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HebG 1985 § 13 (Law)
...so durchzuführen, daß das Ausbildungsziel (§ 5) in der vorgesehenen Ausbildungszeit erreicht werden kann, 2. der Schülerin u...
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KrWaffKontrG § 13 Sicherstellung und Einziehung (Law)
...soweit es eine unbillige Härte wäre, sie zu versagen. (4) Bei Gefahr im Verzuge kann auch die Bundeswehr unter den in Absatz 1 genannten Voraussetzungen Kriegswaffen sicherstellen.
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JGG § 13 Arten und Anwendung (Law)
(1) Der Richter ahndet die Straftat mit Zuchtmitteln, wenn Jugendstrafe nicht geboten ist, dem Jugendlichen aber eindringlich zum Bewußtsein gebracht werden muß, daß er für das von ihm begangene Unrec...
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KerIndAusbV § 13 Schriftlicher Ausbildungsnachweis (Law)
Die Auszubildenden haben einen schriftlichen Ausbildungsnachweis zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, den schriftlichen Ausbildungsnachweis während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildende...
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IntFamRVG § 13 Zuständigkeitskonzentration für andere Familiensachen (Law)
...44 und den §§ 35 und 89 bis 94 des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit zuständig. Die Zuständigkeit nach Satz 1 tritt nicht ein, w...
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LuftVZO § 13 Lufttüchtigkeitszeugnis für die Ausfuhr (Law)
...soll, kann die zuständige Stelle ein Lufttüchtigkeitszeugnis für die Ausfuhr oder eine entsprechende Bescheinigung ausstellen, wenn der Nachweis der Lufttüchtigkeit erbracht ist.
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SchuldRAnpG § 13 Entschädigungsleistung bei Sicherungsrechten (Law)
Hat der Sicherungsnehmer dem Grundstückseigentümer das Bestehen eines Sicherungsrechts an der Baulichkeit angezeigt, kann der Grundstückseigentümer die Entschädigung nach § 12 nur an den Sicherungsneh...
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PStV § 13 Betriebs- und Sicherheitskonzept, Datenverarbeitungssysteme (Law)
(1) Für den Betrieb der Personenstandsregister ist ein Betriebs- und Sicherheitskonzept zu erstellen, das festlegt, mit welchen technischen und organisatorischen Maßnahmen die Vorgaben des Gesetzes un...
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TrZollG § 13 Beendigung der Truppenverwendung (Law)
...son. In diesem Fall erfolgt die Mitteilung durch die zuständigen Behörden der ausländischen Streitkräfte oder Hauptquartiere; § 16 bleibt unberührt. Werden die Einfuhrwaren zur Ausfuhr in ein Drittlan...
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WoGV § 13 Belastung aus der Bewirtschaftung (Law)
...sowie die für den Gegenstand der Wohngeld-Lastenberechnung entrichtete Grundsteuer anzusetzen. Als Verwaltungskosten sind die für den Gegenstand der Wohngeld-Lastenberechnung an einen Dritten für die ...
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PfandBG § 13 Belegenheit der Sicherheiten (Law)
...solchen Rechten einer ausländischen Rechtsordnung, die den grundstücksgleichen Rechten deutschen Rechts vergleichbar sind. Die belasteten Grundstücke und die Grundstücke, an denen die belasteten Recht...
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StBerG § 13 Zweck und Tätigkeitsbereich (Law)
...4 Nr. 11 für ihre Mitglieder. (2) Lohnsteuerhilfevereine bedürfen für ihre Tätigkeit der Anerkennung.
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TextilGestAusbV § 13 Gewichtungs- und Bestehensregelung (Law)
...4. Prüfungsbereich Wirtschafts- und Sozialkunde 10 Prozent. (2...
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ÜblG 1 § 13 (Law)
...sonengruppen, 2. die in den §§ 8 bis 12 aufgeführten Fürsorgekosten näher zu bestimmen. ...
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ArbZG § 13 Ermächtigung, Anordnung, Bewilligung (Law)
...Sonn- und Feiertagsruhe 1. die Bereiche mit Sonn- und Feiertagsbeschäftigung nach § 10 sowie die dort zugelassenen Arbeiten näher bestimmen, ...
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BeschG § 13 Ausnahmen in Einzelfällen (Law)
...4, des § 8 Abs. 2 oder 3, des § 10 Abs. 3 Nr. 2 bis 4 oder des § 11 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 zulassen, wenn öffentliche Interessen nicht entgegenstehen.
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BeurkG § 13 Vorlesen, Genehmigen, Unterschreiben (Law)
...soll festgestellt werden, daß dies geschehen ist. Haben die Beteiligten die Niederschrift eigenhändig unterschrieben, so wird vermutet, daß sie in Gegenwart des Notars vorgelesen oder, soweit nach Sat...
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BWahlGV § 13 Zählung der Wähler (Law)
...4 Satz 3 und 4) jeweils hinzugezählt. Ergibt sich auch nach wiederholter Zählung eine Abweichung zwischen der Zahl der Stimmabgabevermerke einschließlich der eingenommenen Wahlscheine und den nach Sat...
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FSPersAV § 13 Leistungsnachweise in der betrieblichen Ausbildung (Law)
...sorganisation statt. (3) Sind für einen Sektor oder einen Arbeitsplatz keine oder nicht genügend Ausbilder nach Absatz 2 verfügbar, können mit Zustimmung der Aufsichtsbehörde Ausbilder mit g...
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GntDAIVAPrV § 13 Prüfungen im Grundstudium (Law)
...sowie eine Bescheinigung über die erbrachten Studienleistungen, aus der hervorgeht, welche Module absolviert wurden, wie sie bewertet wurden und wie viele Leistungspunkte erworben wurden. (5...