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ZO-Ärzte § 33 (Law)
...d, die nicht dem Anteil der persönlich erbrachten Leistungen entspricht. Die Anordnung einer Leistung, insbesondere aus den Bereichen der Labormedizin, der Pathologie und der bildgebenden Verfahren, s...
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PBefG (XXXX) §§ 33 bis 35 (weggefallen) (Law)
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AtStrlSVDBest § 33 Organisatorische Strahlenschutzmaßnahmen (Law)
...denen die Möglichkeit der Zufuhr von radioaktiven Stoffen in den menschlichen Körper besteht, sind Essen, Trinken und Rauchen, der Gebrauch von Gesundheitspflegemitteln und Kosmetika und andere Handlu...
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BeurkG § 33 Besonderheiten beim Erbvertrag (Law)
...die §§ 30 und 32 entsprechend auch für die Erklärung des anderen Vertragschließenden.
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GmbHG § 33 Erwerb eigener Geschäftsanteile (Law)
...der Aufwendungen für den Erwerb bilden könnte, ohne das Stammkapital oder eine nach dem Gesellschaftsvertrag zu bildende Rücklage zu mindern, die nicht zur Zahlung an die Gesellschafter verwandt werde...
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GWB § 33 Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch (Law)
...dieses Teils oder gegen Artikel 101 oder 102 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union verstößt (Rechtsverletzer) oder wer gegen eine Verfügung der Kartellbehörde verstößt, ist gegenü...
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GenG § 33 Buchführung; Jahresabschluss und Lagebericht (Law)
...Der Vorstand hat dafür zu sorgen, dass die erforderlichen Bücher der Genossenschaft ordnungsgemäß geführt werden. Der Jahresabschluss und der Lagebericht sind unverzüglich nach ihrer Aufstellung dem A...
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HGrG § 33 Buchführung, Belegpflicht (Law)
...der im Haushaltsplan oder sonst vorgesehenen Ordnung in zeitlicher Folge Buch zu führen. Das für die Finanzen zuständige Ministerium kann für eingegangene Verpflichtungen, Geldforderungen und andere B...
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HebG 1985 § 33 (Law)
...Dezember 2021 außer Kraft. Ausbildungen nach § 6 Absatz 3, die vor dem 31. Dezember 2021 begonnen worden sind, werden nach dieser Vorschrift abgeschlossen.
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MPG § 33 Datenbankgestütztes Informationssystem, Europäische Datenbank (Law)
...d stellt den für die Medizinprodukte zuständigen Behörden des Bundes und der Länder die hierfür erforderlichen Informationen zur Verfügung. Es stellt die erforderlichen Daten für die Europäische Daten...
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SachenRBerG § 33 Verpflichtung zum Rangrücktritt (Law)
Die Inhaber dinglicher Rechte am Grundstück sind nach Maßgabe der nachfolgenden Bestimmungen auf Verlangen des Nutzers verpflichtet, im Rang hinter das Erbbaurecht zurückzutreten.
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NMV 1970 § 33 (Law)
(weggefallen)
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UrhG § 33 Weiterwirkung von Nutzungsrechten (Law)
...d einfache Nutzungsrechte bleiben gegenüber später eingeräumten Nutzungsrechten wirksam. Gleiches gilt, wenn der Inhaber des Rechts, der das Nutzungsrecht eingeräumt hat, wechselt oder wenn er auf sei...
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VersAusglG § 33 Anpassung wegen Unterhalt (Law)
...Die Kürzung ist in Höhe des Unterhaltsanspruchs auszusetzen, höchstens jedoch in Höhe der Differenz der beiderseitigen Ausgleichswerte aus denjenigen Anrechten im Sinne des § 32, aus denen die ausglei...
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VRV § 33 Umfang des automatisierten Datenabrufs (Law)
...d Voraussetzungen des Abrufs im automatisierten Verfahren richten sich nach § 79 Abs. 1 bis 4 des Bürgerlichen Gesetzbuchs. Die Fertigung von Abdrucken ist zulässig. Abdrucke stehen den Ausdrucken (§ ...
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StBerG § 33 Inhalt der Tätigkeit (Law)
...Dazu gehören auch die Hilfeleistung in Steuerstrafsachen und in Bußgeldsachen wegen einer Steuerordnungswidrigkeit sowie die Hilfeleistung bei der Erfüllung von Buchführungspflichten, die auf Grund vo...
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WiPrPrüfV § 33 Wiederholung der Prüfung (Law)
...Die Prüfung kann zweimal wiederholt werden. Für die Wiederholung der Prüfung ist eine erneute Zulassung erforderlich. (2) Wird der Antrag auf erneute Zulassung gestellt, sind nur die in § 25...
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WPapG § 33 Ausgleichsverfahren bei Verpfändung (Law)
...der Sammelbestandanteile ganz oder zum Teil zu seiner Befriedigung verwertet hat, findet unter den Hinterlegern, die die dem Pfandgläubiger verpfändeten Wertpapiere oder Sammelbestandanteile dem Verwa...
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ZO-Zahnärzte § 33 (Law)
...der Mitwirkung angestellter Zahnärzte in dem erforderlichen Umfang gewährleistet ist sowie das Mitglied und die bei ihm angestellten Zahnärzte an den Vertragszahnarztsitzen der anderen Mitglieder nur ...
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ZPO § 33 Besonderer Gerichtsstand der Widerklage (Law)
...dem Gericht der Klage kann eine Widerklage erhoben werden, wenn der Gegenanspruch mit dem in der Klage geltend gemachten Anspruch oder mit den gegen ihn vorgebrachten Verteidigungsmitteln in Zusammenh...