SVG § 10 (Law)

...meinden (Gemeindeverbände) mit mehr als 10 000 Einwohnern sowie anderer Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts mit jeweils mehr als 20 planmäßigen Beamtenstellen oder entspre...

SVSaarAnglG § 10 (Law)

...960 in der Sozialversicherung geltenden Organisationsrechts die Mitgliedschaft zu einer Ersatzkasse verloren hatten, können die Mitgliedschaft bei dieser Kasse binnen drei Monaten nach Inkrafttreten d...

PfandBG § 10 Befugnisse (Law)

(1) Der Treuhänder ist befugt, jederzeit die Unterlagen der Pfandbriefbank einzusehen und Auskünfte zu verlangen, soweit sie sich auf die Pfandbriefe und auf die in die Deckungsregister eingetragenen ...

SGG § 10 (Law)

...meinsamen Bundesausschuss, denen die in Nummer 1 genannten Entscheidungen und Regelungen der Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses zugrunde liegen, und 3. ...

SzVersFachwPrV § 10 Übergangsvorschriften (Law)

...meldung zur Prüfung bis zum Ablauf des 31. Dezember 2015 die Anwendung der bisherigen Vorschriften beantragt werden. (2) Die zuständige Stelle kann auf Antrag des Prüfungsteilnehmers oder de...

TBetrWPrV § 10 Übergangsvorschriften (Law)

...mers/der Prüfungsteilnehmerin die Wiederholungsprüfung auch gemäß dieser Verordnung durchführen; § 9 Abs. 2 findet in diesem Fall keine Anwendung. Im Übrigen kann bei der Anmeldung zur Prüfung bis zum...

WpPG § 10 (weggefallen) (Law)

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WSG § 10 Verwaltungsvorschriften (Law)

...meinen Verwaltungsvorschriften werden vom Bundesministerium der Verteidigung erlassen.

SeeStrO 1972 Regel 15 Kreuzende Kurse (Law)

...menstoßes besteht, muß dasjenige ausweichen, welches das andere an seiner Steuerbordseite hat; wenn die Umstände es zulassen, muß es vermeiden, den Bug des anderen Fahrzeugs zu kreuzen.

PreisLS Nr 15 Brennstoffe und Energie (Law)

(1) Zu Brennstoffen und Energie zählen feste, flüssige und gasförmige Brenn- und Treibstoffe, Dampf, Strom, Preßluft und Preßwasser. (2) Die Brennstoff- und Energiekosten sind verrechnungste...

SVWO 1997 Anlage 15 (Law)

(weggefallen)

GesBergV Anlage 9 (zu § 9) (Law)

...991, 1766 1 Name...

BImSchV 9 Inhaltsübersicht (Law)

...meine Vorschriften Erster Abschnitt   Anwendungsbereich, Antrag ...

SGB 9 Inhaltsübersicht (Law)

...98 Zusammenarbeit ................................................ § 99 ...

VersRMAbschR (XXXX) 7. bis 15. (weggefallen) (Law)

AltPflG § 10 (Law)

...menten bescheinigten Situation hat der Dienstleistungserbringer folgende Bescheinigungen nach den Nummern 1 bis 3 sowie die Erklärung nach Nummer 4 vorzulegen: 1. ...

AtG § 10 (Law)

...men von den Vorschriften der §§ 3 bis 7 und 9 zugelassen werden, soweit wegen der Menge oder Beschaffenheit der Kernbrennstoffe oder wegen bestimmter Schutzmaßnahmen oder Schutzeinrichtungen nicht mit...

AbwasserMeistPrV § 10 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. März 2005 in Kraft.

AGOZV § 10 Ausfuhr (Law)

...meinschaft bestimmt ist und nicht den Anforderungen dieser Verordnung entspricht, ist von Anbaumaterial, das die Anforderungen dieser Verordnung erfüllt, deutlich getrennt zu halten und als solches zu...

BetrVG § 10 (Law)

(weggefallen)