• KOVErstV § 4 (Law)

  ...llung und dem 1. April 1955 entfallenden Beträge sind nicht erstattungsfähig. Sind die tatsächlichen Herstellungskosten nicht mehr feststellbar, wird der Herstellungswert am Tage der Fertigstellung na...

• KrWG § 4 Nebenprodukte (Law)

  ...llungsverfahren an, dessen hauptsächlicher Zweck nicht auf die Herstellung dieses Stoffes oder Gegenstandes gerichtet ist, ist er als Nebenprodukt und nicht als Abfall anzusehen, wenn ...

• ImmobKfmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...lliste gemäß Absatz 2. (2) Die Auswahlliste nach Absatz 1 Nr. 8 umfasst folgende Wahlqualifikationseinheiten...

• JArbSchG § 4 Arbeitszeit (Law)

  ...lnen Beschäftigten in das Stollenmundloch bis zu seinem Wiederaustritt. (4) Für die Berechnung der wöchentlichen Arbeitszeit ist als Woche die Zeit von Montag bis einschließlich Sonntag zugr...

• KürschAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...ltschutz und rationelle Energieverwendung, 5. Beurteilen von Pelzfellen und Leder unter Beachtung der Artenschutzbestimmunge...

• LuftVG § 4 (Law)

  ...liegen. (4) Bei Übungs- und Prüfungsflügen in Begleitung von Fluglehrern (§ 5 Abs. 3) gelten die Fluglehrer als diejenigen, die das Luftfahrzeug führen oder bedienen. Das Gleiche gilt auch f...

• LwVfG § 4 (Law)

  ...landesgerichts auf Grund einer Vorschlagsliste. Er bestimmt für jedes Gericht die erforderliche Zahl der ehrenamtlichen Richter. (2) Die Länder bestimmen, wie die Vorschlagsliste aufzustelle...

• MarketGestAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...lagen des visuellen Marketings: 3.1 Visuelle Verkaufsförderung als Instrument der Unternehmenspolitik, ...

• MedInfoFAngAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...llen nach den in den Anlagen 1 und 2 enthaltenen Anleitungen zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan...

• LTV § 4 (Law)

  ...lungspflicht entsteht bei den Lotsabgaben mit Befahren des Reviers, bei den Lotsgeldern mit der Anforderung des Seelotsen. (2) Lotsabgaben und Lotsgelder werden mit Rechnungserteilung fällig...

• LBG § 4 (Law)

  ...lichtungen zur Unterhaltung der bisherigen Anlage hinausgehen. (2) Vorkehrungen im Sinne des Absatzes 1 sind die Anlage, Veränderung oder Verlegung von Wirtschaftswegen, Gräben, Vorflutanlag...

• PatG § 4 (Law)

  ...lt als auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhend, wenn sie sich für den Fachmann nicht in naheliegender Weise aus dem Stand der Technik ergibt. Gehören zum Stand der Technik auch Unterlagen im Sinne...

• PatKostG § 4 Kostenschuldner (Law)

  ...ll die Haftung eines anderen Kostenschuldners nur geltend gemacht werden, wenn eine Zwangsvollstreckung in das bewegliche Vermögen des ersteren erfolglos geblieben ist oder aussichtslos erscheint. Sow...

• SiSchmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...len, Vorbereiten, Handhaben und Lagern von Werk- und Hilfsstoffen, 7. Planen von Arbeitsabläufen, ...

• StromNZV § 4 Bilanzkreise (Law)

  ...lieferung von Letztverbrauchern zum Gegenstand haben, gebildet werden. Die Zuordnung eines Bilanzkreises als Unterbilanzkreis zu einem anderen Bilanzkreis ist zulässig. Die Salden eines Bilanzkreises ...

• ZTechAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...llen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichend...

• PostRDV § 4 Verantwortungsbereiche (Law)

  ...ltnis zueinander für die ordnungsgemäße Wahrnehmung der ihnen im Rahmen des gesetzlichen Auftragsverhältnisses obliegenden Aufgaben verantwortlich. (2) Im Verhältnis zu den Leistungsberechti...

• RheinLotsO § 4 (Law)

  ...Liste der Lotsengehilfen unter Bezeichnung der Strecke, für die er das Patent erwerben will, an die zuständige Behörde zu richten. Er hat hierbei vorzulegen a) ...

• OberflbeschAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...llen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichend...

• OrgAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...llen von Platten für Metallpfeifen, b) Herstellen von labialen Metallpfeifen, ...