SG § 21 Vormundschaft und Ehrenämter (Law)

...llstreckers der vorherigen Genehmigung seines Disziplinarvorgesetzten. Sie ist zu erteilen, wenn nicht zwingende dienstliche Gründe entgegenstehen. Der Soldat darf die Übernahme eines solchen Amtes ab...

PKDBSa § 21 Die Beiträge (Law)

...Lohnempfängern der auf volle 5,- Euro auf- oder abgerundete Monatstabellenlohn für Verheiratete ohne Kinder zuzüglich ständiger Lohnzulagen (wie z. B. Vorhandwerker-, Vorarbeiter- und Oberfahrerzulage...

TPG § 21 Zuständige Bundesoberbehörde (Law)

...l-Ehrlich-Institut.

WoFG § 21 Begriff des Jahreseinkommens (Law)

...lichen Mitteln an Arbeitnehmer des Steinkohlen-, Pechkohlen- und Erzbergbaues, des Braunkohlentiefbaues und der Eisen- und Stahlindustrie aus Anlass von Stilllegungs-, Einschränkungs-, Umstellungs- od...

WpÜG § 21 Änderung des Angebots (Law)

...längert sich die Annahmefrist um zwei Wochen, sofern die Veröffentlichung der Änderung innerhalb der letzten zwei Wochen vor Ablauf der Angebotsfrist erfolgt. Dies gilt auch, falls das geänderte Angeb...

StBDV § 21 Rücktritt von der Prüfung (Law)

...ls Rücktritt gilt auch, wenn der Bewerber zu einer der Aufsichtsarbeiten nicht erscheint. In diesem Fall gilt die Prüfung als nicht abgelegt. (2) Im Falle des Rücktritts ist die gesamte Prüf...

StromNEV § 21 Änderungen der Netzentgelte (Law)

...llt worden, hat der betreffende Betreiber von Elektrizitätsversorgungsnetzen dies unverzüglich auf seiner Internetseite bekannt zu geben.

StGB § 21 Verminderte Schuldfähigkeit (Law)

...ln, aus einem der in § 20 bezeichneten Gründe bei Begehung der Tat erheblich vermindert, so kann die Strafe nach § 49 Abs. 1 gemildert werden.

TFG § 21 Koordiniertes Meldewesen (Law)

...lden. Im Fall der schriftlichen Einwilligung des behandelten Patienten sind anstelle der Meldung nach Satz 1 1. an die Vertrauensstelle nach ...

ZollV § 21 Betriebsstoffe für Luftfahrzeuge (Law)

...ließlich für steuerbegünstigte Zwecke nach § 4 Abs. 1 Nr. 3 des Mineralölsteuergesetzes in der jeweils geltenden Fassung eingesetzt werden. (3) Gase zum Befüllen von Luftschiffen und Ballone...

ZPO § 21 Besonderer Gerichtsstand der Niederlassung (Law)

...lung oder eines anderen Gewerbes eine Niederlassung, von der aus unmittelbar Geschäfte geschlossen werden, so können gegen ihn alle Klagen, die auf den Geschäftsbetrieb der Niederlassung Bezug haben, ...

ZHG§10PrO § 21 (Law)

...lauf eines Halbjahres, währenddessen die Ausbildung an dem Lehrinstitut fortgesetzt werden darf, wiederholt werden. (2) Die Prüfung gilt im ganzen als nicht bestanden und muß in allen Fächer...

ZO-Zahnärzte § 21 (Law)

...llung drogen- oder alkoholabhängig war. Wenn es zur Entscheidung über die Ungeeignetheit zur Ausübung der vertragszahnärztlichen Tätigkeit nach Satz 1 erforderlich ist, verlangt der Zulassungsausschus...

BRAO (XXXX) §§ 19 bis 21 (weggefallen) (Law)

EuWO 1988 Anlage 21 (zu § 36 Abs. 1) (Law)

...lle des Originaltextes: BGBl. I 2003, 2611; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

BWO 1985 Anlage 21 (zu § 39 Abs. 3) (Law)

...lle: Anlageband zum BGBl. I Nr. 26 vom 26. April 2002, S. 36 - 37; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote ) ...

LAP-mtDBWVV (XXXX) §§ 21 und 22 (weggefallen) (Law)

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BinSchUO2008Anh XII § 6 Übergangsbestimmung für Fahrzeuge nach Anhang II Kapitel 15, 17 und 21 sowie nach Artikel Artikel 5 dieses Anhangs (Law)

...le des Fahrzeugs dieses Anhangs berührt sind. Zulässige Abweichungen sind nicht als Unzulänglichkeiten festzuhalten, die eine offenkundige Gefahr darstellen. Keine offenkundige Gefahr gilt als gegeben...

SGB 6 § 6 Befreiung von der Versicherungspflicht (Law)

...lle mit der ersten folgenden Entgeltabrechnung, spätestens aber innerhalb von sechs Wochen nach Zugang, gemeldet und die Einzugsstelle innerhalb eines Monats nach Eingang der Meldung des Arbeitgebers ...

RuStAG (XXXX) §§ 20 und 21 (weggefallen) (Law)