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BinSchUO 2008 § 17 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...rlöscher an den vorgeschriebenen Stellen befindet, 3. entgegen § 16 Absatz 3 Nummer 3 nicht dafür sorgt, dass die Abdeckung eines Feuerlösch...
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BinSchUO 2008 § 20 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt an dem Tage in Kraft, der durch die Einführungsverordnung zur Binnenschiffsuntersuchungsordnung bestimmt wird. Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung macht ...
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BinSchUO 2008 Anhang V Teil 4 (Law)
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ElektronAusbV 2008 § 2 Ausbildungsdauer (Law)
Die Ausbildung dauert dreieinhalb Jahre.
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ElektronAusbV 2008 § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)
(1) Die in § 4 genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Abs. 3 d...
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ElektronAusbV 2008 § 10 Mündliche Ergänzungsprüfung (Law)
Auf Antrag des Prüflings ist die Prüfung in einem der in Teil 2 der Gesellenprüfung mit schlechter als „ausreichend“ bewerteten Prüfungsbereiche, in denen Prüfungsleistungen mit eigener Anforderung un...
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ElektronAusbV 2008 § 11 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)
...8 begonnen wurden, die Vorschriften der in § 12 Satz 2 genannten Verordnungen weiter anzuwenden.
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BodSchätzG 2008 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)
...rland, 2. Grünland. (2) Bei der Feststellung der Nutzungsarten ist von einer der natürliche...
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BodSchätzG 2008 § 5 Klassen-, Klassenabschnitts- und Sonderflächen der Bodenschätzung (Law)
...rlichen Ertragsbedingungen werden durch die Abgrenzung von Sonderflächen berücksichtigt.
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BodSchätzG 2008 § 7 Vergleichsstücke (Law)
In jeder Gemarkung sind für die wichtigsten und besonders typischen Böden Vergleichsstücke auszuwählen und zu beschreiben. Die Schätzung der Vergleichsstücke ist in Anlehnung an die Bewertung der Must...
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BodSchätzG 2008 § 12 Anwendung der Abgabenordnung (Law)
...8 bis 133) und der Siebente Teil (§§ 347 bis 368) der Abgabenordnung Anwendung. Die Vorschriften über die gesonderte Feststellung von Einheitswerten (§§ 180 bis 183 der Abgabenordnung) sind entspreche...
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BodSchätzG 2008 Anlage 1 Ackerschätzungsrahmen (Law)
...8 D 90 – 82 81 – 74 73 – 66 65 – 58 ...
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FischSeuchV 2008 § 1 Anwendungsbereich (Law)
...rlichen Gewässern besteht oder 2. eine eigene Abwasseraufbereitungsanlage vorhanden ist, die das Risiko der Übertragung von Seuchenerregern ...
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FischSeuchV 2008 § 3 Genehmigungspflicht (Law)
Wer in einem 1. Aquakulturbetrieb, 2. Verarbeitungsbetrieb, in dem F...
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FischSeuchV 2008 § 11 Impfverbot (Law)
...88/EG unterliegen, verboten. (3) Abweichend von Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2 kann die zuständige Behörde Impfungen für wissenschaftliche Studien zum Zwecke der Entwicklung und Testung von Im...
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FischSeuchV 2008 § 13 Tiergesundheitsbescheinigung (Law)
...88/EG besteht, das das Bundesministerium im Bundesanzeiger bekannt gemacht hat, nur verbracht werden, wenn sie von einer Tiergesundheitsbescheinigung nach dem M...
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FischSeuchV 2008 § 15 Inverkehrbringen zur Weiterverarbeitung (Law)
Die in Anlage 1 Spalte 3 bezeichneten Fische aus Aquakultur, die für eine der in Anlage 1 Spalte 1 Nummer 2 jeweils aufgeführten Seuchen empfänglich sind, und ihre Erzeugnisse dürfen zur ...
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FischSeuchV 2008 § 16 Inverkehrbringen wildlebender Fische (Law)
Die in Anlage 1 Spalte 3 bezeichneten empfänglichen Arten wildlebender Fische, die nicht aus einem Schutzgebiet stammen, das von einer in Anlage 1 Spalte 1 Nummer 2 jeweils aufgeführten Seuche frei is...
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FischSeuchV 2008 § 17 Inverkehrbringen von Fischen zu Zierzwecken (Law)
Fische zu Zierzwecken dürfen nur in den Verkehr gebracht werden, soweit sie andere Fische im Hinblick auf Seuchen nicht gefährden.
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FischSeuchV 2008 § 28 Aufhebung der Schutzmaßregeln (Law)
...rloschen ist oder der Verdacht des Ausbruchs der Seuche beseitigt ist oder sich als unbegründet erwiesen hat. (2) Die Seuche gilt als erloschen, soweit ...