• GeflPestSchV § 13 Haltung von Geflügel (Law)

  ...5 zusammen mit Hühnern oder Puten halten, soweit die Hühner oder Puten dazu dienen, die Einschleppung oder Verschleppung der Geflügelpest in den Bestand frühzeitig zu erkennen. In diesem Fall muss die...

• HebG 1985 § 13 (Law)

  ...5) in der vorgesehenen Ausbildungszeit erreicht werden kann, 2. der Schülerin und dem Schüler kostenlos die Ausbildungsmitte...

• KrWaffKontrG § 13 Sicherstellung und Einziehung (Law)

  ...mer oder ein dinglich Berechtigter wird vom Bund unter Berücksichtigung des Verkehrswerts angemessen in Geld entschädigt. Eine Entschädigung wird nicht gewährt, wenn der Eigentümer oder dinglich Berec...

• JGG § 13 Arten und Anwendung (Law)

  (1) Der Richter ahndet die Straftat mit Zuchtmitteln, wenn Jugendstrafe nicht geboten ist, dem Jugendlichen aber eindringlich zum Bewußtsein gebracht werden muß, daß er für das von ihm begangene Unrec...

• KerIndAusbV § 13 Schriftlicher Ausbildungsnachweis (Law)

  Die Auszubildenden haben einen schriftlichen Ausbildungsnachweis zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, den schriftlichen Ausbildungsnachweis während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildende...

• IntFamRVG § 13 Zuständigkeitskonzentration für andere Familiensachen (Law)

  ...mehr benötigt wird. § 281 Abs. 2 und 3 Satz 1 der Zivilprozessordnung gilt entsprechend. Die Ablehnung einer Abgabe nach Satz 1 ist unanfechtbar. (5) §§ 4 und 5 Abs. 1 Nr. 5, Abs. 2 und 3 de...

• LuftVZO § 13 Lufttüchtigkeitszeugnis für die Ausfuhr (Law)

  Für Luftfahrtgerät, das ausgeführt werden soll, kann die zuständige Stelle ein Lufttüchtigkeitszeugnis für die Ausfuhr oder eine entsprechende Bescheinigung ausstellen, wenn der Nachweis der Lufttücht...

• SchuldRAnpG § 13 Entschädigungsleistung bei Sicherungsrechten (Law)

  ...mer dem Grundstückseigentümer das Bestehen eines Sicherungsrechts an der Baulichkeit angezeigt, kann der Grundstückseigentümer die Entschädigung nach § 12 nur an den Sicherungsnehmer und den Nutzer ge...

• PStV § 13 Betriebs- und Sicherheitskonzept, Datenverarbeitungssysteme (Law)

  ...men die Vorgaben des Gesetzes und dieser Verordnung unter Beachtung der Fortführungsfristen nach § 5 Abs. 5 des Gesetzes gewährleistet werden. (2) Die für die Register verwendeten Datenverar...

• TrZollG § 13 Beendigung der Truppenverwendung (Law)

  ...meldung abzugeben. (2) Inhaber einer Bewilligung nach § 3 Abs. 2 dürfen nur mit Zustimmung der bewilligenden Zollstelle Waren in ihrer Truppenverwendung einer neuen zollrechtlichen Bestimmun...

• WoGV § 13 Belastung aus der Bewirtschaftung (Law)

  ...meter Wohnfläche und je Quadratmeter Nutzfläche der Geschäftsräume sowie die für den Gegenstand der Wohngeld-Lastenberechnung entrichtete Grundsteuer anzusetzen. Als Verwaltungskosten sind die für den...

• PfandBG § 13 Belegenheit der Sicherheiten (Law)

  ...mens über den Europäischen Wirtschaftsraum, in der Schweiz, in den Vereinigten Staaten von Amerika, in Kanada, in Japan, in Australien, in Neuseeland oder in Singapur belegen sein; der Gesamtbetrag de...

• StBerG § 13 Zweck und Tätigkeitsbereich (Law)

  ...mern zur Hilfeleistung in Steuersachen im Rahmen der Befugnis nach § 4 Nr. 11 für ihre Mitglieder. (2) Lohnsteuerhilfevereine bedürfen für ihre Tätigkeit der Anerkennung.

• TextilGestAusbV § 13 Gewichtungs- und Bestehensregelung (Law)

  ...50 Prozent, 2. Prüfungsbereich Gestalten und Konstruier...

• ÜblG 1 § 13 (Law)

  ...men.

• ArbZG § 13 Ermächtigung, Anordnung, Bewilligung (Law)

  ...men, 2. über die Ausnahmen nach § 10 hinaus weitere Ausnahmen abweichend von § 9 ...

• BeschG § 13 Ausnahmen in Einzelfällen (Law)

  ...men von dem Erfordernis der Prüfung und Zulassung nach § 7 Abs. 1, § 8 Abs. 1, § 9 Abs. 1, § 10 Abs. 1 oder § 11 Abs. 1 bewilligen oder Abweichungen von den Versagungsgründen des § 7 Abs. 3 oder 4, de...

• BeurkG § 13 Vorlesen, Genehmigen, Unterschreiben (Law)

  ...mehrere Niederschriften aufgenommen, die ganz oder teilweise übereinstimmen, so genügt es, wenn der übereinstimmende Inhalt den Beteiligten einmal nach Absatz 1 Satz 1 vorgelesen oder anstelle des Vor...

• BWahlGV § 13 Zählung der Wähler (Law)

  ...men werden zur Feststellung der Zahl der Wähler die Zahl der Stimmabgabevermerke im Wählerverzeichnis und die Zahl der eingenommenen Wahlscheine zusammengezählt. Sodann werden an jedem verwendeten Wah...

• FSPersAV § 13 Leistungsnachweise in der betrieblichen Ausbildung (Law)

  ...me an der betrieblichen Ausbildung mit der Beschränkung nach § 12 Abs. 2 ist das Innehaben der Auszubildendenlizenz. Die betriebliche Ausbildung umfasst jeweils auch theoretische Ausbildungsinhalte. ...