PBefG § 11 Genehmigungsbehörden (Law)

...mmten Behörde benannt. Die zuständige Genehmigungsbehörde trifft ihre Entscheidung im Einvernehmen mit den an der Linienführung beteiligten Genehmigungsbehörden; Genehmigungsbehörden, deren Bezirke im...

SzVersFachwPrV § 11 Inkrafttreten (Law)

...m 1. März 2013 in Kraft.

WiPrPrüfV § 11 Prüfungsnoten (Law)

...Mängeln durchschnittlichen Anforderungen entspricht, Note 5 mangelhaft eine an erheblichen Mängeln leidende, im Ganzen nic...

ZFdG § 11 Zollfahndungsinformationssystem (Law)

...m Zollfahndungsinformationssystem angeschlossenen sind. Das Zollkriminalamt bestimmt mit Zustimmung des Bundesministeriums der Finanzen die in das Zollfahndungsinformationssystem einzubeziehenden Samm...

AWaffV § 11 Aufsicht (Law)

...meidbaren Gefahren verursachen, und zu beachten, dass die Bestimmungen des § 27 Abs. 3 oder 6 des Waffengesetzes eingehalten werden. Sie haben, wenn dies zur Verhütung oder Beseitigung von Gefahren er...

BAPostSa § 11 Aufgaben (Law)

...3) Die Mitglieder des Vorstands sind für die ordnungsgemäße Durchführung der dem Vorstand obliegenden Aufgaben und für die Durchführung der Beschlüsse des Verwaltungsrats gemeinsam verantwortlich. Sie...

AMVerkRV § 11 (Law)

...mittel apothekenpflichtig werden, dürfen noch bis zum 1. Mai 2007 von pharmazeutischen Unternehmern und danach von Groß- und Einzelhändlern weiter in Verkehr gebracht werden.

AtStrlSVDBest § 11 Änderungen (Law)

...migung zugrunde liegen, ist eine Änderung der Genehmigung zu beantragen.

AbgG § 11 Abgeordnetenentschädigung (Law)

...mals zum 1. Juli 2016, angepasst. Grundlage ist die Entwicklung des vom Statistischen Bundesamt ermittelten Nominallohnindex, den der Präsident des Statistischen Bundesamtes jährlich bis zum 31. März ...

AGG § 11 Ausschreibung (Law)

Ein Arbeitsplatz darf nicht unter Verstoß gegen § 7 Abs. 1 ausgeschrieben werden.

BioAbfV § 11 Nachweispflichten (Law)

...mmungen dieser Verordnung gelten, finden die Bestimmungen der Nachweisverordnung mit Ausnahme des § 2 Absatz 1 Nummer 2 und des § 23 Nummer 2 der Nachweisverordnung keine Anwendung.

ErstrG § 11 Recherche (Law)

...mt zu einem nach § 4 erstreckten Patent die öffentlichen Druckschriften, die für die Beurteilung der Patentfähigkeit der Erfindung in Betracht zu ziehen sind (Recherche). § 43 Abs. 3 bis 6 und 7 Satz ...

EuRAG § 11 Voraussetzungen (Law)

...mstände des Einzelfalls maßgeblich. Bei der Beurteilung berücksichtigt die Rechtsanwaltskammer den Grund, die Dauer und die Häufigkeit der Unterbrechung. (3) Hat eine Unterbrechung stattgefu...

EdlStFAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

...m 1. August 1992 in Kraft.

BrucelloseV § 11 (Law)

...m Abstand von 28 Tagen entnommene Blutproben vor dem Verbringen im Rahmen einer Untersuchung im Sinne des § 1 Nummer 1 Buchstabe b mit negativem Ergebnis auf Brucellose untersucht worden sind, ...

DGBankSa § 11 (Law)

...mtszeit des Ausgeschiedenen vorzunehmen. 3. Willenserklärungen des Aufsichtsrates und seiner Ausschüsse sind im Namen des Au...

ChemG § 11 (weggefallen) (Law)

BNDG § 11 Kernbereichsschutz (Law)

...me vor, dass durch eine Maßnahme nach § 6 allein Erkenntnisse aus dem Kernbereich privater Lebensgestaltung erlangt würden, ist die Maßnahme unzulässig. Sofern durch eine Maßnahme nach § 6 Erkenntniss...

BPersVG § 11 (Law)

...mter anläßlich der Wahrnehmung von Rechten oder Erfüllung von Pflichten nach diesem Gesetz einen Unfall, der im Sinne der beamtenrechtlichen Unfallfürsorgevorschriften ein Dienstunfall wäre, so sind d...

FinDAG § 11 Verschwiegenheitspflicht (Law)

...mmt sich nach den aufsichtsrechtlichen Bestimmungen, auf Grund deren der einzelne Beschäftigte tätig geworden ist. Satz 1 gilt für die Mitglieder des Verwaltungsrats und der Beiräte hinsichtlich der i...