• PBV § 4 Jahresabschluß (Law)

  ...42, § 243 Abs. 1 und 2, die §§ 244 bis 256a, 264 Absatz 1a und 2, § 265 Abs. 2, 5 und 8, § 268 Abs. 3, die §§ 272, 274, 275 Absatz 4, § 277 Absatz 1 und 3 Satz 1, § 284 Absatz 2 Nummer 1 und 2 des Han...

• PhysLabAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4. Arbeitssicherheit und Arbeitshygiene, 5. Umweltschutz, ...

• SportSeeSchV § 4 Prüfungskommissionen (Law)

  ...raldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt mit Zustimmung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur und die übrigen Mitglieder der Prüfungskommissionen von dem Lenkungsausschuß bes...

• TAppV § 4 Modellstudiengang (Law)

  ...4. eine sachgerechte begleitende und abschließende Beurteilung des Modellstudiengangs durch die Universität unter Heranziehung externen Sachverstandes gewährleistet ist,...

• ZAGMonAwV § 4 Berichtszeitraum (Law)

  ...raum ist das Kalendervierteljahr. Die Bundesanstalt kann durch Entscheidung im Einzelfall den Berichtszeitraum auf einen Kalendermonat verkürzen, soweit dies zur Erfüllung der Aufgaben der Bundesansta...

• ZahnmedAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...rahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderhe...

• ZollVG § 4 Gestellung (Law)

  (1) Die Gestellung ist innerhalb der dafür bekanntgegebenen Öffnungszeiten (§ 18) am Amtsplatz der zuständigen Zollstelle oder an dem von ihr zugelassenen Ort zu bewirken. (2) Das Bundesmini...

• AZRG § 4 Übermittlungssperren (Law)

  ...rag ist bei der Registerbehörde, der für das Asylverfahren zuständigen Organisationseinheit im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge oder den Ausländerbehörden zu stellen. Diese entscheiden über den...

• BApO § 4 (Law)

  ...rages genannten Gebietes erworbene abgeschlossene Ausbildung für die Ausübung des Apothekerberufs gilt als Ausbildung im Sinne der Nummer 4. Wird die Voraussetzung nach Satz 1 Nummer 4 auf eine Ausbil...

• BargeldPrüfV § 4 Inkrafttreten (Law)

  ...raft.

• AMVV § 4 (Law)

  (1) Erlaubt die Anwendung eines verschreibungspflichtigen Arzneimittels keinen Aufschub, kann die verschreibende Person den Apotheker in geeigneter Weise, insbesondere fernmündlich, über die Verschrei...

• AStG § 4 Erbschaftsteuer (Law)

  ...4d des Einkommensteuergesetzes wären. (2) Absatz 1 findet keine Anwendung, wenn nachgewiesen wird, daß für die Teile des Erwerbs, die nach dieser Vorschrift über § 2 Abs. 1 Nr. 3 des Erbscha...

• ÄndSchnAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4. Umweltschutz, 5. Planen und Vorbereiten von Arbeitsabläufen, ...

• ApoG § 4 (Law)

  ...raussetzungen nach § 2 nicht vorgelegen hat. (2) Die Erlaubnis ist zu widerrufen, wenn nachträglich eine der Voraussetzungen nach § 2 Abs. 1 Nr. 1, 2, 4, 6 oder 7 weggefallen ist. Die Erlaub...

• AFBG § 4 Fernunterricht (Law)

  ...ranstaltet wird und die Voraussetzungen des § 2 erfüllt werden. Die Mindestdauer nach § 2 Absatz 3 und die Förderungshöchstdauer nach § 11 Absatz 1 sind nach der Anzahl der durchschnittlich für die Be...

• BinSchAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...raßen und in Häfen, 8. Rechtliche Voraussetzungen des Schiffsbetriebes und ihre Umsetzung, ...

• BHO § 4 Haushaltsjahr (Law)

  Rechnungsjahr (Haushaltsjahr) ist das Kalenderjahr. Das Bundesministerium der Finanzen kann für einzelne Bereiche etwas anderes bestimmen.

• BienSeuchV § 4 (Law)

  Der Besitzer von Bienenvölkern und Bienenständen oder sein Vertreter ist verpflichtet, zur Durchführung von Untersuchungen die erforderliche Hilfe zu leisten.

• BSHGebV § 4 Übergangsregelung (Law)

  ...rafttreten dieser Verordnung erlassen worden sind, ist die Gebührennummer 6041 der Anlage zu § 2 Absatz 1 hinsichtlich der zweiten Teilgebühr anzuwenden, sofern sie nach Inkrafttreten dieser Verordnun...

• BTÄO § 4 (Law)

  ...4 bei Antragstellern, die Staatsangehörige eines Mitgliedstaates der Europäischen Union, eines anderen Vertragsstaates des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum oder eines Vertragsstaates si...