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EinigVtr Anlage I Kap VIII K I Anlage I Kapitel VIII (Law)
...krafttreten des Bundesrechts gemäß Artikel 8 des Vertrages sind ausgenommen: 1. Artikel 2 des Fünften Anpassungsgesetzes-KOV vom 18. Dezember...
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EinigVtr Anlage I Kap VIII K II Anlage I Kapitel VIII (Law)
...kanntmachung vom 22. Januar 1982 (BGBl. I S. 21), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Juni 1990 (BGBl. I S. 1211) Nach § 84 wird eingefügt: ...
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UmwG 1995 § 186 Anzuwendende Vorschriften (Law)
...kleineren Vereinen an die Stelle der Anmeldung zur Eintragung in das Register der Antrag an die Aufsichtsbehörde auf Genehmigung, an die Stelle der Eintragung in das Register und ihrer Bekanntmachung ...
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ZPO § 186 Bewilligung und Ausführung der öffentlichen Zustellung (Law)
...kann zusätzlich in einem von dem Gericht für Bekanntmachungen bestimmten elektronischen Informations- und Kommunikationssystem veröffentlicht werden. Die Benachrichtigung muss erkennen lassen ...
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SGB 5 § 186 Beginn der Mitgliedschaft Versicherungspflichtiger (Law)
...Krankenkasse gekündigt (§ 175), beginnt die Mitgliedschaft bei der neugewählten Krankenkasse abweichend von den Absätzen 1 bis 9 mit dem Tag nach Eintritt der Rechtswirksamkeit der Kündigung. ...
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SGB 7 § 186 Aufwendungen der Unfallversicherung Bund und Bahn (Law)
...kräfte erstatten diese nach dem NATO-Truppenstatut und den Zusatzabkommen jeweils für ihren Bereich. Im Übrigen werden die Aufwendungen der Unfallversicherung Bund und Bahn im Zuständigkeitsbereich de...
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StVollzG § 186 Auskunft und Akteneinsicht für wissenschaftliche Zwecke (Law)
...kunft und Akteneinsicht für wissenschaftliche Zwecke gilt § 476 der Strafprozessordnung entsprechend.
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BImSchV 16 Anlage 2 (zu § 4) (Law)
...ke sind nach den anerkannten Regeln der Technik anzusetzen. Anmerkung 1: Anerkannte Regel der Technik ist die DIN EN 12354-4 Bauakustik – Berechnung der akustischen Eigenschaften...
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DiätV Anlage 16 (zu § 22a Absatz 4) (Law)
...Kalium (mg) 1.000 Natrium (mg) 400 ...
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TAppV Anlage 4 (zu § 16 Abs. 1 und 4) (Law)
...4. in Biochemie die Note .................................................... 5. in Tierzucht und Genetik ein...
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IndMetAusbV 2007 Anlage 4 (zu § 16) (Law)
...kzeugmaschinen einschließlich der Werkzeuge sicherstellen b) Werkzeuge und Spannzeuge auswählen, Werkstücke ...
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StromNEV Anlage 4 (zu § 16 Abs. 2) (Law)
...Knickpunkt) zu beschreiben. 4. Der untere Benutzungsdauerbereich der Gleichzeitigkeitsfunktion liegt zwis...
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IndElAusbV 2007 Anlage 4 (zu § 16) (Law)
...ke konfigurieren und parametrieren i) Komponenten der Informationstechnik und Automatisierungstechnik konfig...
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BBauG § 186 Verlängerung von Miet- oder Pachtverhältnissen (Law)
...klungsbereich oder im Hinblick auf Maßnahmen nach den §§ 176 bis 179 verlängern, soweit dies zur Verwirklichung des Sozialplans erforderlich ist.
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AO 1977 § 186 Beteiligte (Law)
Am Zerlegungsverfahren sind beteiligt: 1. der Steuerpflichtige, 2. ...
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SGB 6 § 186 Zahlung an eine berufsständische Versorgungseinrichtung (Law)
(1) Nachzuversichernde können beantragen, dass die Arbeitgeber, Genossenschaften oder Gemeinschaften die Beiträge an eine berufsständische Versorgungseinrichtung zahlen, wenn sie ...
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BewG Anlage 16 (zu § 163 Abs. 5 und § 164 Abs. 2 und 4) (Law)
...4 5 Land Nutzungsart Reingewinn ...
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EuWO 1988 Anlage 16 (zu § 32 Abs. 4 Nr. 2) (Law)
...kenntnissen Deutsche/r im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes und nicht von der Wählbarkeit ausgeschlossen (§ 6b Abs. 3 des Europa...
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StBAPO 1977 Anlage 16 (zu § 43 Absatz 4) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2012, 1156 - 1157)
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TfV Anlage 4 (zu § 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 und 4, § 12 Absatz 4 sowie § 16) (Law)
...Kontrastempfindlichkeit: gut; k) keine fortschreitenden Augenkrankheiten; ...