• BImSchV 1 2010 Anlage 3 (zu § 2 Nummer 11, § 6) (Law)

  ...cht überschreiten. Die Anforderungen an den Nutzungsgrad gelten als eingehalten, wenn die ermittelten Werte zuzüglich der Unsicherheit nach Satz 1 die festgelegten Grenzwerte nicht unterschreiten. ...

• BauWiAusbV 1999 Anlage 16 (zu § 84) (Law)

  ...chen für Leistungsrückgänge feststellen und dokumentieren c) mechanische, hydraulische und chemische...

• BAföG § 16 Förderungsdauer im Ausland (Law)

  ...1) Für eine Ausbildung im Ausland nach § 5 Absatz 2 Nummer 1 oder Absatz 5 wird Ausbildungsförderung längstens für die Dauer eines Jahres geleistet. Innerhalb eines Ausbildungsabschnitts gilt Satz 1 n...

• AgrStatG § 16 Erhebungsart, Periodizität, Erhebungszeitraum, Merkmale (Law)

  ...1992, in der Zeit von Januar bis Juni durchgeführt. Es werden Merkmale über die Nutzung der Baumobstflächen erhoben.

• BelWertV § 16 Wert der baulichen Anlage (Law)

  ...chhaltigen Gültigkeit der Ansätze Rechnung zu tragen, ist der nach Absatz 1 ermittelte Herstellungswert um einen Sicherheitsabschlag von mindestens 10 Prozent zu kürzen. Aus allen Bewertungen müssen d...

• EnergieStG § 16 Verbringen zu privaten Zwecken (Law)

  ...chtlich freien Verkehr erwirbt und selbst in das Steuergebiet befördert, sind steuerfrei. Die Steuerfreiheit ist jedoch ausgeschlossen für 1. ...

• EStG § 16 Veräußerung des Betriebs (Law)

  ...chluss oder die Beschränkung des Besteuerungsrechts der Bundesrepublik Deutschland hinsichtlich des Gewinns aus der Veräußerung sämtlicher Wirtschaftsgüter des Betriebs oder eines Teilbetriebs gleich;...

• EEWärmeG § 16 Anschluss- und Benutzungszwang (Law)

  ...ch Landesrecht, die sie zur Begründung eines Anschluss- und Benutzungszwangs an ein Netz der öffentlichen Fernwärme- oder Fernkälteversorgung ermächtigt, auch zum Zwecke des Klima- und Ressourcenschut...

• BNDG § 16 Unabhängiges Gremium (Law)

  ...chlag der Präsidentin oder des Präsidenten des Bundesgerichtshofs die Mitglieder des Unabhängigen Gremiums, die Richterinnen am Bundesgerichtshof oder Richter am Bundesgerichtshof sind, einschließlich...

• FPStatG § 16 (Inkrafttreten, Außerkrafttreten) (Law)

  -

• HkNDV § 16 Übertragung von Herkunftsnachweisen (Law)

  ...ch die Sicherheit, Richtigkeit und Zuverlässigkeit des Registers nicht gefährdet wird. Eine solche Gefährdung liegt in der Regel vor, wenn der zu übertragende Herkunftsnachweis auf Grundlage falscher ...

• GeflPestSchV § 16 Anordnung für weitere Bestände (Law)

  ...ch ist, für weitere Bestände Maßregeln nach § 15 anordnen, insbesondere wenn für die Bestände auf Grund ihres Standorts, ihrer Bauweise oder ihrer Betriebsstruktur eine Seucheneinschleppung nicht ausz...

• KlauenPflPrV § 16 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)

  ...chen oder staatlich anerkannten Bildungseinrichtung oder vor einem staatlichen Prüfungsausschuss eine Prüfung mit Erfolg abgelegt wurde, die den Anforderungen der entsprechenden Prüfungsinhalte nach d...

• JuSchG § 16 Sonderregelung für Telemedien (Law)

  ...ch § 18 aufgenommen sind, bleiben Landesrecht vorbehalten.

• MPAFHBundV § 16 Fernbleiben, Rücktritt (Law)

  ...chtigen Grund um nicht mehr als die Hälfte der Bearbeitungszeit unterbrechen, hat das Prüfungsamt die Bearbeitungszeit auf Antrag der oder des Studierenden entsprechend zu verlängern. Bei Unterbrechun...

• InhKontrollV § 16 Abweichende Vorlage- und Nachweispflichten (Law)

  ...chtsbehörde die Unterlagen und Erklärungen nach § 13e Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 des Versicherungsaufsichtsgesetzes oder § 13e Absatz 1 Satz 2 in Verbindung mit Satz 1 Nummer 1 des Versicherungsaufsicht...

• SG § 16 Verhalten in anderen Staaten (Law)

  ...chs des Grundgesetzes ist dem Soldaten jede Einmischung in die Angelegenheiten des Aufenthaltsstaates versagt.

• RechVersV § 16 Abrechnungsforderungen aus dem Rückversicherungsgeschäft (Law)

  ...ckversicherern und den Rückversicherungsmaklern ergebenden Forderungssalden aus dem in Rückdeckung übernommenen und in Rückdeckung gegebenen Versicherungsgeschäft auszuweisen. Bei zum Abschlußstichtag...

• RSAV § 16 Ansprüche und Verpflichtungen (Law)

  ...chnung der Höhe des Ausgleichsanspruchs oder der Ausgleichsverpflichtung der Krankenkasse wird von ihrer Finanzkraft (§ 12) ihr Beitragsbedarf (§ 10) abgezogen. Übersteigt die Finanzkraft den Beitrags...

• SatDSiG § 16 Maßnahmen der zuständigen Behörde (Law)

  ...chten erforderlich sind. Sie kann insbesondere 1. verlangen, das Verbreiten der Daten dem Stand der Technik anzupassen, oder ...