• BinSchUO2008Anh IX § 3.04 Genauigkeit der angezeigten Wendegeschwindigkeit (Law)

  ...arf nicht mehr als 2 % des Bereichsendwertes oder nicht mehr als 10 % vom wahren Wert abweichen. Der jeweils größere Wert ist zulässig (siehe Anhang zu diesem Teil II).

• BinSchUO2008Anh XI § 3.04 Dienst- und Ruhezeiten (Law)

  ...Arbeit beim Laden oder Löschen geleistet, so verkürzt sich seine Dienstzeit während der Fahrt innerhalb des gleichen Zeitraums von 24 Stunden um die Zeit, in der es hierbei gearbeitet hat. Als Arbeit ...

• BinSchUO2008AnhIIAnl M § 3.04 Genauigkeit der angezeigten Wendegeschwindigkeit (Law)

  ...arf nicht mehr als 2 % des Bereichsendwertes oder nicht mehr als 10 % vom wahren Wert abweichen. Der jeweils größere Wert ist zulässig (siehe Anhang zu diesem Teil II).

• MoselSchPV 1997 § 3.04 Zylinder, Bälle und Kegel (Law)

  ...arben dürfen weder verblaßt noch verschmutzt sein. 3. Ihre Abmessungen müssen mindestens betragen: ...

• RheinSchPV 1994 § 3.04 Zylinder, Bälle und Kegel (Law)

  ...arben dürfen weder verblaßt noch verschmutzt sein. 3. Ihre Abmessungen müssen mindestens betragen: ...

• PsychTh-APrV Anlage 4 (zu § 21) (Law)

  (Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1998, 3760) Approbationsurkunde ...

• KJPsychTh-APrV Anlage 4 (zu § 21) (Law)

  (Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1998, 3772) Approbationsurkunde ...

• ESBO Anlage 4 (zu § 21) (Law)

  ...arstellbare Abbildung, Fundstelle: BGBl I 1972, 285)

• AO 1977 § 304 Versteigerung ungetrennter Früchte (Law)

  Gepfändete Früchte, die vom Boden noch nicht getrennt sind, dürfen erst nach der Reife versteigert werden. Der Vollziehungsbeamte hat sie abernten zu lassen, wenn er sie nicht vor der Trennung verstei...

• DonauSchPVAnl 1993 § 3.04 Zylinder, Bälle, Kegel und Doppelkegel (Law)

  ...arben dürfen weder verblaßt noch verschmutzt sein. 3. Ihre Abmessungen müssen so groß sein, daß sie gut g...

• UmwG 1995 § 304 Wirksamwerden des Formwechsels (Law)

  Der Formwechsel wird mit der Eintragung der Kapitalgesellschaft in das Handelsregister wirksam. Mängel des Formwechsels lassen die Wirkungen der Eintragung unberührt.

• BinSchUO2008Anh X § 3.04 Berechnung, Konstruktion und technische Zulassung der Seil- und Kettenanlagen (Law)

  1. Seil- und Kettenanlagen von seil- und kettengebundenen Fähren umfassen im Wesentlichen Seile und Ketten einschließlich der zugehörigen Abs...

• StrabBO 1987 Anlage 4 (zu den §§ 20, 21, 40, 51) (Law)

  ...arze Tafel mit weißem H oder eine rechteckige weiße Tafel mit schwarzem H oder entsprechende Markierung im Gleisbereich Haltetafel Kennzeichnet die ...

• HufBeschlV Anlage 4 (zu § 14 Abs. 1 und § 21 Abs. 1) (Law)

  ...arstellung des Leistungsniveaus in Bezug auf die Anforderungen des § 4 Abs. 2 oder § 5 Abs. 2 des Hufbeschlaggesetzes zu bewerten: ...

• RAG 21 § 10 (Law)

  ...arbeitsverdienst berechnet werden. Für die nach § 27 des Sozialversicherungs-Angleichungsgesetzes Saar zu gewährenden Geldleistungen gilt als Jahresarbeitsverdienst der Betrag, der ohne eine Kürzung n...

• RAG 21 § 14 (Law)

  (1) Ergibt eine spätere Überprüfung, daß die Anpassung fehlerhaft ist, ist sie zu berichtigen. Die Leistung ist in ihrer bisherigen Höhe bis zum Ablauf des Monats zu gewähren, in dem die Berichtigung ...

• RAG 21 § 7 (Law)

  ...ar sind so anzupassen, daß sich ein Zahlbetrag ergibt, wie er sich bei Anwendung des Saarländischen Gesetzes Nr. 345 in der Fassung der Bekanntmachung vom 29. Juli 1953 (Amtsblatt des Saarlandes S. 52...

• RAG 21 § 11 (Law)

  ...arbeitsverdienst darf den Betrag von 36.000 Deutsche Mark nicht übersteigen, es sei denn, daß gemäß § 575 Abs. 2 Satz 2 und 3 der Reichsversicherungsordnung ein höherer Betrag bestimmt worden ist. In ...

• RAG 21 § 13 (Law)

  ...Artikel 2 § 42 des Arbeiterrentenversicherungs-Neuregelungsgesetzes und Artikel 2 § 41 des Angestelltenversicherungs-Neuregelungsgesetzes und die in § 2 Abs. 2 dieses Artikels genannten Renten, die mi...

• RAG 21 § 16 (Law)

  (1) Bleibt die Entwicklung der durchschnittlichen Arbeitnehmereinkommen in zwei aufeinanderfolgenden Kalenderjahren je um mehr als ein Viertel hinter den Annahmen der mittelfristigen Wirtschaftsprojek...