• BesVNG 1 § 11 (Law)

  ...§ 3 Abs. 4 des Zweiten Gesetzes zur Neuregelung des Besoldungsrechts entsprechend. Voraussetzung für die Anwendung der Sätze 1 bis 3 ist, daß das innegehabte Amt den gleichen Amtsinhalt wie das höherg...

• EnergieStV § 11 Pflichten des Anlagenbetreibers (Law)

  (1) Der Betreiber einer Anlage nach § 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Gesetzes hat den Jahresnutzungsgrad der Anlage jährlich bis zum 31. März für das vorangegangene Kalenderjahr nachzuweisen. Der Nach...

• ErgThAPrV § 11 Rücktritt von der Prüfung (Law)

  ...§ 10 Abs. 3 gilt entsprechend.

• FahrlG § 11 Voraussetzungen der Fahrschulerlaubnis (Law)

  ...§ 16 nicht erfüllen kann, 3. der Bewerber die Fahrlehrerlaubnis für die Klasse besitzt, für die er die Fahrschulerlaubnis beantragt, ...

• DüngG § 11 Klärschlamm-Entschädigungsfonds (Law)

  (1) Der durch Artikel 4 Nr. 8 des Gesetzes vom 27. September 1994 (BGBl. I S. 2705) errichtete Entschädigungsfonds hat die durch die landwirtschaftliche Verwertung von Klärschlämmen entstehenden Schäd...

• DGBankUmwG § 11 Zwangsvollstreckung und Insolvenz (Law)

  ...§ 9 Abs. 4 eingetragenen Werte ist § 29 des Pfandbriefgesetzes entsprechend anzuwenden. (2) Im Falle der Eröffnung des Insolvenzverfahrens sind die §§ 30 bis 37 des Pfandbriefgesetzes entspr...

• DiamantAusbV § 11 Berlin-Klausel (Law)

  ...§ 14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit § 112 des Berufsbildungsgesetzes auch im Land Berlin.

• DRiG § 11 Ernennung auf Zeit (Law)

  Eine Ernennung zum Richter auf Zeit ist nur unter den durch Bundesgesetz bestimmten Voraussetzungen und nur für die bundesgesetzlich bestimmten Aufgaben zulässig.

• BVFG § 11 Leistungen bei Krankheit (Law)

  ...§ 110 des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch jedoch mit der Maßgabe, dass die Krankenkasse Erstattungen nach Absatz 6 auch unterhalb des in § 110 Satz 2 des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch genannten Betr...

• FzTV § 11 Antrag auf Einzelgenehmigung (Law)

  ...§ 5) bei der nach § 68 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung zuständigen Verwaltungsbehörde (Zulassungsbehörde) beantragt werden. § 6 Abs. 1 ist entsprechend anzuwenden.

• HafenlogAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 2006 in Kraft.

• HafenSchAusbV § 11 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

  Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt we...

• HAG § 11 Verteilung der Heimarbeit (Law)

  ...§ 9) ausgegeben werden darf. Die Arbeitsmenge ist so zu bemessen, daß sie durch eine vollwertige Arbeitskraft ohne Hilfskräfte in der für vergleichbare Betriebsarbeiter üblichen Arbeitszeit bewältigt ...

• KlimaBergV § 11 Ermittlung der Temperaturwerte (Law)

  ...§§ 3 bis 5 genannten Temperatur- oder Klimawerte überschritten wird, sind die Messungen und Ermittlungen unverzüglich zu wiederholen. (4) Die Messungen sind zeitlich und räumlich nach den al...

• JVEG § 11 Honorar für Übersetzungen (Law)

  (1) Das Honorar für eine Übersetzung beträgt 1,55 Euro für jeweils angefangene 55 Anschläge des schriftlichen Textes (Grundhonorar). Bei nicht elektronisch zur Verfügung gestellten editierbaren Texten...

• KürschAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 1997 in Kraft.

• LuftRegV § 11 Einführung der maschinellen Führung (Law)

  ...§ 126 Abs. 1 Satz 2 der Grundbuchordnung, die Anlage zu § 126 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 der Grundbuchordnung und die §§ 64 bis 66 der Grundbuchverfügung sinngemäß. (3) Für maschinell geführte Regi...

• MarketGestAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 2004 in Kraft.

• LebensMAusbV § 11 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

  Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt w...

• PAuswV § 11 Muster für den Personalausweis (Law)

  Der Personalausweis ist nach dem in Anhang 1 abgedruckten Muster herzustellen. Für die einzutragenden Daten gelten die formalen Anforderungen des Anhangs 3 Abschnitt 1.