• BinSchUO2008Anh XII § 7 Besondere Vorschriften für Masten (Law)

  1. Hölzerne Masten müssen mindestens folgenden Anforderungen entsprechen: ...

• BinSchUO2008Anh XII § 5 Übergangsbestimmung zu Anhang II § 2.18 (Law)

  Anhang II § 24.08 gilt sinngemäß.

• BinSchUO2008Anh XII § 1.03 Gemeinschaftszeugnis (Law)

  Fahrzeuge nach § 1.02 Nr. 1 und 2 müssen ein Gemeinschaftszeugnis besitzen, das von einer zuständigen Behörde eines der Mitgliedstaaten im Anwendungsbereich der Richtlinie 2006/87/EG erteilt worden is...

• BinSchUO2008Anh XII § 1.06 Anordnungen vorübergehender Art (Law)

  Anordnungen vorübergehender Art können nach dem in Artikel 19 Abs. 2 der Richtlinie 2006/87/EG genannten Verfahren erlassen werden, wenn es zur Anpassung an die technische Entwicklung der Binnenschiff...

• BinSchUO2008Anh XII § 8a.03 Anerkannte Typgenehmigungen (Law)

  ...XIII § 2 genannten Typgenehmigungen oder Typgenehmigungen nach Anhang II Kapitel 8a für Motoren gelten als gleichwertig. 2. ...

• BinSchUO2008Anh XII § 8a.05 Technische Dienste (Law)

  Die Technischen Dienste müssen der Norm über die allgemeinen Anforderungen an die Kompetenz von Prüf- und Kalibrierlaboratorien (DIN EN ISO/IEC 17025:2005) unter Beachtung der nachfolgend...

• BinSchUO2008Anh XII § 15.06 Fahrgasträume und -bereiche (Law)

  1. Fahrgasträume müssen: a) sich auf all...

• BinSchUO2008Anh XII § 22a.05 Zusätzliche Anforderungen (Law)

  1. Fahrzeuge mit L von mehr als 110 m müssen a) ...

• BinSchUO2008Anh XII § 11 Besondere Vorschriften für Großbäume (Law)

  1. Hölzerne Großbäume müssen mindestens folgenden Anforderungen entsprechen: ...

• BinSchUO2008Anh XII § 14 Besondere Vorschriften für stehendes Gut (Law)

  1. Fockstage und Wanten müssen mindestens folgenden Anforderungen entsprechen: ...

• BinSchUO2008Anh XII § 16 Beschläge und Teile der Takelage (Law)

  1. Die Durchmesser der Seilscheiben, gemessen von Seilmitte zu Seilmitte, müssen beim Einsatz von Stahldrahtseil oder Fase...

• BinSchUO2008Anh XII § 4 Sonstige Abweichungen (Law)

  Soweit die Anwendung der in diesem Artikel genannten Bestimmungen nach Ablauf der Übergangsbestimmungen praktisch schwer ausführbar ist oder unzumutbar hohe Kosten verursacht, kann die Untersuchungsko...

• RheinSchPV 1994 § 3.29 Schutz gegen Wellenschlag (Law)

  1. In Fahrt befindliche oder stilliegende Fahrzeuge, Schwimmkörper und schwimmende Anlagen, die gegen Wellenschlag vorbeif...

• StPO § 329 Ausbleiben des Angeklagten; Vertretung in der Berufungshauptverhandlung (Law)

  (1) Ist bei Beginn eines Hauptverhandlungstermins weder der Angeklagte noch ein Verteidiger mit schriftlicher Vertretungsvollmacht erschienen und das Ausbleiben nicht genügend entschuldig...

• StrlSchV 2001 Anlage XII (zu §§ 97 bis 102) (Law)

  ...zbaren Grundwasserleiters im Kalenderjahr mehr als 5 000 Tonnen Rückstände deponiert werden oder b) ...

• BinSchUO2008Anh XII Anlage 1 - gilt nur für Fahrzeuge mit Schiffszeugnis - (Law)

  Anlage 1 Motorparameterprotokoll ...

• EinigVtr Anlage I Kap XII A II Anlage I Kapitel XII (Law)

  ...zbelastung geringfügig ist und mit einer deutlichen Verminderung der Immissionsbelastung im Einwirkungsbereich der Anlage innerhalb von fünf Jahren ab Genehmigung zu rechnen ist oder ...

• BinSchStrO 2012 § 3.29 Schutz gegen Sog und Wellenschlag (Law)

  1. Ein in Fahrt befindliches oder stillliegendes Fahrzeug, ein in Fahrt befindlicher oder stillliegender Schwimmkörper ode...

• AO 1977 § 329 Zwangsgeld (Law)

  Das einzelne Zwangsgeld darf 25.000 Euro nicht übersteigen.

• DonauSchPVAnl 1993 § 3.29 Tagbezeichnung der Schleppverbände in Fahrt (Law)

  1. Ein Fahrzeug mit Maschinenantrieb an der Spitze eines Schleppverbandes und ein Vorspann, der ein anderes Fahrzeug mit Maschinenantrieb, ei...