• GrdstVG § 1 (Law)

  ...winnen, besonders der Ackerbau, die Wiesen- und Weidewirtschaft, der Erwerbsgartenbau, der Erwerbsobstbau und der Weinbau sowie die Fischerei in Binnengewässern. (3) Grundstück im Sinne dies...

• GSG § 1 (Law)

  ...1) Für das Geschäftsjahr 1994 bleiben außer Betracht: 1. Leistungsausgaben, soweit sie auf in § 5 Abs. 1 Nr. 11 und 12 des Fünften Buches Soz...

• GtDWSVVDV § 1 Vorbereitungsdienst (Law)

  ...waltungsdienst in der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes ist, 1. wenn die für die Laufbahnaufgaben erforderlichen wissensch...

• GVG § 1 (Law)

  ...walt wird durch unabhängige, nur dem Gesetz unterworfene Gerichte ausgeübt.

• FinVermV § 1 Sachkundeprüfung (Law)

  ...1 Satz 4 der Gewerbeordnung erbringt der Prüfling den Nachweis, über die zur Ausübung der in § 34f Absatz 1 und § 34h Absatz 1 der Gewerbeordnung genannten Tätigkeiten erforderlichen fachspezifischen ...

• FluLärmHohnV § 1 (Law)

  ...wird der in § 2 bestimmte Lärmschutzbereich festgesetzt.

• FluLärmHopstV § 1 (Law)

  ...wird der in § 2 bestimmte Lärmschutzbereich festgesetzt.

• FluLärmNordhV § 1 (Law)

  ...wird der in § 2 bestimmte Lärmschutzbereich festgesetzt.

• FluLärmSpangV § 1 (Law)

  ...wird der in § 2 bestimmte Lärmschutzbereich festgesetzt.

• FStrAusbauG § 1 (Law)

  ...1 Abs. 1 des Bundesfernstraßengesetzes. Die Feststellung des Bedarfs ist für die Linienbestimmung nach § 16 des Bundesfernstraßengesetzes und für die Planfeststellung nach § 17 des Bundesfernstraßenge...

• GAD § 1 Aufgaben (Law)

  ...1) Der Auswärtige Dienst nimmt die auswärtigen Angelegenheiten des Bundes wahr. Er pflegt die Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland zu auswärtigen Staaten sowie zwischenstaatlichen und überstaatl...

• GarBBAnO § 1 Begriffe (Law)

  ...wände haben, bei denen mindestens zwei sich gegenüberliegende Umfassungswände mit den ins Freie führenden Öffnungen nicht mehr als 70 m voneinander entfernt sind und bei denen eine ständige Querlüftun...

• GeflPestSchV § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...Wildvogel durch eine virologische Untersuchung nachgewiesen worden ist; 2. Verdacht auf Geflügelpest, we...

• HAG § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...Wohnung oder selbstgewählter Betriebsstätte eine sich in regelmäßigen Arbeitsvorgängen wiederholende Arbeit im Auftrag eines anderen gegen Entgelt ausüben, ohne daß ihre Tätigkeit als gewerblich anzus...

• FamGKG § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...107 des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit werden Kosten (Gebühren und Auslagen) nur nach diesem Gesetz erhoben, soweit nichts an...

• KäseV § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...Wasser oder unter Anwendung von Verfahren zur Konzentration des Milcheiweißes durch Entzug anderer Milchinhaltsstoffe eingedickt sein, wobei der Anteil des Molkeneiweißes am Gesamteiweiß nicht größer ...

• KHBV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...wendet werden, daß in der Bilanz nach Anlage 1 und im Anlagennachweis nach Anlage 3 nur die mit Buchstaben und römischen Zahlen bezeichneten Posten ausgewiesen werden müssen und daß in der Gewinn- und...

• KHEntgG § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...115a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch vergütet. Die ambulante Durchführung von Operationen und sonstiger stationsersetzender Eingriffe wird für die gesetzlich versicherten Patienten nach § 115b des...

• MPBetreibV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...wertungsprüfung oder 3. die in ausschließlich eigener Verantwortung für persönliche Zwecke erworben und angewendet werden. ...

• LuftBO § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...WG) Nr. 3922/91 des Rates vom 16. Dezember 1991 in Bezug auf gemeinsame technische Vorschriften und Verwaltungsverfahren für den gewerblichen Luftverkehr mit Flächenflugzeugen (ABl. L 373 vom 31.12.19...