LuftBO (XXXX) §§ 16 bis 17 (weggefallen) (Law)

RAG 21 Anlage zu Artikel 1 § 3 (Law)

...44 2.410,30 1.446,20 ...

WWSUVtr Art 21 Krankenversicherung (Law)

...orgesehene Nettorentenniveau bleibt davon unberührt. (5) Die Investitionen bei stationären und ambulanten Einrichtungen des Gesundheitswesens der Deutschen Demokratischen Republik werden aus...

BAPostSa § 21 Sitzungen und Beschlußfassungen (Law)

...orsitzende des Verwaltungsrats hat den Vorstand, die Aufsichtsbehörde und den Bundesrechnungshof rechtzeitig unter Übersendung der Tagesordnung sowie der erforderlichen sonstigen Unterlagen von jeder ...

BeurkG § 21 Grundbucheinsicht, Briefvorlage (Law)

...oll sich der Notar über den Grundbuchinhalt unterrichten. Sonst soll er nur beurkunden, wenn die Beteiligten trotz Belehrung über die damit verbundenen Gefahren auf einer sofortigen Beurkundung besteh...

BföV § 21 Kosten für Ausbildungsmittel (Law)

...ollzeitform im Sinne des § 15 Absatz 4 eine Pauschale in Höhe von 200 Euro festzusetzen. Findet die Maßnahme in Teilzeitform statt, wird eine Pauschale in Höhe von 100 Euro gewährt. Mit den Pauschalen...

BGB § 21 Nicht wirtschaftlicher Verein (Law)

Ein Verein, dessen Zweck nicht auf einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb gerichtet ist, erlangt Rechtsfähigkeit durch Eintragung in das Vereinsregister des zuständigen Amtsgerichts.

EinsatzWVG § 21 Umzüge aus gesundheitlichen Gründen (Law)

...ostenvergütung nach § 4 Absatz 2 Nummer 3 des Bundesumzugskostengesetzes wegen des Gesundheitszustandes infolge des Einsatzunfalls erteilt, ist § 8 des Bundesumzugskostengesetzes entsprechend anzuwend...

ErsDiG § 21 Widerruf des Einberufungsbescheides (Law)

...o ist der Einberufungsbescheid zu widerrufen. Der Widerrufsbescheid ist schriftlich zu erteilen und zuzustellen.

DRiG § 21 Entlassung aus dem Dienstverhältnis (Law)

...ofern gesetzlich nicht anderes bestimmt ist, oder 3. wenn er zum Berufssoldaten oder Soldaten auf Zeit ernannt wird. ...

GewStDV 1955 § 21 (Law)

(weggefallen)

GewStG § 21 Entstehung der Vorauszahlungen (Law)

...orauszahlungen auf die Gewerbesteuer entstehen mit Beginn des Kalendervierteljahrs, in dem die Vorauszahlungen zu entrichten sind, oder, wenn die Steuerpflicht erst im Laufe des Kalendervierteljahrs b...

GGVSEB § 21 Pflichten des Verladers (Law)

...oßcontainern und Wagen mit Versandstücken sowie an Tragwagen Großzettel (Placards) nach den Unterabschnitten 5.3.1.2, 5.3.1.3 und 5.3.1.5 sowie im Huckepackverkehr nach Absatz 1.1.4.4.4, Rangierzettel...

HeimMindBauV § 21 Funktions- und Zubehörräume (Law)

...ohner, 2. besondere Wasch- und Trockenräume zur Benutzung durch die Heimbewohner. ...

KrWG § 21 Abfallwirtschaftskonzepte und Abfallbilanzen (Law)

...orgungsträger im Sinne des § 20 haben Abfallwirtschaftskonzepte und Abfallbilanzen über die Verwertung, insbesondere der Vorbereitung zur Wiederverwendung und des Recyclings und die Beseitigung der in...

InsO § 21 Anordnung vorläufiger Maßnahmen (Law)

...on § 166 erfasst würden oder deren Aussonderung verlangt werden könnte, vom Gläubiger nicht verwertet oder eingezogen werden dürfen und dass solche Gegenstände zur Fortführung des Unternehmens des Sch...

MilchQuotV § 21 Erbfolge, Verwandte und Ehegatten (Law)

...oten können im Wege gesetzlicher oder gewillkürter Erbfolge oder bei der Übergabe eines Betriebes im Wege der vorweggenommenen Erbfolge übertragen werden. Im Falle einer gesetzlichen oder gewillkürten...

MntDAIVAPrV § 21 Täuschung, Ordnungsverstoß (Law)

...oder daran mitwirken oder sonst gegen die Ordnung verstoßen, soll die Fortsetzung der Prüfung unter dem Vorbehalt einer abweichenden Entscheidung des Prüfungsamts oder der Prüfungskommission gestattet...

SUG § 21 Einleitung der Sicherheitsuntersuchung (Law)

...or der Bundesstelle oder im Falle seiner Verhinderung sein Stellvertreter bestimmt für jeden zu untersuchenden Seeunfall einen Untersuchungsführer, der die Sicherheitsuntersuchung leitet. (2...

TEIV § 21 Zugang zum Fahrzeugeinstellungsregister (Law)

...on Entgelten für die Nutzung von Eisenbahninfrastruktur (ABl. L 315 vom 3.12.2007, S. 44) geändert worden ist, der Europäischen Eisenbahnagentur, von Eisenbahnen, Haltern oder Eigentümern von Fahrzeug...