BinSchUO 2008 § 20 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt an dem Tage in Kraft, der durch die Einführungsverordnung zur Binnenschiffsuntersuchungsordnung bestimmt wird. Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung macht ...

BinSchUO 2008 Anhang V Teil 4 (Law)

ElektronAusbV 2008 § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

...2) Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen. (3) Die Auszubildenden haben einen schriftlichen Ausbild...

ElektronAusbV 2008 § 11 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

...2008 begonnen wurden, die Vorschriften der in § 12 Satz 2 genannten Verordnungen weiter anzuwenden.

BodSchätzG 2008 § 5 Klassen-, Klassenabschnitts- und Sonderflächen der Bodenschätzung (Law)

...rlichen Ertragsbedingungen werden durch die Abgrenzung von Sonderflächen berücksichtigt.

BodSchätzG 2008 § 7 Vergleichsstücke (Law)

In jeder Gemarkung sind für die wichtigsten und besonders typischen Böden Vergleichsstücke auszuwählen und zu beschreiben. Die Schätzung der Vergleichsstücke ist in Anlehnung an die Bewertung der Must...

BodSchätzG 2008 § 12 Anwendung der Abgabenordnung (Law)

...29), der Dritte Teil (§§ 78 bis 133) und der Siebente Teil (§§ 347 bis 368) der Abgabenordnung Anwendung. Die Vorschriften über die gesonderte Feststellung von Einheitswerten (§§ 180 bis 183 der Abgab...

BodSchätzG 2008 Anlage 1 Ackerschätzungsrahmen (Law)

...2 – 36 35 – 29 28 – 23 22 – 18 17 – 12 D ...

FischSeuchV 2008 § 1 Anwendungsbereich (Law)

...rlichen Gewässern besteht oder 2. eine eigene Abwasseraufbereitungsanlage vorhanden ist, die das Risiko der Übertragung von Seuchenerregern ...

FischSeuchV 2008 § 3 Genehmigungspflicht (Law)

...2. Verarbeitungsbetrieb, in dem Fische aus Aquakultur getötet werden, oder 3. Weichtierzuchtgebiet gelegenen ...

FischSeuchV 2008 § 8 Buchführung (Law)

...2) Als Buch nach Absatz 1 dürfen auch Loseblattdurchschreibesysteme oder andere dauerhaft zuverlässig nachprüfbare systematische Aufzeichnungen verwendet werden. Nach Ablauf eines Kalenderjahres sind ...

FischSeuchV 2008 § 11 Impfverbot (Law)

...2 oder Artikel 47 der Richtlinie 2006/88/EG genehmigt und das Bundesministerium dies im Bundesanzeiger bekannt gemacht hat. (2) Impfungen gegen die in Anlage 1 Spalte 1 Nr. 2 aufgeführten Se...

FischSeuchV 2008 § 13 Tiergesundheitsbescheinigung (Law)

...2. ein Gebiet, für das ein von der Europäischen Kommission genehmigtes Überwachungs- oder Tilgungsprogramm nach Artikel 44 der Richtlinie 2006/88/EG besteht, das das Bun...

FischSeuchV 2008 § 15 Inverkehrbringen zur Weiterverarbeitung (Law)

Die in Anlage 1 Spalte 3 bezeichneten Fische aus Aquakultur, die für eine der in Anlage 1 Spalte 1 Nummer 2 jeweils aufgeführten Seuchen empfänglich sind, und ihre Erzeugnisse dürfen zur ...

FischSeuchV 2008 § 16 Inverkehrbringen wildlebender Fische (Law)

...2 jeweils aufgeführten Seuche frei ist, dürfen in Aquakulturbetriebe oder Weichtierzuchtgebiete in Schutzgebieten, die frei von dieser Seuche sind, nur in den Verkehr gebracht werden, soweit sie vor d...

FischSeuchV 2008 § 17 Inverkehrbringen von Fischen zu Zierzwecken (Law)

Fische zu Zierzwecken dürfen nur in den Verkehr gebracht werden, soweit sie andere Fische im Hinblick auf Seuchen nicht gefährden.

FischSeuchV 2008 § 28 Aufhebung der Schutzmaßregeln (Law)

...27 sind aufzuheben, soweit die Seuche erloschen ist oder der Verdacht des Ausbruchs der Seuche beseitigt ist oder sich als unbegründet erwiesen hat. (2) Die Seuche gilt als erlo...

FlugfunkV 2008 § 5 Anmeldung zur Prüfung (Law)

Die Anmeldung zu einer Prüfung für den Erwerb eines Flugfunkzeugnisses muss schriftlich unter Angabe der beantragten Zeugnisart spätestens 14 Tage vor dem Prüfungstermin bei der Prüfungsbehörde erfolg...

FlugfunkV 2008 § 16 Zweitschriften (Law)

...rlust geratenes Flugfunkzeugnis, für einen in Verlust geratenen Berechtigungsausweis oder für eine in Verlust geratene Bescheinigung der Sprachprüfung kann eine Zweitschrift ausgestellt werden. Dassel...

FlugfunkV 2008 § 17 Entziehung eines Flugfunkzeugnisses (Law)

...2. entgegen den Bestimmungen des § 2 Absatz 2 und 3 dieser Verordnung den Sprechfunkverkehr ausübt. (2) Die Bundesnetzag...