• TierImpfStV 2006 Anlage 2 (zu § 21 Abs. 2) (Law)

  ...altextes: BGBl. I 2006, 2375 Zusammenfassung der Merkmale, die einem Antrag nach § 20 Abs. 4 beizufügen ist: 1. ...

• RAG 21 § 4 (Law)

  ...2 Abs. 1 Satz 3 dieses Artikels findet Anwendung. (2) Renten nach Absatz 1, die mit einer Rente aus der gesetzlichen Unfallversicherung zusammentreffen und auf die die §§ 1278 u...

• RAG 21 § 10 (Law)

  ...assung der Bekanntmachung vom 29. Juli 1953 (Amtsblatt des Saarlandes S. 520) der Geldleistung zugrunde liegt. (2) Das Pflegegeld wird in der Weise angepaßt, daß der für Januar 1979 zu zahle...

• SGB 2 § 1 Aufgabe und Ziel der Grundsicherung für Arbeitsuchende (Law)

  ...antwortung von erwerbsfähigen Leistungsberechtigten und Personen, die mit ihnen in einer Bedarfsgemeinschaft leben, stärken und dazu beitragen, dass sie ihren Lebensunterhalt unabhängig von der Grunds...

• RAG 21 § 14 (Law)

  ...ahlter Beträge findet nicht statt. Die Berichtigung ist nur innerhalb eines Jahres nach dem Zeitpunkt, von dem an die Anpassung der Leistung nach diesem Gesetz wirksam wird, zulässig. ...

• RAG 21 § 7 (Law)

  ...aar sind so anzupassen, daß sich ein Zahlbetrag ergibt, wie er sich bei Anwendung des Saarländischen Gesetzes Nr. 345 in der Fassung der Bekanntmachung vom 29. Juli 1953 (Amtsblatt des Saarlandes S. 5...

• RAG 21 § 11 (Law)

  ...ahresarbeitsverdienst darf den Betrag von 36.000 Deutsche Mark nicht übersteigen, es sei denn, daß gemäß § 575 Abs. 2 Satz 2 und 3 der Reichsversicherungsordnung ein höherer Betrag bestimmt worden ist...

• RAG 21 § 13 (Law)

  ...Angestellten, die nach den §§ 2 und 3 dieses Artikels anzupassen sind, Renten mit Leistungen oder Leistungsanteilen aus der knappschaftlichen Rentenversicherung, Renten nach Artikel 2 § 42 des Arbeite...

• RAG 21 § 16 (Law)

  ...2 Abs. 1 Satz 1 des Angestelltenversicherungsgesetzes und § 130 Abs. 1 Satz 1 des Reichsknappschaftsgesetzes festgelegten Beitragssatzes ergibt, zu berücksichtigen. (2) Absatz 1 gilt bis zur...

• RAG 21 § 1 (Law)

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• BAPostG § 21 Rechnungslegung (Law)

  ...ahres einen Jahresabschluss und einen Lagebericht nach den für große Kapitalgesellschaften geltenden Vorschriften des Handelsgesetzbuchs auf. Der Jahresabschluss bedarf der Genehmigung nach § 7 Absatz...

• BattG § 21 Vollzug (Law)

  ...amt kann gegenüber dem Gemeinsamen Rücknahmesystem die Anordnungen treffen, die erforderlich sind, um die Einhaltung der Vorgaben aus § 6 Absatz 3 und der Verwertungsanforderungen aus § 14 dauerhaft s...

• AtG § 21 Kosten (Law)

  ...ach § 4b Abs. 1 Satz 2 und § 13 Abs. 1 Satz 2, für Entscheidungen nach § 9b Abs. 3 Satz 2, für Entscheidungen nach § 17 Abs. 1 Satz 3, Abs. 2, 3, 4 und 5, soweit nach § 18 Abs. 2 eine Entschädigungspf...

• AtStrlSV § 21 Standortwahl (Law)

  ...andortwahl für Kernanlagen sind die Forderungen zum Schutz der Kernanlagen vor äußeren Einwirkungen, zum Havarieschutz für die Umgebung sowie andere Forderungen zur Gewährleistung der nuklearen Sicher...

• AtStrlSVDBest § 21 Überwachungsmessungen (Law)

  ...alten oder radioaktive Stoffe erzeugen können, sowie beim Verkehr mit radioaktiven Stoffen sind darüber hinaus Meßmittel und -verfahren einzusetzen, die es gestatten, Oberflächenkontaminationen und Ak...

• BBankG § 21 (Law)

  ...allen)

• BeamtStG § 21 Beendigungsgründe (Law)

  ...assung, 2. Verlust der Beamtenrechte, 3. Entfernung aus dem Beamtenverhältnis na...

• AKG § 21 Beweisregel (Law)

  ...Anspruchsschuldner (§ 25) erhebliche, für die Erfüllung sprechende Umstände dartut, vermutet, daß der Anspruch erloschen ist. Satz 1 gilt entsprechend für die Gegenansprüche der in § 1 Abs. 1 genannte...

• BergtechAusbV § 21 Übergangsregelung (Law)

  ...ausbildungsverhältnisse, die vor Ablauf des 31. Juli 2015 bestehen, werden nach den bis dahin geltenden Vorschriften zu Ende geführt.

• BJagdG § 21 Abschußregelung (Law)

  ...arten gesichert ist, deren Bestand bedroht erscheint. (2) Schalenwild (mit Ausnahme von Schwarzwild) sowie Auer-, Birk- und Rackelwild dürfen nur auf Grund und im Rahmen eines Abschußplanes ...