• KrWG § 4 Nebenprodukte (Law)

  ...ates nach Maßgabe der in Absatz 1 genannten Anforderungen Kriterien zu bestimmen, nach denen bestimmte Stoffe oder Gegenstände als Nebenprodukt anzusehen sind, und Anforderungen zum Schutz von Mensch ...

• ImmobKfmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...aus der Auswahlliste gemäß Absatz 2. (2) Die Auswahlliste nach Absatz 1 Nr. 8 umfasst folgende Wahlqualifika...

• JArbSchG § 4 Arbeitszeit (Law)

  ...als Woche die Zeit von Montag bis einschließlich Sonntag zugrunde zu legen. Die Arbeitszeit, die an einem Werktag infolge eines gesetzlichen Feiertags ausfällt, wird auf die wöchentliche Arbeitszeit a...

• KürschAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...2. Aufbau und Organisation des Ausbildungsbetriebes, 3. Arbeits- und Tarifrecht, Arbeitsschut...

• LuftVG § 4 (Law)

  ...216/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 311 vom 25.11.2011, S 1), die durch die Verordnung (EU) Nr. 290/2012 (ABl. L 100 vom 5.4.2012, S. 1) geändert worden ist, bestanden hat und ...

• LwVfG § 4 (Law)

  ...angehören, soweit diese nach § 32 Abs. 1 am gerichtlichen Verfahren beteiligt werden. (4) Die Zahl der vorzuschlagenden Personen soll das Eineinhalbfac...

• MarketGestAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...2. Arbeitsorganisation, Kommunikation und Kooperation: 2.1 Arbeitsorganisation und Arbeitspla...

• MedInfoFAngAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...ach den in den Anlagen 1 und 2 enthaltenen Anleitungen zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abwei...

• LTV § 4 (Law)

  ...2) Lotsabgaben und Lotsgelder werden mit Rechnungserteilung fällig. Sie sind ab dem 15. Tag nach Fälligkeit nach den Vorschriften der §§ 288 und 247 des Bürgerlichen Gesetzbuches zu verzinsen, § 286 A...

• LBG § 4 (Law)

  ...Anlage hinausgehen. (2) Vorkehrungen im Sinne des Absatzes 1 sind die Anlage, Veränderung oder Verlegung von Wirtschaftswegen, Gräben, Vorflutanlagen, Einfriedigungen und ähnlichen Anlagen s...

• PatG § 4 (Law)

  ...als auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhend, wenn sie sich für den Fachmann nicht in naheliegender Weise aus dem Stand der Technik ergibt. Gehören zum Stand der Technik auch Unterlagen im Sinne de...

• PatKostG § 4 Kostenschuldner (Law)

  ...aften als Gesamtschuldner. (3) Soweit ein Kostenschuldner auf Grund von Absatz 1 Nr. 2 und 3 haftet, soll die Haftung eines anderen Kostenschuldners nur geltend gemacht werden, wenn eine Zwa...

• SiSchmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...2. Aufbau und Organisation des Ausbildungsbetriebes, 3. Arbeits- und Tarifrecht, Arbeitsschut...

• StromNZV § 4 Bilanzkreise (Law)

  ...ahmestelle ist einem Bilanzkreis zuzuordnen. Ein Netznutzer darf nur einem Bilanzkreis, dessen Bilanzkreisverantwortlicher die Verantwortung nach Absatz 2 Satz 2 trägt, zugeordnet werden. (4...

• ZTechAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...ach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sach...

• PostRDV § 4 Verantwortungsbereiche (Law)

  ...ander für die ordnungsgemäße Wahrnehmung der ihnen im Rahmen des gesetzlichen Auftragsverhältnisses obliegenden Aufgaben verantwortlich. (2) Im Verhältnis zu den Leistungsberechtigten verble...

• RheinLotsO § 4 (Law)

  ...at einen Antrag auf Eintragung in die Liste der Lotsengehilfen unter Bezeichnung der Strecke, für die er das Patent erwerben will, an die zuständige Behörde zu richten. Er hat hierbei vorzulegen ...

• OberflbeschAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...ach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sach...

• OrgAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...2. Aufbau und Organisation des Ausbildungsbetriebs, 3. Arbeits- und Tarifrecht, Arbeitsschutz...

• SatDSiG § 4 Genehmigungsvoraussetzungen (Law)

  ...anisatorische Maßnahmen getroffen hat, die verhindern, dass Unbefugte Zugang zu den Anlagen der Kommandierung des hochwertigen Erdfernerkundungssystems sowie zu den Anlagen zum Empfang, zur Verarbeitu...