• GebrMG § 5 (Law)

  ...bsatz 1 Satz 1 abgegeben, so fordert ihn das Patentamt auf, innerhalb von zwei Monaten nach Zustellung der Aufforderung das Aktenzeichen und den Anmeldetag anzugeben und eine Abschrift der Patentanmel...

• GeflPestSchV § 5 Schutzkleidung (Law)

  ...bsmäßig bei der Ein- oder Ausstallung von Geflügel tätig ist, vor Beginn der Tätigkeit zur Vermeidung der Ein- oder Verschleppung der Geflügelpest oder der niedrigpathogenen aviären Influenza gereinig...

• GGVSEB § 5 Ausnahmen (Law)

  ...bschnitt 7.2.2.6 und Absätze 7.2.3.7.1 und 7.2.3.7.6 ADN – mit ein; die Entscheidung ergeht insoweit im Benehmen mit der nach § 16 Absatz 6 zuständigen Behörde. (4) Bei Ausnahmen nach den Ab...

• HeimMitwirkungsV § 5 Wahlverfahren (Law)

  ...bs. 2 bleibt unberührt.

• KonsVerFRAV § 5 Grenzgebiet (Law)

  ...bsatz 5 Buchstabe b des Abkommens gehören alle Städte und Gemeinden beiderseits der Grenze, deren Gebiet ganz oder teilweise höchstens 20 Kilometer von der Grenze entfernt liegt. Diese Orte ergeben si...

• MarketGestAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...bspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern.

• MarketKfmAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...bspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern.

• MaskAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

  Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• MedInfoFAngAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

  Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• MikrotAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

  Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• JFAngAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

  Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• InfElekAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

  Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• InsO § 5 Verfahrensgrundsätze (Law)

  ...bs. 3 Satz 1 der Zivilprozeßordnung nicht anzuwenden. (4) Tabellen und Verzeichnisse können maschinell hergestellt und bearbeitet werden. Die Landesregierungen werden ermächtigt, durch Recht...

• IRG § 5 Gegenseitigkeit (Law)

  Die Auslieferung ist nur zulässig, wenn auf Grund der vom ersuchenden Staat gegebenen Zusicherungen erwartet werden kann, daß dieser einem vergleichbaren deutschen Ersuchen entsprechen würde. ...

• LASaarEG § 5 Währungsstichtag (Law)

  Soweit in Vorschriften des Lastenausgleichsgesetzes und des Feststellungsgesetzes auf den Währungsstichtag oder den 21. Juni 1948 Bezug genommen ist, tritt für im Saarland belegenes Vermögen und für i...

• LebensMAusbV § 5 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...5. Nutzen von Informations- und Kommunikationstechnik, 6. Umsetzen von lebensmittel- und gewe...

• LeichtflBAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...bspraktische Besonderheiten diese Abweichungen erfordern.

• SegelmAusbV § 5 Gesellenprüfung (Law)

  (1) Die Gesellenprüfung besteht aus den beiden zeitlich auseinander fallenden Teilen 1 und 2. Durch die Gesellenprüfung ist festzustellen, ob der Prüfling die berufliche Handlungsfähigkeit erworben ha...

• ServicefahrerAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...bspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern.

• SG § 5 Gnadenrecht (Law)

  ...bs. 1, 2 und 4 des Bundesbeamtengesetzes entsprechend.