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LuftVG § 11 (Law)
...undes-Immissionsschutzgesetzes gilt für Flugplätze entsprechend.
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RestMeistPrV § 11 Übergangsvorschrift (Law)
...um Ablauf des 31. August 2009 begonnenen Prüfungsverfahren können nach den bisherigen Vorschriften bis zum 31. Dezember 2011 zu Ende geführt werden.
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PartG § 11 Vorstand (Law)
...und 3 des Bürgerlichen Gesetzbuchs, soweit nicht die Satzung eine abweichende Regelung trifft. (4) Zur Durchführung der Beschlüsse des Vorstandes sowie zur Erledigung der laufenden und der b...
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UAGZVV § 11 (Law)
(Inkrafttreten)
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UmstGeldInstV § 11 Einrichtungsgegenstände (Law)
...undert, der tatsächlichen Anschaffungskosten unter Berücksichtigung der Restnutzungsdauer im Verhältnis zur bisherigen Nutzungsdauer anzusetzen....
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WMVO § 11 Wählbarkeit (Law)
...und der Teilnahme an Maßnahmen im Berufsbildungsbereich werden angerechnet.
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VermG § 11 Grundsatz (Law)
...uthaben oder sonstige privatrechtliche geldwerte Ansprüche, die unter staatlicher Verwaltung standen und zum 1. Juli 1990 auf Deutsche Mark umgestellt worden sind, Hauptentschädigung nach dem Lastenau...
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VersammlG § 11 (Law)
...ung gröblich stören, von der Versammlung ausschließen. (2) Wer aus der Versammlung ausgeschlossen wird, hat sie sofort zu verlassen.
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UVSV § 11 Inkrafttreten (Law)
...ung tritt vorbehaltlich des Absatzes 2 am 1. Januar 2012 in Kraft. (2) § 4 Absatz 1 tritt am 1. November 2012 in Kraft.
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VwVfG § 11 Beteiligungsfähigkeit (Law)
...u sein, sind 1. natürliche und juristische Personen, 2. Vereinigu...
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WasSiG § 11 Ausstattung (Law)
...usätzlichen Maschinen, Geräten und sonstigen Einrichtungen, insbesondere mit Pumpen, Notstromaggregaten und Einrichtungen zur Wasserverteilung und Wasseraufbereitung sowie zur Messung der Radioaktivit...
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UrhG § 11 Allgemeines (Law)
...Urheberrecht schützt den Urheber in seinen geistigen und persönlichen Beziehungen zum Werk und in der Nutzung des Werkes. Es dient zugleich der Sicherung einer angemessenen Vergütung für die Nutzung d...
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VwGO § 11 (Law)
...undsätzlicher Bedeutung dem Großen Senat zur Entscheidung vorlegen, wenn das nach seiner Auffassung zur Fortbildung des Rechts oder zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung erforderlich ist. ...
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TAppV § 11 Prüfungstermin (Law)
...ungen sind zeitnah zu den Unterrichtsveranstaltungen durchzuführen. Sie sollen in den vorlesungsfreien Zeiten stattfinden und in der Regel, ausgenommen Wiederholungsprüfungen, bis zum Beginn der nächs...
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TechFachwPrV § 11 Übergangsvorschrift (Law)
...um Ablauf des 31. August 2009 begonnenen Prüfungsverfahren können nach den bisherigen Vorschriften bis zum 31. Dezember 2011 zu Ende geführt werden.
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ZensTeG § 11 Anschriftenübermittlung (Law)
...uf Anforderung für die in den ausgewählten Gebäuden gemeldeten Einwohner Namen, Vornamen, Geburtsjahr und Anschrift. (2) Für die Durchführung der Gebäude- und Wohnungsstichprobe nach § 7 übe...
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BAföG § 16 Förderungsdauer im Ausland (Law)
...usbildungsabschnitts gilt Satz 1 nur für einen einzigen zusammenhängenden Zeitraum, soweit nicht der Besuch von Ausbildungsstätten in mehreren Ländern für die Ausbildung von besonderer Bedeutung ist. ...
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AgrStatG § 16 Erhebungsart, Periodizität, Erhebungszeitraum, Merkmale (Law)
...umobstanbauerhebung wird allgemein alle fünf Jahre, beginnend 1992, in der Zeit von Januar bis Juni durchgeführt. Es werden Merkmale über die Nutzung der Baumobstflächen erhoben.
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BelWertV § 16 Wert der baulichen Anlage (Law)
...ung, Baudurchführung, behördliche Prüfungen und Genehmigungen, können nur in üblicher Höhe und soweit Berücksichtigung finden, wie ihnen eine dauernde Werterhöhung entspricht. Der Ansatz von Baunebenk...
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EnergieStG § 16 Verbringen zu privaten Zwecken (Law)
...ugnisse, für die die Steuer entstanden ist, hat der Steuerschuldner unverzüglich eine Steuererklärung abzugeben und darin die Steuer selbst zu berechnen (Steueranmeldung). Die Steuer ist sofort fällig...