• PodAPrV Anlage 5a (zu § 16a Absatz 2) (Law)

  ...lmäßig an dem nach § 16a Absatz 2 der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Podologinnen und Podologen von der zuständigen Behörde vorgeschriebenen Anpassungslehrgang teilgenommen. ...

• AujeszkKrV § 5a (Law)

  ...lich bekannt.

• ArbMedVV § 5a Wunschvorsorge (Law)

  ...lmäßig arbeitsmedizinische Vorsorge nach § 11 des Arbeitsschutzgesetzes zu ermöglichen, es sei denn, auf Grund der Beurteilung der Arbeitsbedingungen und der getroffenen Schutzmaßnahmen ist nicht mit ...

• BSeeSchG § 5a (Law)

  ...legung der Gefahrenstufen 2 und 3 soll sich die zuständige Behörde mit dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur ins Benehmen setzen.

• BRüG § 5a (Law)

  ...lb der in Artikel 4 der Berliner Verfassung von 1950 festgelegten Grenzen, aber außerhalb des Gebiets der jetzigen Westsektoren von Berlin entzogen worden, so gilt die Entziehung als innerhalb des Gel...

• FMStFG § 5a Anteilserwerb (Law)

  ...le an dem betroffenen Unternehmen oder an einem unmittelbaren oder mittelbaren Tochterunternehmen von diesen Unternehmen oder von Dritten zu erwerben. Ein solcher Anteilserwerb soll nur erfolgen, wenn...

• HRegGebV § 5a Übergangsvorschrift (Law)

  ...llig geworden sind, gilt das bisherige Recht.

• MilchV § 5a (Law)

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• SpielV § 5a (Law)

  ...lich, wenn das Spiel die Anforderungen der Anlage erfüllt und der Gewinn in Waren besteht. In Zweifelsfällen stellt das Bundeskriminalamt oder das zuständige Landeskriminalamt fest, ob diese Vorausset...

• BAföG § 5a Unberücksichtigte Ausbildungszeiten (Law)

  ...lt auch bei mehrfachem Wechsel zwischen In- und Ausland. Die Sätze 1 und 2 gelten nicht, wenn der Auslandsaufenthalt in Ausbildungsbestimmungen als ein notwendig im Ausland durchzuführender Teil der A...

• VermAnlG § 5a Laufzeit von Vermögensanlagen (Law)

  ...liche Kündigungsfrist von mindestens sechs Monaten vorsehen. Bei Vermögensanlagen nach § 1 Absatz 2 Nummer 1 und 2 ist eine Kündigung nur zum Schluss eines Geschäftsjahres zulässig, sofern der Gesells...

• BEGDV 3 Anlage 5a (zu § 22 der 3. DV-BEG) (Law)

  ...llendeten 35. Lebensjahr Bis zum vollendeten 45. Lebensjahr Bis zum vollendeten 55. Lebensjahr Ab vollendetem 55. Lebensjahr ...

• ErsDiG § 5a Übertragung von Verwaltungsaufgaben (Law)

  ...llen können mit der Wahrnehmung von Verwaltungsaufgaben beauftragt werden. Werden Stellen der Länder beauftragt, so handeln diese im Auftrag des Bundes. (2) Mit ihrem Einverstän...

• LogAPrO Anlage 5a (zu § 16a Absatz 2) (Law)

  ...lmäßig an dem nach § 16a Absatz 2 der Ausbildungs- und Prüfungsordnung für Logopäden von der zuständigen Behörde vorgeschriebenen Anpassungslehrgang teilgenommen. Ort, Datum ...

• EnWG 2005 § 5a Speicherungspflichten, Veröffentlichung von Daten (Law)

  ...langen der Regulierungsbehörde, dem Bundeskartellamt, den Landeskartellbehörden sowie der Europäischen Kommission zu übermitteln, soweit dies für deren jeweilige Aufgabenerfüllung erforderlich ist. Da...

• AltZertG § 5a Zertifizierung von Basisrentenverträgen (Law)

  ...lle erteilt die Zertifizierung nach § 2 Abs. 3, wenn ihr die nach diesem Gesetz erforderlichen Angaben und Unterlagen vorliegen sowie die Vertragsbedingungen des Basisrentenvertrags dem § 2 Absatz 1 o...

• BBergG § 5a Öffentliche Bekanntgabe (Law)

  ...liche Bekanntgabe bleiben unberührt. (2) Die öffentliche Bekanntgabe wird dadurch bewirkt, dass der verfügende Teil der Entscheidung und die Rechtsbehelfsbelehrung im amtlichen Veröffentlich...

• BewachV 1996 § 5a Zweck, Betroffene (Law)

  ...legen: 1. Personen, die das Bewachungsgewerbe nach § 34a Absatz 1 Satz 1 der Gewerbeordnung als Selbständige ausüben wollen, ...

• FStrG § 5a Zuwendungen für fremde Träger der Straßenbaulast (Law)

  ...land werden die Straßen, für die das Land auf Grund des § 46 des Saarländischen Straßengesetzes an Stelle von Landkreisen Träger der Baulast ist, den Kreisstraßen gleichgestellt.

• SLV 2002 § 5a Dienstzeiterfordernisse (Law)

  ...ls erfüllt, die nach dieser Verordnung für eine Beförderung zu dem Dienstgrad, mit dem die Soldatin oder der Soldat eingestellt oder einberufen worden ist, erforderlich ist. Bei Soldatinnen oder Solda...