URaG (XXXX) §§ 4 bis 6 (weggefallen) (Law)

TfV Anlage 4 (zu § 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 und 4, § 12 Absatz 4 sowie § 16) (Law)

...ungen sind in Ausnahmefällen zulässig; eine Entscheidung erfolgt durch die zuständige Behörde im Rahmen der Erteilung des Triebfahrzeugführerscheins nach Einholung einer Stellungnahme eines Augenarzte...

GGKostV 2013 Anlage 4 (zu § 1 Absatz 4) (Law)

...uropäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 1998 über Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger, die zur Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße bestimmt sind, und zur Änderung der Rich...

MTA-APrV Anlage 4 (zu § 1 Abs. 1 Nr. 4) (Law)

...unde und Untersuchung von Geflügelfleisch   17.6 Warenkunde und Untersuchung von Fisch und Fischerzeug...

ViehVerkV 2007 Anlage 4 (zu § 27 Absatz 3 und 4) (Law)

...usgebenden Behörde oder beauftragten Stelle Ländercode „DE“ (Deutschland) und 10-stellige Nummer, ...

AltPflAPrV Anlage 4 (zu § 20) (Law)

...4428) Urkunde über die Erlaubnis zur Führung der Berufsbez...

BinSchPatentV 1998 Anlage 4 Muster Sportschifferzeugnis (Law)

...urtsdatum und -ort  4. Ausstellungsdatum des Patentes  5. ...

BFStrMG Anlage 4 (zu § 14 Absatz 3) (Law)

...uge nach § 1 Absatz 1 werden den in den Nummern 1 und 2 aufgeführten Kategorien auf Grund ihrer Emissionsklasse nach § 48 in Verbindung mit Anlage XIV der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung wie folgt ...

ESBO Anlage 4 (zu § 21) (Law)

...ung, Fundstelle: BGBl I 1972, 285)

EBO Anlage 4 (zu § 10) (Law)

...ußere Gleis eine größere Überhöhung (u a ) als das innere Gleis (u i ), so ist der Mindestgleisabstand zu vergrößern um ...

EinigVtr Art 4 Beitrittsbedingte Änderungen des Grundgesetzes (Law)

...und XI sind längstens bis zum 31. Dezember 1995 zulässig. (3) Unabhängig von Absatz 1 und 2 haben Artikel 41 des Einigungsvertrags und Regelungen zu seiner Durchführung auch insoweit B...

HaldeRlAnO Anlage 4 zu § 14 Abs. 3 vorstehender Anordnung (Law)

...uß das Format A 2 haben. Die Grundfarbe des Schildes ist weiß. Die Worte 'BETRETEN VERBOTEN!' und 'ZUWIDERHANDLUNGEN WERDEN BESTRAFT' sind in schwarzer, das Wort 'LEBENSGEFAHR'...

KlauenPflPrV Anlage 4 (zu § 17 Absatz 5) (Law)

...ung der zuständigen Stelle) Zeugnis über die Prüfung zum anerkannten Fortbildungsabschluss ...

MarkschBergV Anlage 4 (zu § 10) (Law)

...ummern 1 und 2 hinaus Schiffahrtswege, Verkehrstrennungsgebiete, Sperrgebiete, sonstige unter besonderen Schutz gestellte Gebiete, Richtfunkstrecken, Seezeichen sowie Rohrleitungen und Kabel, ...

KäseV Anlage 4 (zu § 11 Abs. 9) (Law)

...Untergruppen eine Abweichung von nur einem Punkt besteht und wenn von den beiden Untergruppen nur eine Untergruppe ihr Beurteilungsergebnis mit einem Minuszeichen versehen hat und durch dieses Minusze...

LuftPersV Muster 4 (weggefallen) (Law)

SeeStrO 1972 Regel 4 Anwendung (Law)

Die Regeln dieses Abschnitts gelten bei allen Sichtverhältnissen.

SchKiSpVDBest 1 Anlage 4 (Law)

...ungen zur Bilanzierung und Verteilung von küchentechnischen Ausrüstungen, Speisentransportbehältern und Ausstattungen für die Schüler- und Kinderspeisung in Betrieben und Einrichtungen der Bereiche Ha...

SchRegDV Anlage 4 (zu § 37) (Law)

...uster, Fundstelle: BGBl. I 1994, 3648 - 3649)

PreisLS Nr 4 Kosten und Selbstkostenpreise (Law)

...ung zuzurechnenden Kosten zuzüglich des kalkulatorischen Gewinns ((Nummer 51 und 52). (4) Ist das betriebsindividuelle Rechnungswesen, insbesondere hinsichtlich der Bewertung, nach Grundsätz...