MoselSchPV 1997 § 3.05 Verbotene oder ausnahmsweise zugelassene Lichter und Sichtzeichen (Law)

...oten, andere als die in dieser Verordnung vorgesehenen Lichter und Sichtzeichen zu gebrauchen oder sie unter Umständen zu gebrauchen, für die sie nicht vorgeschrieben oder zugelassen sind. ...

RheinSchPV 1994 § 3.05 Verbotene oder ausnahmsweise zugelassene Lichter und Sichtzeichen (Law)

...oten, andere als die in dieser Verordnung vorgesehenen Lichter und Sichtzeichen zu gebrauchen oder sie unter Umständen zu gebrauchen, für die sie nicht vorgeschrieben oder zugelassen sind. ...

StBAPO 1977 Anlage 4 (zu § 15 ) (Law)

...ozialwissenschaftliche Grundlagen des Verwaltungshandelns (Kommunikation, Kooperation, bürgerorientiertes Verhalten) 35 ...

DiätAss-APrV Anlage 4 (zu § 15) (Law)

...Originaltextes BGBl. I 1994, 2101) Urkunde ...

MedienFortbV Anlage 4 (zu § 15 Absatz 5) (Law)

...ortbildungsverordnung vom 21. August 2009 (BGBl. I S. 2894, 3538), die zuletzt durch Artikel 11 der Verordnung vom 26. März 2014 (BGBl. I S. 274) geändert worden ist, mit folgenden Ergebnissen ...

SeeSpbootV Anlage 4 (zu § 15 Abs. 2) (Law)

...on gewerbsmäßig genutzten Sportbooten Rumpflänge des Sportbootes/ ...

ErgThAPrV Anlage 4 (zu § 15) (Law)

...om heutigen Tage die Erlaubnis, die Berufsbezeichnung ".............................." ...

AO 1977 § 305 Besondere Verwertung (Law)

...ollstreckungsschuldners oder aus besonderen Zweckmäßigkeitsgründen kann die Vollstreckungsbehörde anordnen, dass eine gepfändete Sache in anderer Weise oder an einem anderen Ort, als in den vorstehend...

BinSchUO2008Anh X § 3.05 Prüfung (Law)

...otokoll nach Muster 1 dieses Anhangs auszustellen, aus dem das Datum der Prüfung und die Gültigkeitsdauer ersichtlich sind. Eine Kopie hiervon ist der Untersuchungskommission vom Sachverständigen vorz...

DonauSchPVAnl 1993 § 3.05 Verbotene Lichter und Zeichen (Law)

...oten, andere als die in dieser Verordnung vorgesehenen Lichter und Zeichen zu gebrauchen oder sie unter Umständen zu gebrauchen, für die sie nicht vorgeschrieben oder zugelassen sind. ...

SGB 5 § 305 Auskünfte an Versicherte (Law)

...on mindestens 18 Monaten vor Antragstellung in Anspruch genommenen Leistungen und deren Kosten. Die Unterrichtung über die in Anspruch genommenen ärztlichen Leistungen erfolgt getrennt von der Unterri...

EuWO 1988 Anlage 15 (zu § 32 Abs. 4 Nr. 1) (Law)

...ollständig und in Maschinen- oder Druckschrift ausfüllen; Unionsbürger (siehe auch Fußnote 4)) müssen zusätzlich die Versicherung an Eides statt nach Anlage 16B einreichen. ...

StBAPO 1977 Anlage 15 (zu § 43 Absatz 4) (Law)

...4 - 1155)

BBhV Anlage 15 (zu § 35 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4) (Law)

...ort Norddorf 25946 Norddorf/Amrum Norddorf Nordseeheilbad ...

BewG Anlage 15 (zu § 163 Abs. 4 und § 164 Abs. 2) (Law)

...orstwirtschaftlichen Nutzung  11 5,40 Anlage 15a ...

AGB DDR (XXXX) §§ 274 bis 305 (weggefallen) (Law)

BinSchStrO 2012 § 3.05 Verbotene oder ausnahmsweise zugelassene Lichter und Sichtzeichen (Law)

...oten, andere als die in dieser Verordnung vorgesehenen Lichter oder Sichtzeichen zu gebrauchen oder Lichter oder Sichtzeichen unter Umständen zu gebrauchen, für die sie nicht vorgeschrieben oder zugel...

HGBEG Art 15 (Law)

...orschriften der Landesgesetze bleiben insoweit unberührt, als es in diesem Gesetz bestimmt oder als im Handelsgesetzbuch auf die Landesgesetze verwiesen ist. (2) Soweit die Landesgesetze unb...

WG Art 15 (Law)

...ossant haftet mangels eines entgegenstehenden Vermerks für die Annahme und die Zahlung. (2) Er kann untersagen, daß der Wechsel weiter indossiert wird; in diesem Fall haftet er denen nicht, ...

Grundgesetz Artikel 15 (Law)

...oden, Naturschätze und Produktionsmittel können zum Zwecke der Vergesellschaftung durch ein Gesetz, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt, in Gemeineigentum oder in andere Formen der Gemeinwirts...