SchRegDV § 10 (Law)

...chter roter Strich gezogen wird und beide Striche durch einen von oben links nach unten rechts verlaufenden roten Schrägstrich verbunden werden; erstreckt sich eine Eintragung auf mehr als eine Seite,...

SchRG § 10 (Law)

...ch gerichtet ist, bestimmt sich nach der Eintragung der Vormerkung. (4) Soweit der Anspruch durch die Vormerkung gesichert ist, kann sich der Erbe des Verpflichteten nicht auf die Beschränku...

NABEG § 10 Erörterungstermin (Law)

...chtzeitig erhobenen Einwendungen zurückgenommen worden sind oder 3. ausschließlich Einwendungen erhoben worden sind, die auf privatrechtlich...

WaStrÜbgVtr § 10 (Law)

...chswasserstraßen Staatssteuern nicht erheben.

PatG § 10 (Law)

...ch § 9 Satz 2 verbotenen Weise zu handeln. (3) Personen, die die in § 11 Nr. 1 bis 3 genannten Handlungen vornehmen, gelten im Sinne des Absatzes 1 nicht als Personen, die zur Benutzung der ...

PatV § 10 Beschreibung (Law)

...chtlich nicht notwendig sind. Wiederholungen von Ansprüchen oder Anspruchsteilen können durch Bezugnahme auf diese ersetzt werden. (4) Bei Einreichung in elektronischer Form ist eine Datei e...

PelzVAusbV § 10 (Law)

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ZPOEG § 10 (Law)

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ZSG § 10 Aufenthaltsregelung (Law)

...1) Zum Schutze vor den besonderen Gefahren, die der Bevölkerung im Verteidigungsfall drohen, oder für Zwecke der Verteidigung können die obersten Landesbehörden oder die von ihnen bestimmten oder nach...

ZTechAusbV § 10 Übergangsregelung (Law)

...chriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.

ZollKostV § 10 Kostenbescheid (Law)

...1) Die Zollstelle kann bei Kostenschuldnern, für die mehrere kostenpflichtige Amtshandlungen in einem Monat vorgenommen werden, die Kosten für diesen Monat in einem Kostenbescheid zusammenfassen. ...

BImSchV 12 2000 § 5 Anforderungen zur Begrenzung von Störfallauswirkungen (Law)

...chs mit den erforderlichen sicherheitstechnischen Einrichtungen auszurüsten sowie die erforderlichen technischen und organisatorischen Schutzvorkehrungen zu treffen. ...

BImSchV 12 2000 § 8 Konzept zur Verhinderung von Störfällen (Law)

...chen der oberen Klasse kann das Konzept Bestandteil des Sicherheitsberichts sein. (2) Das Konzept soll ein hohes Schutzniveau für die menschliche Gesundheit und die Umwelt gewährleisten und ...

BImSchV 12 2000 § 17 Überwachungsplan und Überwachungsprogramm (Law)

...chen nach § 15, 5. ein Verzeichnis der Betriebsbereiche, in denen sich durch besondere umgebungsbedingte Gefahrenquellen die Wahrscheinlichk...

BImSchV 12 2000 Anhang VI Meldungen (Law)

...ch Anhang I freigesetzt werden oder zur unerwünschten Reaktion kommen und hierdurch Schäden eintreten oder Gefahren für die Allgemeinheit oder die Nachbarschaft nicht offensichtlich ausgeschlossen wer...

GewStG (XXXX) §§ 12 und 13 (weggefallen) (Law)

BäderMeistPrV § 10 Übergangsvorschrift (Law)

...1. August 2009 begonnenen Prüfungsverfahren können nach den bisherigen Vorschriften zu Ende geführt werden.

BÄO § 10 (Law)

...chen Wirtschaftsraum und der Schweiz, die über einen Ausbildungsnachweis nach Absatz 1 Satz 2 oder Satz 3 verfügen, sowie auf Drittstaatsangehörige, soweit sich nach dem Recht der Europäischen Gemeins...

BApO § 10 (Law)

...ch schriftliche Erklärung gegenüber der zuständigen Behörde verzichtet werden. Ein Verzicht, der unter einer Bedingung erklärt wird, ist unwirksam.

BAPostSa § 10 Geschäftsordnungen (Law)

...1) Der Vorstand gibt sich eine Geschäftsordnung. (2) Der Vorstand erläßt nach Beschlußfassung durch den Verwaltungsrat eine Allgemeine Geschäftsordnung für die Anstalt.