• HdlRegVfg § 4 (Law)

  Für die Erledigung der Geschäfte des Registergerichts ist der Richter zuständig. Soweit die Erledigung der Geschäfte nach dieser Verordnung dem Urkundsbeamten der Geschäftsstelle übertragen ist, gelte...

• FeinOAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...3 genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Ein...

• FGO § 4 (Law)

  Für die Gerichte der Finanzgerichtsbarkeit gelten die Vorschriften des Zweiten Titels des Gerichtsverfassungsgesetzes entsprechend.

• KosmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...3. Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, 4. Umweltschutz, ...

• KOVErstV § 4 (Law)

  ...krankenanstalten mit bis zu 100 Betten in Höhe von jährlich 1 500 Deutsche Mark, in Versorgungskrankenanstalten mit mehr als 100 bis zu 250 Betten in Höhe von jährlich 3 000 Deutsche M...

• KrWG § 4 Nebenprodukte (Law)

  ...Kreise (§ 68) durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates nach Maßgabe der in Absatz 1 genannten Anforderungen Kriterien zu bestimmen, nach denen bestimmte Stoffe oder Gegenstände als Nebenp...

• ImmobKfmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...3.2 Controlling, 3.3 Steuern und Versicherungen; ...

• JArbSchG § 4 Arbeitszeit (Law)

  ...3) Im Bergbau unter Tage gilt die Schichtzeit als Arbeitszeit. Sie wird gerechnet vom Betreten des Förderkorbs bei der Einfahrt bis zum Verlassen des Förderkorbs bei der Ausfahrt oder vom Eintritt des...

• KürschAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...3. Arbeits- und Tarifrecht, Arbeitsschutz, 4. Arbeitssicherheit, Umweltschutz und rationelle ...

• LuftVG § 4 (Law)

  ...3 und Absatz 3 entsprechend anzuwenden. Voraussetzung ist ferner der Nachweis der Befähigung und Eignung gemäß einer Rechtsverordnung nach § 32 Absatz 4 Nummer 4 und 4a.

• LwVfG § 4 (Law)

  ...32 bis 34 des Gerichtsverfassungsgesetzes vorliegt, 3. die nicht Aufgaben der nach Landesrecht zuständigen Behörden auf den in § 1 Nr. 1 und...

• MarketGestAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...3.2 Präsentation von Waren, Produkten und Dienstleistungen, 3.3 Visuelle Verkaufsförderung un...

• MedInfoFAngAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...3 sollen nach den in den Anlagen 1 und 2 enthaltenen Anleitungen zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmen...

• LTV § 4 (Law)

  ...3) Besteht ein Zahlungsrückstand kann das Befahren des Reviers und die Tätigkeit der Seelotsen von der Zahlung eines angemessenen Vorschusses oder von einer angemessenen Sicherheitsleistung abhängig g...

• LBG § 4 (Law)

  ...3) Die zuständige Behörde (§ 8) bestimmt von Amts wegen oder auf Antrag des Erwerbers, des durch die Vorkehrung Begünstigten, einer Gemeinde oder eines Landkreises, welche Vorkehrungen zu treffen sind...

• PatG § 4 (Law)

  ...3 Abs. 2, so werden diese bei der Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit nicht in Betracht gezogen.

• PatKostG § 4 Kostenschuldner (Law)

  ...kraft Gesetzes haftet. (2) Mehrere Kostenschuldner haften als Gesamtschuldner. (3) Soweit ein Kostenschuldner a...

• SiSchmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...3. Arbeits- und Tarifrecht, Arbeitsschutz, 4. Arbeitssicherheit, Umweltschutz und rationelle ...

• StromNZV § 4 Bilanzkreise (Law)

  ...kreises als Unterbilanzkreis zu einem anderen Bilanzkreis ist zulässig. Die Salden eines Bilanzkreises können mit Zustimmung der betroffenen Bilanzkreisverantwortlichen bei der Abrechnung einem andere...

• ZTechAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...3 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweic...