• OrthV § 16 Andere Hilfsmittel (Law)

  ...uch Hilfsmittel geliefert, deren Lieferung nicht durch andere Vorschriften dieser Verordnung geregelt ist oder für die nicht Ersatzleistungen zustehen, zu deren Lieferung jedoch die Krankenkasse ihren...

• UAG § 16 Anordnung, Untersagung (Law)

  ...5 und Artikel 25 Absatz 8, jeweils in Verbindung mit Artikel 18 und 19, der Verordnung (EG) Nr. 1221/2009 eine Umwelterklärung mit unzutreffenden Angaben und Beurteilungen, insbesondere hinsichtlich d...

• WiPrO § 16 Versagung der Bestellung (Law)

  ...ung des Bundesverfassungsgerichts ein Grundrecht verwirkt wurde; 2. wenn infolge strafgerichtlicher Verurteilung die Fähigkeit zur Bekleidun...

• WiPrPrüfV § 16 Bewertung der mündlichen Prüfung (Law)

  ...ung werden der kurze Vortrag und die einzelnen Prüfungsabschnitte jeweils gesondert bewertet. (2) Die Noten werden auf Vorschlag der jeweils prüfenden Person von der Prüfungskommission festg...

• WpAIV § 16 Aufbewahrung und Vernichtung (Law)

  ...ufbewahrung gilt § 257 Abs. 3 und 5 des Handelsgesetzbuchs entsprechend. Das Verzeichnis darf nicht veröffentlicht werden und ist so zu verwahren, dass nur die im Unternehmen für die Führung des Verze...

• TierSeuchSchBMV § 16 Bekanntgabe der Zulassungen (Law)

  ...uf von Zulassungen mit. Dieses gibt die zugelassenen Schlachtstätten, Betriebe und Lager, mit Ausnahme der zugelassenen Händler und Händlerställe, im Bundesanzeiger bekannt. Dabei erteilt es eine Vete...

• SprAuG § 16 Errichtung, Mitgliederzahl und Stimmengewicht (Law)

  ...usschuß zu errichten. (2) In den Gesamtsprecherausschuß entsendet jeder Sprecherausschuß eines seiner Mitglieder. Satz 1 gilt entsprechend für die Abberufung. Durch Vereinbarung zwischen Ges...

• ZollV § 16 Bordvorräte der Luftfahrzeuge (Law)

  ...ur zum Verbrauch an Bord während des Fluges abgegeben werden. (2) Die Einfuhrabgabenfreiheit hängt davon ab, daß das Luftfahrzeug Fluggäste...

• ZPO § 16 Allgemeiner Gerichtsstand wohnsitzloser Personen (Law)

  ...urch den Aufenthaltsort im Inland und, wenn ein solcher nicht bekannt ist, durch den letzten Wohnsitz bestimmt.

• AuslWBG § 16 Entzogene Auslandsbonds (Law)

  ...ur Entscheidung über die wegen der Entziehung geltend gemachten Ansprüche auszusetzen. (2) Absatz 1 gilt sinngemäß für die Befugnis, einen Feststellungsbescheid zu beanspruchen, wenn ein Aus...

• BauPÜAnO § 16 Gutachten, Gutachterausschuß (Law)

  ...und die weiteren Mitglieder des Gutachterausschusses und regelt dessen Geschäftsführung. Die Mitglieder des Gutachterausschusses sind unabhängig und an Weisungen nicht gebunden. Sie sind zu Unparteili...

• AltPflAPrV § 16 Rücktritt von der Prüfung (Law)

  ...ungsausschusses schriftlich mitzuteilen. Genehmigt das vorsitzende Mitglied des Prüfungsausschusses den Rücktritt, so gilt die Prüfung als nicht unternommen. Die Genehmigung ist nur zu erteilen, wenn ...

• BBergG § 16 Form, Inhalt und Nebenbestimmungen (Law)

  ...u erteilen. Das gleiche gilt für Bergwerkseigentum. Die Erlaubnis ist als Erlaubnis zur Aufsuchung zu gewerblichen oder zu wissenschaftlichen Zwecken oder als Erlaubnis zur großräumigen Aufsuchung zu ...

• BBesG § 16 Amt, Dienstgrad (Law)

  ...uf das Amt verwiesen wird, steht dem Amt der Dienstgrad des Soldaten gleich.

• AtStrlSV § 16 Organisatorische und technische Strahlenschutzmaßnahmen (Law)

  ...utzes sind bevorzugt umfassend und zwangsläufig wirkende technische Mittel anzuwenden. Gegen äußere Bestrahlung sind bevorzugt Abschirmungen zu verwenden sowie der Abstand zu nutzen. Zur Vermeidung in...

• AAppO § 16 Zeugnisse und Mitteilungen (Law)

  ...utischen Prüfung ein Zeugnis nach Muster der Anlage 11. (2) Das Landesprüfungsamt unterrichtet den Prüfling und die anderen Landesprüfungsämter, wenn die Pharmazeutische Prüfung endgültig ni...

• ABBergV § 16 Bewetterung untertägiger Arbeitsstätten (Law)

  ...ungen zu treffen, um die Stabilität und Kontinuität der Bewetterung zu gewährleisten. Fortlaufend zu überwachen ist zumindest der vom Hauptlüfter erzeugte Unterdruck. Eine Alarmvorrichtung muß bei unb...

• BBodSchG § 16 Ergänzende Anordnungen zur Altlastensanierung (Law)

  ...ungen zur Durchsetzung der Pflichten nach § 4 andere die Sanierung betreffende behördliche Entscheidungen mit Ausnahme von Zulassungsentscheidungen für Vorhaben, die § 1 Absatz 1 Nummer 1 in Verbindun...

• BeamtStG § 16 Umbildung einer Körperschaft (Law)

  ...u einer neuen Körperschaft zusammengeschlossen wird, wenn ein oder mehrere Teile verschiedener Körperschaften zu einem oder mehreren neuen Teilen einer Körperschaft zusammengeschlossen werden, wenn au...

• BeratungsG § 16 Erhebungsmerkmale, Berichtszeit und Periodizität (Law)

  ...um (auch Fehlanzeige), 2. rechtliche Voraussetzungen des Schwangerschaftsabbruchs (Beratungsregelung oder nach Indikationsst...