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SG § 11 Gehorsam (Law)
...Kräften vollständig, gewissenhaft und unverzüglich auszuführen. Ungehorsam liegt nicht vor, wenn ein Befehl nicht befolgt wird, der die Menschenwürde verletzt oder der nicht zu dienstlichen Zwecken er...
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RuStAG § 11 (Law)
...kratische Grundordnung, den Bestand oder die Sicherheit des Bundes oder eines Landes gerichtet sind oder eine ungesetzliche Beeinträchtigung der Amtsführung der Verfassungsorgane des Bundes oder eines...
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SatDSiG § 11 Zulassung (Law)
(1) Ein Datenanbieter, der Daten verbreiten will, bedarf der Zulassung. (2) Nachträgliche Änderungen der Zulassung sind zulässig, wenn dies erforderlich ist, um die Einhaltung der Zulassungs...
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SchHaltHygV § 11 Anordnungsbefugnis (Law)
Die zuständige Behörde kann 1. soweit es zum Schutz gegen die Gefährdung durch Tierseuchen erforderlich ist, für Schweinehaltung...
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SchneidwMAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)
...krafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.
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SchRegDV § 11 (Law)
...kreuzt wird.
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SeeFischG § 11 Datenaustausch (Law)
...111 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 die dort genannten Informationen anderen Mitgliedstaaten, der Europäischen Kommission und der Europäischen Fischereiaufsichtsagentur zur Verfügung zu stellen. ...
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NAV § 11 Baukostenzuschüsse (Law)
(1) Der Netzbetreiber kann von dem Anschlussnehmer einen angemessenen Baukostenzuschuss zur teilweisen Deckung der bei wirtschaftlich effizienter Betriebsführung notwendigen Kosten für die Erstellung ...
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UmstBauSparkV § 11 Rückstellungen (Law)
(1) Rückstellungen dürfen gebildet werden, soweit der Grund für eine Verbindlichkeit, deren Höhe am 21. Juni 1948 noch nicht feststand, bereits am 21. Juni 1948 gegeben war. (2) Rückstellung...
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UmwAusbV § 11 Ausbildungsrahmenplan (Law)
Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 10 sollen nach der in der Anlage 2 enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden....
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VeranstFachwPrV § 11 Inkrafttreten (Law)
...Kraft.
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SVSaarAnglG § 11 (Law)
(1) Ist eine Sterbegeldzusatzversicherung nach § 2 Nr. 5 des Gesetzes Nr. 332 über weitere Änderungen in der Krankenversicherung der Rentner im Saarland vom 13. Juni 1952 (Amtsblatt des Saarlandes S. ...
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PBefAusglV § 11 Inkrafttreten (Law)
...Kraft.
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StrabBlPV § 11 Prüfungsgegenstand (Law)
In der Prüfung hat der Kandidat seine fachliche Befähigung zum Betriebsleiter nachzuweisen.
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TBetrWPrV § 11 Inkrafttreten (Law)
...Kraft.
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WStrG § 11 Ersatzfreiheitsstrafe (Law)
Ist wegen einer Tat, die ein Soldat während der Ausübung des Dienstes oder in Beziehung auf den Dienst begangen hat, eine Geldstrafe bis zu einhundertachtzig Tagessätzen verhängt, so ist die Ersatzfre...
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AufenthV § 15 Gemeinschaftsrechtliche Regelung der Kurzaufenthalte (Law)
Die Befreiung vom Erfordernis eines Aufenthaltstitels für die Einreise und den Aufenthalt von Ausländern für Kurzaufenthalte richtet sich nach dem Recht der Europäischen Union, insbesondere dem Scheng...
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ÖLGKontrollStZulV § 15 Unterrichtung der Länder (Law)
Die Bundesanstalt unterrichtet die zuständigen Landesbehörden über die Erteilung einer Zulassung sowie über deren Änderung.
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BBodSchG § 15 Behördliche Überwachung, Eigenkontrolle (Law)
(1) Altlasten und altlastverdächtige Flächen unterliegen, soweit erforderlich, der Überwachung durch die zuständige Behörde. Bei Altstandorten und Altablagerungen bleibt die Wirksamkeit von behördlich...
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BinSchG § 15 Allgemeine Verwaltungsvorschriften (Law)
Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur kann durch allgemeine Verwaltungsvorschriften das Nähere zur einheitlichen Anwendung der Vorschriften dieses Gesetzes oder der auf Grund di...