WoFG § 16 Wohnungsbau, Modernisierung (Law)

...st oder wenn sich der Raum oder der Gebäudeteil in einem Zustand befindet, der aus bauordnungsrechtlichen Gründen eine dauernde, der Zweckbestimmung entsprechende Nutzung nicht gestattet; dabei ist es...

BImSchV 16 § 3 Berechnung des Beurteilungspegels für Straßen (Law)

...spegel für Straßen ist nach Anlage 1 zu berechnen. Die Berechnung hat getrennt für den Beurteilungszeitraum Tag (6 Uhr bis 22 Uhr) und den Beurteilungszeitraum Nacht (22 Uhr bis 6 Uhr) zu erfolgen. ...

BImSchV 16 § 4 Berechnung des Beurteilungspegels für Schienenwege (Law)

...s Plans öffentlich bekannt gemacht worden ist, § 3 in Verbindung mit Anlage 2 in der bis zum 31. Dezember 2014 geltenden Fassung weiter anzuwenden. § 43 Absatz 1 Satz 3 des Bundes-Immissionsschutzgese...

BImSchV 16 Anlage 2 (zu § 4) (Law)

...smessungen nach den Nummern 9.1.1 bis 9.1.7 durch eine anerkannte Messstelle durchführen zu lassen. Anerkannte Messstellen sind die nach § 29b Absatz 2 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes bekannt gege...

DiätV Anlage 16 (zu § 22a Absatz 4) (Law)

...stelle: BGBl. I 2007, 3276; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote ) ...

SVWO 1997 Anlage 16 (Law)

(weggefallen)

EStDV 1955 (XXXX) §§ 31 bis 44 (weggefallen) (Law)

BauSparkG § 16 Einstellung des Geschäftsbetriebs (Law)

...Sinne des § 38 Absatz 2 Satz 2 des Kreditwesengesetzes bieten. Die Regelungen des Sanierungs- und Abwicklungsgesetzes, des Kreditinstitute-Reorganisationsgesetzes sowie § 48t des Kreditwesengesetzes b...

BBhV § 16 Auslagen, Material- und Laborkosten (Law)

...satz 1 Satz 1 Nummer 1 bis 4. (2) Wenn der auf die in Absatz 1 genannten Aufwendungen entfallende Anteil nicht nachgewiesen ist, sind 40 Prozent des Gesamtrechnungsbetrages anzusetzen. ...

ÜblG 1 § 16 (Law)

...sten für die von der Bundesregierung als Grenzdurchgangslager von übergebietlicher Bedeutung anerkannten Einrichtungen.

BEEG § 16 Inanspruchnahme der Elternzeit (Law)

...st ausnahmsweise eine angemessene kürzere Frist möglich. Nimmt die Mutter die Elternzeit im Anschluss an die Mutterschutzfrist, wird die Zeit der Mutterschutzfrist nach § 6 Absatz 1 des Mutterschutzge...

BinSchSprFunkV 2003 § 16 (Law)

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FoVG § 16 Ausfuhr von forstlichem Vermehrungsgut (Law)

...sfuhrbestätigung der Landesstelle unverzüglich nachzuweisen. (2) Für Vermehrungsgut, das für die Ausfuhr bestimmt ist, kann die Landesstelle auf Antrag ein neues Stammzertifikat oder Herkunf...

FzTV § 16 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

...se Verordnung tritt am 19. November 1998 in Kraft. (2)

GvKostG § 16 Verteilung der Verwertungskosten (Law)

...s einer Verwertung nicht aus, um die in § 15 Abs. 1 bezeichneten Kosten zu decken, oder wird ein Erlös nicht erzielt, sind diese Kosten im Verhältnis der Forderungen zu verteilen.

GetrAuVÜV § 16 Duldungs- und Mitwirkungspflichten (Law)

...steten der Bundesanstalt das Betreten der Geschäfts-, Betriebs- und Lagerräume sowie das Besichtigen der Transportmittel während der Geschäfts- und Betriebszeiten zu gestatten, auf Verlangen die in Be...

HeizölLBV § 16 Aufbewahrungsempfehlung an Abnehmer (Law)

...s Heizöl mit der Lieferanschrift und folgender deutlich lesbarer Aufschrift zu versehen: "Es wird empfohlen, diese Rechnung als Bezugsm...

GenDG § 16 Genetische Reihenuntersuchungen (Law)

...ssetzungen nach Absatz 1 vorliegen, das Anwendungskonzept für die Durchführung der Untersuchung dem allgemein anerkannten Stand der Wissenschaft und Technik entspricht und die Untersuchung in diesem S...

MbBO § 16 Überwachen der Betriebsanlagen (Law)

...sanlagen und deren Umfeld so zu überwachen, daß Veränderungen, die zu Betriebsgefährdungen führen können, rechtzeitig erkannt und Gegenmaßnahmen getroffen werden können.

JVEG § 16 Entschädigung für Zeitversäumnis (Law)

...schädigung für Zeitversäumnis beträgt 6 Euro je Stunde.