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ZahlPrüfbV § 13 Solvabilitätskennzahl (Law)
...kennzahl nach der Zahlungsinstituts-Eigenkapitalverordnung angemessen sind. Dabei ist insbesondere auf Änderungen gegenüber dem letzten Berichtszeitraum einzugehen. Die Entwicklung der Eigenkapitalquo...
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VersammlG § 13 (Law)
...2) kann die Versammlung nur dann und unter Angabe des Grundes auflösen, wenn 1. der Veranstalter unter die Vorschriften des § 1 Abs. 2 Nr. 1 ...
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WaStrÜbgVtr § 13 (Law)
...kels 97 Abs. 3 der Reichsverfassung berücksichtigen und auf eine möglichste Dezentralisierung der Verwaltung bedacht sein. Es wird insbesondere auf die verkehrs- und volkswirtschaftlichen und politisc...
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WaStrG § 13 Planungen (Law)
...keit im Rahmen der Abwägung zu berücksichtigen. (2) (weggefallen) (3) Diese Bundesplanung hat Vorrang vor der Ortsplanung. Entstehen der Gemeinde infolge der Durchführung von Maßna...
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UZwG § 13 Androhung (Law)
...2) Der Einsatz von Wasserwerfern und Dienstfahrzeugen gegen eine Menschenmenge ist anzudrohen.
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WehrPflG § 13 Unabkömmlichstellung (Law)
...kömmlich gestellt werden, wenn und solange er für die von ihm ausgeübte Tätigkeit nicht entbehrt werden kann. (2) Über die Unabkömmlichstellung entscheidet die Wehrersatzbehörde auf Vorschla...
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BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 13 (Anlage IX des BBesG) (Law)
...kungen Nummer 2 Abs. 2 216,25 ...
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ÄApprO 2002 Anlage 13 (Law)
(weggefallen)
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EinigVtr Art 13 Übergang von Einrichtungen (Law)
...klung. § 22 des Ländereinführungsgesetzes vom 22. Juli 1990 bleibt unberührt. (2) Soweit die in Absatz 1 Satz 1 genannten Einrichtungen oder Teileinrichtungen bis zum Wirksamwerden des Beitr...
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DiätV Anlage 13 (weggefallen) (Law)
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PreisLS Nr 13 Hilfs- und Betriebsstoffe (Law)
...kosten verrechnet werden, wie Fertigungsstoffe zu behandeln. (2) Betriebsstoffe zählen nicht zu den Fertigungsstoffen. (3) Die Abgrenzung zwischen Fertigungsstoffen, Hilfs- und Bet...
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TfV Anlage 12 (zu § 13 Absatz 2) (Law)
...2. Äußere Merkmale des Gemeinschaftsmodells des Nachweises einer Zusatzbescheinigung Das Gemeinschaftsmodell des Nach...
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BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 13 (Anlage VIII des BBesG) (Law)
...280,18 A 9 bis A 11 1.356,28 A 12 1.553,23 ...
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AAppO Anlage 13 (zu § 17 Abs. 3) (Law)
...k; Grundgesetze der Mechanik fester Körper, Flüssigkeiten und Gase; Aggregatzustände und deren Änderungen; Phasensysteme; Grenzflächenerscheinungen; Grundlagen der Thermodynamik und -kinetik; Kinetik ...
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AbwV Anhang 13 Holzfaserplatten (Law)
...2 kg/t. (3) Die produktionsspezifischen Anforderungen (g/t;kg/t) nach den Absätzen 1 und 2 beziehen sich auf die der wasserrechtlichen Zulassung zugrunde liegende Produktionsk...
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TAppV Anlage 13 (zu § 64) (Law)
...2006, 1856 Approbationsurkunde ...
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WWSUVtr Art 13 Außenwirtschaft (Law)
...kehrs trägt die Deutsche Demokratische Republik den Grundsätzen eines freien Welthandels, wie sie insbesondere im Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommen (GATT) zum Ausdruck kommen, Rechnung. Die Bundes...
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BBodSchG § 13 Sanierungsuntersuchungen und Sanierungsplanung (Law)
...ke, 3. die Darstellung des Sanierungsziels und die hierzu erforderlichen Dekontaminations-, Sicherungs-, Schutz-, Beschränkungs- und Eigenko...
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BDG § 13 Bemessung der Disziplinarmaßnahme (Law)
...keitsbild des Beamten ist angemessen zu berücksichtigen. Ferner soll berücksichtigt werden, in welchem Umfang der Beamte das Vertrauen des Dienstherrn oder der Allgemeinheit beeinträchtigt hat. ...
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ArbSchG § 13 Verantwortliche Personen (Law)
...2) Der Arbeitgeber kann zuverlässige und fachkundige Personen schriftlich damit beauftragen, ihm obliegende Aufgaben nach diesem Gesetz in eigener Verantwortung wahrzunehmen.