine Abschöpfungen und...

BGB (XXXX) §§ 15 bis 20 (weggefallen) (Law)

WG Art 11 (Law)

...chsel kann durch Indossament übertragen werden, auch wenn er nicht ausdrücklich an Order lautet. (2) Hat der Aussteller in den Wechsel die Worte "nicht an Order" oder einen gleichb...

BImSchV 39 Anlage 15 (zu § 20) (Law)

...chreitung der oberen und unteren Beurteilungsschwellen Die Überschreitung der oberen und unteren Beurteilungsschwellen ist auf der Grundlage der Werte während der vora...

ABBergV § 15 Untertägige Arbeitsstätten (Law)

...chst gering ist. Strecken sind mit einer Kennzeichnung zu versehen, die den Beschäftigten die Orientierung erleichtert. Die Personenbeförderung ist angemessen einzurichten und durch besondere schriftl...

ArbZG § 15 Bewilligung, Ermächtigung (Law)

...ch Absatz 1 oder 2 zugelassen, darf die Arbeitszeit 48 Stunden wöchentlich im Durchschnitt von sechs Kalendermonaten oder 24 Wochen nicht überschreiten.

AktG § 15 Verbundene Unternehmen (Law)

...chtlich selbständige Unternehmen, die im Verhältnis zueinander in Mehrheitsbesitz stehende Unternehmen und mit Mehrheit beteiligte Unternehmen (§ 16), abhängige und herrschende Unternehmen (§ 17), Kon...

BEEG § 15 Anspruch auf Elternzeit (Law)

...chend anwendbar, soweit sie die zeitliche Aufteilung regeln. Der Anspruch kann nicht durch Vertrag ausgeschlossen oder beschränkt werden. (3) Die Elternzeit kann, auch anteilig, von jedem El...

BerRehaG § 15 Durchschnittseinkommen für Verfolgungszeiten (Law)

...ch die Werte der Anlage 10 zum Sechsten Buch Sozialgesetzbuch, höchstens 600 Mark monatlich, zugrunde zu legen. (2) Bei der Ermittlung des durch Beiträge zur FZR versicherten Durchschnittsei...

BesVNG 1 § 15 (Law)

...ck, wird den Versorgungsempfängern ein Ausgleichsbetrag in Höhe dieses Unterschieds gewährt. Erhöhen sich die Versorgungsbezüge, so verringert sich der Ausgleichsbetrag entsprechend.

EVO § 15 Verhalten bei außerplanmäßigem Halt (Law)

...ch sofort von den Gleisen entfernen.

DGBankUmwG § 15 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

...ch der Verkündung in Kraft.

FinDAG § 15 Gesonderte Erstattung (Law)

...cklers nach § 308 Absatz 1 Satz 2, durch eine auf Grund des § 306 Absatz 1 Nummer 1, 2 oder 3, auch in Verbindung mit § 306 Absatz 2, oder des § 306 Absatz 4 auch in Verbindung mit Maßnahmen nach § 30...

GntDAIVAPrV § 15 Mündliche Abschlussprüfung (Law)

...chen Abschlussprüfung sollen gleichrangig die Kompetenzbereiche 1 bis 6 nach § 7 Absatz 3 sein. Die mündliche Abschlussprüfung soll nicht länger als 40 Minuten dauern. (3) In der interdiszip...

GtDBWVAPrV § 15 Lehrgang „Rechtsgrundlagen in der Praxis“ (Law)

...chts- und Verwaltungskenntnisse vermittelt. Einzelheiten regelt der Lehrplan.

GWDAPrV § 15 Leistungsnachweise während des Grundstudiums (Law)

...che Aufsichtsarbeiten anzufertigen, deren Aufgabenschwerpunkte jeweils einem der Studiengebiete nach § 12 Absatz 1 Nummer 1 bis 4 zugeordnet sind; Inhalte nach § 12 Absatz 1 Nummer 6 können berücksich...

GetrAuVÜV § 15 Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten (Law)

...chnungen für nicht der amtlichen Überwachung unterliegendes Getreide zu machen. (3) Wer nach Absatz 1 oder 2 zu Aufzeichnungen verpflichtet ist, hat die vorgeschriebenen Bücher, A...

GenRegV § 15 Eintragung der Satzung (Law)

...chnete Zweck der Genossenschaft den Voraussetzungen des § 1 des Gesetzes entspricht, 2. auf Grund der gutachtlichen Äußerung...

KrWG § 15 Grundpflichten der Abfallbeseitigung (Law)

...chtet oder die Belange des Naturschutzes, der Landschaftspflege sowie des Städtebaus nicht berücksichtigt werden oder 6. die öffentliche Sic...

JVEG § 15 Grundsatz der Entschädigung (Law)

...chtsbarkeit in dieser Eigenschaft an der Wahl von gesetzlich für sie vorgesehenen Ausschüssen oder an den Sitzungen solcher Ausschüsse teilnehmen (§§ 29, 38 des Arbeitsgerichtsgesetzes, §§ 23, 35 Abs....