ZweiradFortbV § 10 Übergangsvorschriften (Law)

...1. Dezember 2014 nach den bisherigen Vorschriften zu Ende geführt werden. Im Übrigen kann bei der Anmeldung zur Prüfung bis zum Ablauf des 31. Dezember 2013 die Anwendung der bisherigen Vorschriften b...

AnzV 2006 Anlage 5 (zu § 8 Abs. 1 und 2 AnzV) (Law)

...1 Nr. 10, Abs. 1a Nr. 3 Alt. 1 KWG) □  Enge Verbindung (§ 24 Abs. 1 Nr. 12, Abs. 1a Nr. 1 KWG) ...

FSPersAV Anlage 5 (zu § 33 Abs. 1 und 3, § 34 Abs. 3, § 35 Abs. 3) (Law)

...1963 - 1968) 1. Abfolge der Ausbildungskurse ...

TrinkwV 2001 Anlage 5 (zu § 15 Absatz 1, 2 und 4) (Law)

...11731 sowie DIN EN ISO 11731 Teil 2 unter Berücksichtigung gegebenenfalls vorliegender Empfehlungen des Umweltbundesamtes durchzuführen. ...

SGB 5 § 321 Übergangsregelung für die Anforderungen an die strukturierten Behandlungsprogramme nach § 137g Absatz 1 (Law)

...1. Dezember 2011 geltenden Fassung geregelten Anforderungen, soweit sie auf die in Satz 1 genannten Anforderungen verweisen. Die in § 28f Absatz 1 Nummer 3 und Absatz 1a und § 28g der Risikostruktur-A...

JVEG Anlage 2 (zu § 10 Abs. 1) (Law)

...100, 102 bis 106 umfasst den zur Niederschrift gegebenen Bericht; in den Fällen der Nummern 102 bis 106 umfasst das Honorar auch das vorläufige Gutachten. Das Honorar nach den Nummern 102 bis 106 enth...

ErgThAPrV Anlage 3 (zu § 10 Abs. 2 Satz 1) (Law)

...1999, 1741) Der Vorsitzende des Prüfungsausschusses ...

SamEnV Anlage 3 (zu § 10 und § 11 Nr. 1) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2008, 2064) 1. Embryo-Entnahmeeinheiten müssen in einem Laboratorium über Einrichtungen verfüge...

OrthoptAPrV Anlage 4 (zu § 10 Abs. 2 Satz 1) (Law)

...1 Nr. 1 des Orthoptistengesetzes vor dem staatlichen Prüfungsausschuß bei der ............................... in .......................... be...

AVMedKfAusbV § 10 Inkrafttreten (Law)

...1. August 1998 in Kraft.

AStG § 10 Hinzurechnungsbetrag (Law)

...1 und 2 des Körperschaftsteuergesetzes bleiben unberücksichtigt; dies gilt auch für die Vorschriften des Umwandlungssteuergesetzes, soweit Einkünfte aus einer Umwandlung nach § 8 Absatz 1 Nummer 10 hi...

AtStrlSV § 10 Rechtfertigung (Law)

Jede Art der Anwendung der Atomenergie bedarf des Nachweises, daß sie bei zuverlässiger Gewährleistung des Schutzes von Leben und Gesundheit des Menschen sowie des Schutzes der Umwelt zum Nutzen der s...

ArbGG § 10 Parteifähigkeit (Law)

...1 Nr. 1 bis 3f sind auch die nach dem Betriebsverfassungsgesetz, dem Sprecherausschussgesetz, dem Mitbestimmungsgesetz, dem Mitbestimmungsergänzungsgesetz, dem Drittelbeteiligungsgesetz, dem § 139 des...

ÖLGKontrollStZulV § 10 Maßnahmenkatalog (Law)

(1) Mit dem Antrag hat die Kontrollstelle eine Verfahrensanweisung vorzulegen, die für den Fall der Feststellung von Abweichungen von den Vorschriften der Verordnung (EG) Nr. 834/2007 sowie der zu ihr...

BEG § 10 (Law)

...1. November 1953 Leistungen aus der Arbeitslosenfürsorge erhalten hat, ist die Überleitung des Anspruchs auf Entschädigung auf den Bund ausgeschlossen.

BGB § 10 (weggefallen) (Law)

BJagdG § 10 Jagdnutzung (Law)

...1) Die Jagdgenossenschaft nutzt die Jagd in der Regel durch Verpachtung. Sie kann die Verpachtung auf den Kreis der Jagdgenossen beschränken. (2) Die Jagdgenossenschaft kann die Jagd für eig...

BKrFQV § 10 Übergangsvorschriften (Law)

...1. Dezember 2016 geltenden Vorschriften ausgefertigt worden sind, bleiben bis zum Ablauf des 21. Dezember 2021 gültig. Nachweise über die Weiterbildungen, die nach den bis zum Ablauf des 23. August 20...

ElekAnlAusbV § 10 Inkrafttreten (Law)

...1. August 1997 in Kraft.

EltLastV § 10 (Law)

Die Senate der Länder Bremen und Hamburg werden ermächtigt, die Vorschriften dieser Verordnung über die Zuständigkeit von Behörden dem besonderen Verwaltungsaufbau ihrer Länder anzupassen.