• GvKostG § 4 Vorschuss (Law)

  ...Arbeitssachen oder aus einem vor diesem Gericht abgeschlossenen Vergleich zu vollstrecken ist. (2) Reicht ein Vorschuss nicht aus, um die zur Aufrechterhaltung einer Vollstreckungsmaßnahme v...

• FloristAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  (1) Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 3 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden...

• FluLärmLechfV § 4 (Law)

  ...arte im Maßstab 1:50.000 und in Karten im Maßstab 1:5.000 dargestellt. Die topographische Karte ist in verkleinerter Form als Anlage 2 dieser Verordnung beigefügt. Die topographische Karte und die Kar...

• FSBeitrV § 4 Fälligkeit (Law)

  ...4. August 2013 geltenden Fassung gilt entsprechend.

• GasLastV § 4 (Law)

  (1) Die Grenzen der Gebietslastverteilung ergeben sich aus der Anlage zu dieser Verordnung. Die Befugnis, diese Grenzen durch Rechtsverordnung zu ändern, wird auf das Bundesministerium für Wirtschaft ...

• HtDBWVAPrV § 4 Einstellungsvoraussetzungen (Law)

  In den Vorbereitungsdienst kann eingestellt werden, wer 1. die gesetzlichen Voraussetzungen für die Berufung in das Beamtenverhä...

• GeflPestSchV § 4 Früherkennung (Law)

  (1) Treten innerhalb von 24 Stunden in einem Geflügelbestand Verluste von 1. mindestens drei Tieren bei einer Bestandsgröße von ...

• GenDG § 4 Benachteiligungsverbot (Law)

  ...arf wegen seiner oder der genetischen Eigenschaften einer genetisch verwandten Person, wegen der Vornahme oder Nichtvornahme einer genetischen Untersuchung oder Analyse bei sich oder einer genetisch v...

• HAG § 4 Heimarbeitsausschüsse (Law)

  ...Arbeitsbehörde errichtet zur Wahrnehmung der in den §§ 1, 10, 11, 18 und 19 genannten Aufgaben Heimarbeitsausschüsse für die Gewerbezweige und Beschäftigungsarten, in denen Heimarbeit in nennenswertem...

• FamGKG § 4 Umgangspflegschaft (Law)

  Die besonderen Vorschriften für die Dauerpflegschaft sind auf die Umgangspflegschaft nicht anzuwenden.

• KSVG § 4 (Law)

  ...Arbeitsentgelt oder aus einer nicht unter § 2 fallenden selbständigen Tätigkeit ein Arbeitseinkommen bezieht, wenn das Arbeitsentgelt oder Arbeitseinkommen während des Kalenderjahres voraussichtlich m...

• LAG § 4 Ausgleichsleistungen (Law)

  ...arguthaben Vertriebener - § 304 -, 9. Entschädigung nach dem Altsparergesetz, 1...

• MaschFüAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...Arbeits- und Tarifrecht, 2. Aufbau und Organisation des Ausbildungsbetriebes, 3...

• MaskAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  (1) Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 3 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden...

• MedienFortbV § 4 Zulassungsvoraussetzungen (Law)

  ...4) Abweichend von den in den Absätzen 1 und 2 Nummer 2 genannten Voraussetzungen kann zur Prüfung auch zugelassen werden, wer durch Vorlage von Zeugnissen oder auf andere Weise glaubhaft macht, Fertig...

• MetallbInstrmMAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  (1) Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 3 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden...

• JFAngAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  (1) Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 3 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden...

• KEPFachAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...arbeits-, sozial- und tarifrechtliche Vorschriften, 1.3 Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, ...

• KFürsV § 4 Berufsvorbereitung (Law)

  ...Arbeitsaufnahme oder einer Tätigkeit in einer Werkstatt für behinderte Menschen noch nicht gewachsen sind, 4. blindentechnis...

• KflDiAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...Arbeitsorganisation, 3.3 Teamarbeit und Kooperation, 3.4 ...