• KrWG § 4 Nebenprodukte (Law)

  ...uf Mensch und Umwelt führt. (2) Die Bundesregierung wird ermächtigt, nach Anhörung der beteiligten Kreise (§ 68) durch Rechtsverordnung mit Zustimmung ...

• ImmobKfmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...2.1 Arbeitsorganisation, 2.2 Informations- und Kommunikationssysteme, ...

• JArbSchG § 4 Arbeitszeit (Law)

  (1) Tägliche Arbeitszeit ist die Zeit vom Beginn bis zum Ende der täglichen Beschäftigung ohne die Ruhepausen (§ 11). (2) Schichtzeit ist die tägliche Arbeitszeit unter Hinzurechnung der Ruh...

• KürschAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...ufsausbildung sind mindestens die folgenden Fertigkeiten und Kenntnisse: 1. Berufsbildung, 2. ...

• LuftVG § 4 (Law)

  ...uftfahrt gemäß der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 311 vom 25.11.2011, S 1), die durch die Verordnung (EU) Nr. 290/2012 (ABl. L 100 vom 5.4.2012, S. 1) g...

• LwVfG § 4 (Law)

  ...uft der Präsident des Oberlandesgerichts auf Grund einer Vorschlagsliste. Er bestimmt für jedes Gericht die erforderliche Zahl der ehrenamtlichen Richter. (2) Die Länder bestimmen, wie die V...

• MarketGestAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...2.1 Arbeitsorganisation und Arbeitsplanung, 2.2 Teamarbeit und Kooperation ...

• MedInfoFAngAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...2) Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen so vermittelt werden, daß der Auszubildende zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 2 des...

• LTV § 4 (Law)

  ...2) Lotsabgaben und Lotsgelder werden mit Rechnungserteilung fällig. Sie sind ab dem 15. Tag nach Fälligkeit nach den Vorschriften der §§ 288 und 247 des Bürgerlichen Gesetzbuches zu verzinsen, § 286 A...

• LBG § 4 (Law)

  ...uführen, sofern nicht gesetzlich anderes bestimmt ist. Die Kosten, die aufgewandt werden müssen, um die für die Vorkehrungen notwendigen Einrichtungen durchzuführen und zu unterhalten, trägt der Erwer...

• PatG § 4 (Law)

  Eine Erfindung gilt als auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhend, wenn sie sich für den Fachmann nicht in naheliegender Weise aus dem Stand der Technik ergibt. Gehören zum Stand der Technik auch Un...

• PatKostG § 4 Kostenschuldner (Law)

  ...2) Mehrere Kostenschuldner haften als Gesamtschuldner. (3) Soweit ein Kostenschuldner auf Grund von Absatz 1 Nr. 2 und 3 haftet, soll die Haftung eines anderen Kostenschuldners nur geltend g...

• SiSchmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...ufsausbildung sind mindestens die folgenden Fertigkeiten und Kenntnisse: 1. Berufsbildung, 2. ...

• StromNZV § 4 Bilanzkreise (Law)

  ...2 Satz 2 trägt, zugeordnet werden. (4) Die Betreiber von Elektrizitätsversorgungsnetzen sind verpflichtet, dem Bilanzkreisverantwortlichen und anderen Betreibern von Elektrizitätsversorgungs...

• ZTechAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...2) Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen so vermittelt werden, daß der Auszubildende zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 2 des...

• PostRDV § 4 Verantwortungsbereiche (Law)

  ...uftragsverhältnisses obliegenden Aufgaben verantwortlich. (2) Im Verhältnis zu den Leistungsberechtigten verbleibt es bei der Verantwortung des Trägers der Rentenversicherung, soweit nicht i...

• RheinLotsO § 4 (Law)

  1. Der Bewerber hat einen Antrag auf Eintragung in die Liste der Lotsengehilfen unter Bezeichnung der Strecke, für die er das Patent erwerben will, an die zuständige Behörde zu richten. E...

• OberflbeschAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...2) Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des...

• OrgAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...ufsausbildung sind mindestens die folgenden Fertigkeiten und Kenntnisse: 1. Berufsbildung, 2. ...

• SatDSiG § 4 Genehmigungsvoraussetzungen (Law)

  ...2. die Befehlsfolgen zur a) Kommandierung des Orbital- oder Transpo...