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AEG 1994 § 33 (weggefallen) (Law)
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BewG § 33 Begriff des land- und forstwirtschaftlichen Vermögens (Law)
(1) Zum land- und forstwirtschaftlichen Vermögen gehören alle Wirtschaftsgüter, die einem Betrieb der Land- und Forstwirtschaft dauernd zu dienen bestimmt sind. Betrieb der Land- und Forstwirtschaft i...
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BrStV 2010 § 33 Ersatznachweise für die Beendigung der Beförderung (Law)
...rk sich die Ausgangszollstelle befindet, in den Fällen, in denen keine Eingangs- oder Ausfuhrmeldung nach § 32 vorliegt, die Beendigung der Beförderung unter Steueraussetzung, wenn hinreichend belegt ...
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DPMAV 2004 § 33 Übergangsregelung für künftige Änderungen (Law)
Für Anträge, die vor Inkrafttreten von Änderungen dieser Verordnung eingereicht worden sind, gelten die Vorschriften dieser Verordnung jeweils in ihrer bis dahin geltenden Fassung.
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BRGO 1966 § 33 Teilnahme an den Verhandlungen des Bundestages (Law)
Der Bundesrat kann seine Mitglieder beauftragen, seine Beschlüsse im Bundestag und in dessen Ausschüssen zu vertreten. Die Ausschüsse können Vorschläge hierzu machen.
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BZRG § 33 Nichtaufnahme von Verurteilungen nach Fristablauf (Law)
...rkannt worden ist, wenn der Strafrest nicht nach § 57a Abs. 3 Satz 2 in Verbindung mit § 56g des Strafgesetzbuchs oder im Gnadenweg erlassen ist, 2. ...
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GGVSEB § 33 Pflichten des Schiffsführers in der Binnenschifffahrt (Law)
...8.1.2.1 bis 8.1.2.3 ADN und b) die Ausnahmezulassung nach § 5 Absatz 1 und 3 ...
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HZvG 2002 § 33 Übergangsregelung (Law)
Die Hüttenknappschaftliche Zusatzversicherung wird bis zum 31. Dezember 2002 für alle Versicherten im Umlageverfahren fortgeführt. Beiträge werden für die kapitalgedeckte Hüttenknappschaftliche Zusatz...
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MarkenG § 33 Anmeldetag, Anspruch auf Eintragung, Veröffentlichung der Anmeldung (Law)
(1) Der Anmeldetag einer Marke ist der Tag, an dem die Unterlagen mit den Angaben nach § 32 Abs. 2 1. beim Patentamt ...
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MKSeuchV 2005 § 33 Anforderungen an das Arbeiten mit MKS-Virus (Law)
...85/EG erfüllen, 2. diagnostische Untersuchungen auf das Virus der Maul- und Klauenseuche durchführen, ohne bei diesen Untersuchungen lebende...
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LAP-gDFm/EloAufklBundV § 33 Zeugnis (Law)
(1) Das Prüfungsamt erteilt den Anwärterinnen und Anwärtern, die die Prüfung bestanden haben, ein Prüfungszeugnis, das mindestens die Abschlussnote sowie die nach § 31 Abs. 1 Satz 2 errechnete Durchsc...
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LAP-htVerwDV § 33 Erwerb der Laufbahnbefähigung (Law)
Mit dem Bestehen der Großen Staatsprüfung erwerben die Baureferendarinnen und Baureferendare die Befähigung zum höheren bautechnischen Verwaltungsdienst des Bundes. Sie sind berechtigt, die Berufsbeze...
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LAP-mftDBwV § 33 Gesamtergebnis (Law)
(1) Im Anschluss an die mündliche Prüfung setzt die Prüfungskommission die Abschlussnote fest. Dabei werden berücksichtigt ...
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RechVersV § 33 Depotverbindlichkeiten aus dem in Rückdeckung gegebenen Versicherungsgeschäft (Law)
(1) Im Posten "Depotverbindlichkeiten aus dem in Rückdeckung gegebenen Versicherungsgeschäft" sind die Verbindlichkeiten gegenüber Rückversicherern in Höhe der Beträge auszuweisen, die vom b...
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SGB 1 § 33 Ausgestaltung von Rechten und Pflichten (Law)
Ist der Inhalt von Rechten oder Pflichten nach Art oder Umfang nicht im einzelnen bestimmt, sind bei ihrer Ausgestaltung die persönlichen Verhältnisse des Berechtigten oder Verpflichteten, sein Bedarf...
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SGB 3 § 33 Berufsorientierung (Law)
...rkt.
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PflSchG 2012 § 33 Zuständigkeit für die Zulassung von Pflanzenschutzmitteln (Law)
...8. die Zulassung eines Pflanzenschutzmittels, das einen gentechnisch veränderten Organismus enthält, nach Artikel 48 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 und ...
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SaatVerkG 1985 § 33 Beständigkeit (Law)
...rkeit maßgebenden Merkmale nach jeder Vermehrung oder, im Falle eines Vermehrungszyklus, nach jedem Vermehrungszyklus unverändert bleibt.
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PostG 1998 § 33 Verpflichtung zur förmlichen Zustellung (Law)
...rktbeherrschend ist. Die Befreiung ist ausgeschlossen, wenn zu besorgen ist, daß hierdurch die förmliche Zustellung nach Absatz 1 nicht mehr flächendeckend gewährleistet wäre. Die Befreiung kann wider...
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RöV 1987 § 33 Anordnung von Maßnahmen und behördliche Ausnahmen (Law)
(1) Die zuständige Behörde kann auch nachträglich anordnen, dass 1. die Wirksamkeit der dem Strahlenschutz dienenden Ausrüstunge...