• GVG § 1 (Law)

  ...liche Gewalt wird durch unabhängige, nur dem Gesetz unterworfene Gerichte ausgeübt.

• FinVermV § 1 Sachkundeprüfung (Law)

  ...liche Grundlagen und steuerliche Behandlungen: a) Beratung und Vermittlung von Finanzanlagen, die in § 34f Absatz 1 Sa...

• FluLärmHohnV § 1 (Law)

  ...llgemeinheit vor Gefahren, erheblichen Nachteilen und erheblichen Belästigungen durch Fluglärm in der Umgebung des militärischen Flugplatzes Hohn wird der in § 2 bestimmte Lärmschutzbereich festgesetz...

• FluLärmHopstV § 1 (Law)

  ...llgemeinheit vor Gefahren, erheblichen Nachteilen und erheblichen Belästigungen durch Fluglärm in der Umgebung des militärischen Flugplatzes Hopsten wird der in § 2 bestimmte Lärmschutzbereich festges...

• FluLärmNordhV § 1 (Law)

  ...llgemeinheit vor Gefahren, erheblichen Nachteilen und erheblichen Belästigungen durch Fluglärm in der Umgebung des Luft/Boden-Schießplatzes Nordhorn wird der in § 2 bestimmte Lärmschutzbereich festges...

• FluLärmSpangV § 1 (Law)

  ...llgemeinheit vor Gefahren, erheblichen Nachteilen und erheblichen Belästigungen durch Fluglärm in der Umgebung des militärischen Flugplatzes Spangdahlem wird der in § 2 bestimmte Lärmschutzbereich fes...

• FStrAusbauG § 1 (Law)

  ...lsetzungen des § 1 Abs. 1 des Bundesfernstraßengesetzes. Die Feststellung des Bedarfs ist für die Linienbestimmung nach § 16 des Bundesfernstraßengesetzes und für die Planfeststellung nach § 17 des Bu...

• GAD § 1 Aufgaben (Law)

  ...litischem, wirtschaftlichem, entwicklungspolitischem, kulturellem, wissenschaftlichem, technologischem, umweltpolitischem und sozialem Gebiet zu pflegen und zu fördern, ...

• GarBBAnO § 1 Begriffe (Law)

  ...llplatz dient. (6) Die Nutzfläche einer Garage ist die Summe aller miteinander verbundenen Flächen der Garageneinstellplätze und der Verkehrsflächen. Einstellplätze auf Dächern (Dacheinstell...

• GeflPestSchV § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...ldvogel: ein freilebender Vogel der Ordnungen Hühnervögel, Gänsevögel, Greifvögel, Eulen, Regenpfeiferartige, Lappentaucherartige oder Schreitvögel sowie ein zu wissenschaftlichen Zwecken gehaltener V...

• HAG § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...llgemein oder räumlich begrenzt ergehen; auch bestimmte einzelne Personen können gleichgestellt werden. (4) Die Gleichstellung erfolgt durch widerrufliche Entscheidung des zuständigen Heimar...

• FamGKG § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...ließlich der Vollstreckung durch das Familiengericht und für Verfahren vor dem Oberlandesgericht nach § 107 des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwillige...

• KäseV § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...lch ist die zur Herstellung von Käse bestimmte Milch, auch unter Mitverwendung von Buttermilcherzeugnissen, Sahneerzeugnissen, Süßmolke, Sauermolke und Molkensahne (Molkenrahm). Als Käsereimilch gelte...

• KHBV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...1 für Zwecke des Handelsrechts gelten die Erleichterungen für kleine und mittelgroße Kapitalgesellschaften nach § 266 Abs. 1 Satz 3 und § 276 des Handelsgesetzbuchs bei der Aufstellung und Feststellun...

• KHEntgG § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...llen) (3) Die vor- und nachstationäre Behandlung wird für alle Benutzer einheitlich nach § 115a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch vergütet. Die ambul...

• MPBetreibV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...ließlich der damit zusammenhängenden Tätigkeiten. (2) Diese Verordnung gilt nicht für Medizinprodukte 1. zur klinische...

• LuftBO § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...lichen Luftverkehr mit Flächenflugzeugen (ABl. L 373 vom 31.12.1991, S. 4), die zuletzt durch die Verordnung (EG) Nr. 859/2008 (ABl. L 254 vom 20.9.2008, S. 1) geändert worden ist, in der jeweils gelt...

• LuftSiG § 1 Zweck (Law)

  ...len Luftverkehrs, insbesondere vor Flugzeugentführungen, Sabotageakten und terroristischen Anschlägen.

• LuftVStG § 1 Steuergegenstand (Law)

  ...lügler durch ein Luftverkehrsunternehmen zu einem Zielort berechtigt. (2) Als Rechtsvorgang im Sinne des Absatzes 1 gilt auch die Zuweisung eines Sitzplatzes in einem Flugzeug oder Drehflügl...

• RechPensV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...1 des Versicherungsaufsichtsgesetzes anzuwenden, für die nach § 341 Abs. 4 des Handelsgesetzbuchs die Vorschriften des Zweiten Unterabschnitts des Vierten Abschnitts des Dritten Buchs des Handelsgeset...