• FeinOAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...tische Besonderheiten die Abweichung erfordern. (2) Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen so vermittelt werden, dass der Auszubildende zur Ausübung einer qual...

• FGO § 4 (Law)

  ...Titels des Gerichtsverfassungsgesetzes entsprechend.

• KosmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...tik, 10. Dekorative Kosmetik, 11. Kosmetische Ma...

• KOVErstV § 4 (Law)

  ...400 Betten in Höhe von jährlich 10 000 Deutsche Mark berücksichtigt. Übersteigen in einem Rechnungsjahr die Aufwendungen für die Beschaffung sonstiger Wirtschaf...

• KrWG § 4 Nebenprodukte (Law)

  ...tigt, nach Anhörung der beteiligten Kreise (§ 68) durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates nach Maßgabe der in Absatz 1 genannten Anforderungen Kriterien zu bestimmen, nach denen bestimmt...

• ImmobKfmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4. Marktorientierung: 4.1 Kundenorientierte Kommunikation, ...

• JArbSchG § 4 Arbeitszeit (Law)

  ...tigten in das Stollenmundloch bis zu seinem Wiederaustritt. (4) Für die Berechnung der wöchentlichen Arbeitszeit ist als Woche die Zeit von Montag bis einschließlich Sonntag zugrunde zu lege...

• KürschAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...tion des Ausbildungsbetriebes, 3. Arbeits- und Tarifrecht, Arbeitsschutz, 4. ...

• LuftVG § 4 (Law)

  ...tiges Luftfahrtpersonal sinngemäß anzuwenden, soweit seine Tätigkeit auf Grund einer Rechtsverordnung nach § 32 Abs. 1 Nr. 4 erlaubnispflichtig ist. (3) Die Erlaubnis ist zu widerrufen, wenn...

• LwVfG § 4 (Law)

  ...timmt für jedes Gericht die erforderliche Zahl der ehrenamtlichen Richter. (2) Die Länder bestimmen, wie die Vorschlagsliste aufzustellen ist. Die Liste ist dem Präsidenten des Oberlandesger...

• MarketGestAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...tierte Kommunikation, 2.4 Informations- und Kommunikationssysteme, 2.5 ...

• MedInfoFAngAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...tische Besonderheiten die Abweichung erfordern. (2) Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen so vermittelt werden, daß der Auszubildende zur Ausübung einer quali...

• LTV § 4 (Law)

  ...47 des Bürgerlichen Gesetzbuches zu verzinsen, § 286 Absatz 4 des Bürgerlichen Gesetzbuches findet entsprechend Anwendung. (3) Besteht ein Zahlungsrückstand kann das Befahren des Reviers und...

• LBG § 4 (Law)

  ...tigte durchzuführen, sofern nicht gesetzlich anderes bestimmt ist. Die Kosten, die aufgewandt werden müssen, um die für die Vorkehrungen notwendigen Einrichtungen durchzuführen und zu unterhalten, trä...

• PatG § 4 (Law)

  Eine Erfindung gilt als auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhend, wenn sie sich für den Fachmann nicht in naheliegender Weise aus dem Stand der Technik ergibt. Gehören zum Stand der Technik auch Un...

• PatKostG § 4 Kostenschuldner (Law)

  ...4. wer für die Kostenschuld eines anderen kraft Gesetzes haftet. (2) Mehrere Kostenschuldn...

• SiSchmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...tigen von Werkstücken mit Funktionsteilen, 17. Anfertigen und Montieren von Zargen und Fassungen, ...

• StromNZV § 4 Bilanzkreise (Law)

  ...timmung der betroffenen Bilanzkreisverantwortlichen bei der Abrechnung einem anderen Bilanzkreis zugeordnet werden, wobei auch dieser Bilanzkreis die Funktion eines Unterbilanzkreises haben kann. ...

• ZTechAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...tische Besonderheiten die Abweichung erfordern. (2) Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen so vermittelt werden, daß der Auszubildende zur Ausübung einer quali...

• PostRDV § 4 Verantwortungsbereiche (Law)

  ...tigten verbleibt es bei der Verantwortung des Trägers der Rentenversicherung, soweit nicht im Bereich des Datenschutzes eine andere Abgrenzung der Verantwortung gesetzlich vorgesehen ist.