-
ABBergV § 10 Vorkehrungen bei erheblichen Gefahren (Law)
...rer erheblicher Gefahr für die eigene Sicherheit oder die Sicherheit anderer Personen die geeigneten Maßnahmen zur Gefahrenabwehr und Schadensbegrenzung selbst treffen können, wenn die zuständige vera...
-
BBodSchG § 10 Sonstige Anordnungen (Law)
...rde verlangen, daß der Verpflichtete für die Aufrechterhaltung der Sicherungs- und Überwachungsmaßnahmen in der Zukunft Sicherheit leistet. Anordnungen zur Erfüllung der Pflichten nach § 7 dürfen getr...
-
AFBG § 10 Umfang der Förderung (Law)
...rderungsgesetzes. Der Unterhaltsbedarf erhöht sich für den Teilnehmer oder die Teilnehmerin um 60 Euro, für den jeweiligen Ehegatten oder Lebenspartner um 235 Euro und für jedes Kind, für das er oder ...
-
BesVNG 1 § 10 (Law)
...rtikels gilt entsprechend.
-
ErsDiG § 10 Befreiung vom Zivildienst (Law)
...rkannte Kriegsdienstverweigerer auf Antrag zu befreien, 1. deren Vater, Mutter, Bruder oder Schwester an den Folgen einer Wehr- oder Zivildie...
-
EVO § 10 Betreten der Bahnsteige (Law)
...r Tarif kann bestimmen, daß Bahnsteige nur mit gültigem Fahrausweis oder Bahnsteigkarte betreten werden dürfen.
-
DruckLV § 10 Ärztliche Untersuchung (Law)
...rmächtigten Arzt oder einer nach § 13 ermächtigten Ärztin untersucht worden ist und eine von diesem Arzt oder dieser Ärztin ausgestellte Bescheinigung darüber vorliegt, dass keine gesundheitlichen Bed...
-
EBPV § 10 Zweck der Prüfung (Law)
...riebsleiter in einer Eisenbahn die Gewähr für eine sichere Betriebsführung zu bieten. (2) Die Prüfung soll zeigen, dass der Prüfling über die erforderlichen Kenntnisse auf dem Gebiet der Eis...
-
EdlStGrAusbV § 10 Aufhebung von Vorschriften (Law)
...rufsbilder, Berufsausbildungspläne und Prüfungsanforderungen für die Lehrberufe, Anlernberufe und vergleichbar geregelten Ausbildungsberufe, die in dieser Verordnung geregelt sind, insbesondere für di...
-
EdlStSchlAusbV § 10 Aufhebung von Vorschriften (Law)
...rufsbilder, Berufsausbildungspläne und Prüfungsanforderungen für die Lehrberufe, Anlernberufe und vergleichbar geregelten Ausbildungsberufe, die in dieser Verordnung geregelt sind, insbesondere für di...
-
DialogmKfAusbV § 10 Fortsetzung der Berufsausbildung (Law)
...ruf Servicefachkraft für Dialogmarketing kann in dem Ausbildungsberuf Kaufmann für Dialogmarketing/Kauffrau für Dialogmarketing nach den Vorschriften für das dritte Ausbildungsjahr fortgesetzt werden....
-
FahrmAusbV § 10 Gesellenprüfung, Abschlussprüfung (Law)
...r Fahrradtechnik durchführen. Dabei sollen die Prüflinge zeigen, dass sie Arbeitsabläufe unter Beachtung wirtschaftlicher, technischer und organisatorischer Vorgaben selbständig und kundenorientiert p...
-
GarBBAnO § 10 Pfeiler und Stützen (Law)
...r Pfeiler und Stützen gelten die §§ 6 bis 9 sinngemäß.
-
GasNEV § 10 Periodenübergreifende Saldierung (Law)
...rioden. Der durchschnittlich gebundene Betrag ist der Mittelwert der Differenz aus den erzielten Erlösen und den zu deckenden Kosten. Der durchschnittliche Differenzbetrag ist der Mittelwert der Diffe...
-
HebG 1985 § 10 (Law)
...r die staatliche Prüfung und die Urkunde für die Erlaubnis nach § 1 Abs. 1 zu regeln. In der Rechtsverordnung ist vorzusehen, daß die Schülerin und der Schüler an theoretischem und praktischem Unterri...
-
FeinwAusbV § 10 Mündliche Ergänzungsprüfung (Law)
...r das Bestehen der Prüfung den Ausschlag geben kann. Bei der Ermittlung des Ergebnisses für diesen Prüfungsbereich sind das bisherige Ergebnis und das Ergebnis der mündlichen Ergänzungsprüfung im Verh...
-
KraftStG § 10 Sonderregelung für Kraftfahrzeuganhänger (Law)
...r ausschließlich hinter Kraftfahrzeugen (ausgenommen Krafträder und Personenkraftwagen) mitgeführt werden, für die eine um den Anhängerzuschlag erhöhte Steuer erhoben wird oder die ausschließlich zur ...
-
KupfSchmAusbV § 10 Aufhebung von Vorschriften (Law)
...rufsbilder, Berufsausbildungspläne und Prüfungsanforderungen für die Lehrberufe, Anlernberufe und vergleichbar geregelten Ausbildungsberufe, die in dieser Verordnung geregelt sind, insbesondere für de...
-
InsO § 10 Anhörung des Schuldners (Law)
...rtreter oder Angehöriger des Schuldners gehört werden. (2) Ist der Schuldner keine natürliche Person, so gilt Absatz 1 entsprechend für die Anhörung von Personen, die zur Vertretung des Schu...
-
JArbSchG § 10 Prüfungen und außerbetriebliche Ausbildungsmaßnahmen (Law)
...r die Teilnahme an Prüfungen und Ausbildungsmaßnahmen, die auf Grund öffentlich-rechtlicher oder vertraglicher Bestimmungen außerhalb der Ausbildungsstätte durchzuführen sind, ...