• ForstWiAusbV 1998 Anlage II (zu § 5) (Law)

  ...II der Berufsbildposition ...

• VServiceAusbV Anlage II (zu § 4) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 1997, S. 1592 - 1594) ...

• MitbestGWO 1 2002 § 80 Bekanntmachung des Wahlergebnisses, Benachrichtigung der Gewählten (Law)

  (1) Der Betriebswahlvorstand gibt das Wahlergebnis und die Namen der Gewählten in der Delegiertenversammlung bekannt. Er macht das Wahlergebnis und die Namen der Gewählten unverzüglich für die Dauer v...

• MitbestGWO 2 2002 § 80 Verteilung der Stimmenzahlen (Law)

  (1) Die in dem Wahlgang den einzelnen Wahlvorschlägen zugefallenen Stimmenzahlen werden in einer Reihe nebeneinander gestellt und sämtlich durch 1, 2, 3, 4 usw. geteilt. Die ermittelten Teilzahlen sin...

• SGB 10 § 80 Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung von Sozialdaten im Auftrag (Law)

  (1) Werden Sozialdaten im Auftrag durch andere Stellen erhoben, verarbeitet oder genutzt, ist der Auftraggeber für die Einhaltung der Vorschriften dieses Gesetzbuches und anderer Vorschriften über den...

• UmwG 1995 § 80 Inhalt des Verschmelzungsvertrags bei Aufnahme durch eine Genossenschaft (Law)

  (1) Der Verschmelzungsvertrag oder sein Entwurf hat bei Verschmelzungen im Wege der Aufnahme durch eine eingetragene Genossenschaft für die Festlegung des Umtauschverhältnisses der Anteil...

• EinigVtr Anlage II Kap XVI Anlage II Kapitel XVI (Law)

  ...II - c) abschnittsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage II Kap XVI B III) - Ausgegeben wird das Dokument zum Abschnitt III des Sachgebiets ...

• EinigVtr Anlage II Kap XVIII Anlage II Kapitel XVIII (Law)

  ...II des EinigVtr - BGBl. II 1990, 1234

• BinSchUO2008Anh II § 2.02 Antrag auf Untersuchung (Law)

  1. Der Eigner eines Fahrzeuges oder sein Bevollmächtigter, der eine Untersuchung erwirken will, hat bei einer Untersuchungskommission seiner ...

• BinSchUO2008Anh II § 2.03 Vorführung des Fahrzeugs zur Untersuchung (Law)

  1. Der Eigner oder sein Bevollmächtigter hat das Fahrzeug ausgerüstet, unbeladen und gereinigt zur Untersuchung vorzuführen. Er hat bei der U...

• BinSchUO2008Anh II § 2.11 Untersuchung von Amts wegen (Law)

  1. Kommt eine für die Sicherheit der Rheinschifffahrt zuständige Behörde zu der Ansicht, dass ein Fahrzeug eine Gefahr für die an Bord befind...

• BinSchUO2008Anh II § 3.01 Grundregel (Law)

  1. Schiffe müssen nach den Regeln der Schiffbautechnik gebaut sein.

• BinSchUO2008Anh II § 4.01 Sicherheitsabstand (Law)

  1. Der Sicherheitsabstand muss mindestens 300 mm betragen. 2. Bei Schiffen mit Öf...

• BinSchUO2008Anh II § 5.09 Ausweicheigenschaften (Law)

  Schiffe und Verbände müssen rechtzeitig ausweichen können. Die Ausweicheigenschaften sind durch Ausweichmanöver auf einer Probefahrtstrecke nach § 5.03 nachzuweisen.

• BinSchUO2008Anh II § 5.10 Wendeeigenschaften (Law)

  Schiffe und Verbände mit L von nicht mehr als 86 m und B von nicht mehr als 22,90 m müssen rechtzeitig wenden können. Diese Wendeeigenschaften können durch die St...

• BinSchUO2008Anh II § 6.01 Allgemeine Anforderungen (Law)

  1. Schiffe müssen mit einer zuverlässigen Steuereinrichtung versehen sein, mit der mindestens die Manövriereigenschaften nach Kapitel 5 errei...

• BinSchUO2008Anh II § 6.07 Anzeige und Überwachung (Law)

  1. Die Lage des Ruders muss am Steuerstand eindeutig erkennbar sein. Elektrische Ruderlageanzeiger müssen eine eigene Einspeisung haben. ...

• BinSchUO2008Anh II § 6.09 Prüfung (Law)

  1. Die ordnungsgemäße Installation der Steuereinrichtung ist von einer Untersuchungskommission zu überprüfen. Dazu kann si...

• BinSchUO2008Anh II § 7.07 Sprechfunkanlage für Schiffe mit Radar-Einmannsteuerstand (Law)

  1. Bei Schiffen mit Radar-Einmannsteuerstand muss für die Verkehrskreise Schiff-Schiff und Nautische Information der Empfang über Lautspreche...

• BinSchUO2008Anh II § 7.08 Interne Sprechverbindung an Bord (Law)

  An Bord von Schiffen mit Radar-Einmannsteuerstand muss eine Einrichtung für interne Sprechverbindungen vorhanden sein. Vom Steuerstand aus müssen folgende Sprechv...