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ArbMedVV § 5a Wunschvorsorge (Law)
Über die Vorschriften des Anhangs hinaus hat der Arbeitgeber den Beschäftigten auf ihren Wunsch hin regelmäßig arbeitsmedizinische Vorsorge nach § 11 des Arbeitsschutzgesetzes zu ermöglichen, es sei d...
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BSeeSchG § 5a (Law)
...kann die Aufgabe auf eine ihm nachgeordnete Behörde übertragen. Vor Festlegung der Gefahrenstufen 2 und 3 soll sich die zuständige Behörde mit dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruk...
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BRüG § 5a (Law)
...kel 4 der Berliner Verfassung von 1950 festgelegten Grenzen, aber außerhalb des Gebiets der jetzigen Westsektoren von Berlin entzogen worden, so gilt die Entziehung als innerhalb des Geltungsbereichs ...
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FMStFG § 5a Anteilserwerb (Law)
...k sich nicht besser und wirtschaftlicher auf andere Weise erreichen lässt. Die §§ 65 bis 69 der Bundeshaushaltsordnung finden keine Anwendung. § 5 Absatz 2 und 5 bis 9 der Finanzmarktstabilisierungsfo...
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HRegGebV § 5a Übergangsvorschrift (Law)
...Kosten, die vor dem Inkrafttreten einer Änderung der Rechtsverordnung fällig geworden sind, gilt das bisherige Recht.
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MilchV § 5a (Law)
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SpielV § 5a (Law)
...kriminalamt oder das zuständige Landeskriminalamt fest, ob diese Voraussetzungen vorliegen.
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BAföG § 5a Unberücksichtigte Ausbildungszeiten (Law)
Bei der Leistung von Ausbildungsförderung für eine Ausbildung im Inland bleibt die Zeit einer Ausbildung, die der Auszubildende im Ausland durchgeführt hat, längstens jedoch bis zu einem Jahr, unberüc...
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VermAnlG § 5a Laufzeit von Vermögensanlagen (Law)
...kt des erstmaligen Erwerbs und eine ordentliche Kündigungsfrist von mindestens sechs Monaten vorsehen. Bei Vermögensanlagen nach § 1 Absatz 2 Nummer 1 und 2 ist eine Kündigung nur zum Schluss eines Ge...
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BEGDV 3 Anlage 5a (zu § 22 der 3. DV-BEG) (Law)
...kommen jährlich bis 31.12.1955 3.564 3.960 ...
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EinigVtr Anlage I Kap VIII K I Anlage I Kapitel VIII (Law)
...krafttreten des Bundesrechts gemäß Artikel 8 des Vertrages sind ausgenommen: 1. Artikel 2 des Fünften Anpassungsgesetzes-KOV vom 18. Dezember...
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EinigVtr Anlage I Kap VIII K II Anlage I Kapitel VIII (Law)
...kanntmachung vom 22. Januar 1982 (BGBl. I S. 21), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Juni 1990 (BGBl. I S. 1211) Nach § 84 wird eingefügt: ...
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ErsDiG § 5a Übertragung von Verwaltungsaufgaben (Law)
...kosten können in angemessenem Umfang erstattet werden.
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LogAPrO Anlage 5a (zu § 16a Absatz 2) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2016, 911) .............................................................
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EnWG 2005 § 5a Speicherungspflichten, Veröffentlichung von Daten (Law)
...kann Informationen nach Absatz 1 in nicht personenbezogener Form veröffentlichen, wenn damit keine wirtschaftlich sensiblen Daten über einzelne Marktakteure oder einzelne Transaktionen preisgegeben we...
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AltZertG § 5a Zertifizierung von Basisrentenverträgen (Law)
Die Zertifizierungsstelle erteilt die Zertifizierung nach § 2 Abs. 3, wenn ihr die nach diesem Gesetz erforderlichen Angaben und Unterlagen vorliegen sowie die Vertragsbedingungen des Basisrentenvertr...
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BBergG § 5a Öffentliche Bekanntgabe (Law)
...können von der zuständigen Behörde auch öffentlich bekannt gegeben werden. Vorschriften über die Bekanntgabe einer Entscheidung mittels Zustellung sowie andere Vorschriften über die öffentliche Bekann...
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BewachV 1996 § 5a Zweck, Betroffene (Law)
...Kenntnisse über für die Ausübung dieser Tätigkeiten notwendige rechtliche Vorschriften und fachspezifische Pflichten und Befugnisse sowie deren praktische Anwendung in einem Umfang erworben haben, die...
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FStrG § 5a Zuwendungen für fremde Träger der Straßenbaulast (Law)
...kann der Bund Zuwendungen gewähren. Im Saarland werden die Straßen, für die das Land auf Grund des § 46 des Saarländischen Straßengesetzes an Stelle von Landkreisen Träger der Baulast ist, den Kreisst...
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SLV 2002 § 5a Dienstzeiterfordernisse (Law)
...keit in öffentlichen zwischenstaatlichen oder überstaatlichen Einrichtungen oder zur Übernahme von Aufgaben der Entwicklungszusammenarbeit; 3. ...