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AtStrlSVDBest § 10 Zustimmung zum Import (Law)
(1) Einzelimporte von Strahleneinrichtungen oder umschlossenen Strahlenquellen bedürfen der Zustimmung, wenn keine Zulassung gemäß § 5 der Verordnung vorliegt. Der Antrag ist vom Importbe...
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AugenoptAusbV § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Berufsausbildung zum Augenoptiker/zur Augenoptikerin vom 4. März 1997 (BGBl. I S. 436) außer Kraft.
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AAppO § 10 Schriftliche Prüfungen (Law)
...3 Satz 2 und 3 gilt entsprechend. Ergibt diese Überprüfung, daß einzelne Prüfungsaufgaben offensichtlich fehlerhaft sind, gelten sie als nicht gestellt. Die vorgeschriebene Zahl der Fragen für die ein...
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ABBergV § 10 Vorkehrungen bei erheblichen Gefahren (Law)
...3. die Beschäftigten bei unmittelbarer erheblicher Gefahr ihre Arbeit einstellen und sich durch sofortiges Verlassen der Arbeitsplätze in Sicherheit bringen können. ...
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BBodSchG § 10 Sonstige Anordnungen (Law)
...3 und 6 Sicherungsmaßnahmen angeordnet, kann die zuständige Behörde verlangen, daß der Verpflichtete für die Aufrechterhaltung der Sicherungs- und Überwachungsmaßnahmen in der Zukunft Sicherheit leist...
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AFBG § 10 Umfang der Förderung (Law)
...3 Absatz 1 Nummer 1 und Absatz 2 Nummer 2 und § 13a des Bundesausbildungsförderungsgesetzes. Der Unterhaltsbedarf erhöht sich für den Teilnehmer oder die Teilnehmerin um 60 Euro, für den jeweiligen Eh...
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BesVNG 1 § 10 (Law)
...3 dieses Artikels gilt entsprechend.
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ErsDiG § 10 Befreiung vom Zivildienst (Law)
...3a Abs. 1 Satz 1 des Wehrpflichtgesetzes, d) Entwicklungsdienst nach § 14a Abs. 1 dieses Gesetzes oder nach § 13b Ab...
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EVO § 10 Betreten der Bahnsteige (Law)
Der Tarif kann bestimmen, daß Bahnsteige nur mit gültigem Fahrausweis oder Bahnsteigkarte betreten werden dürfen.
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DruckLV § 10 Ärztliche Untersuchung (Law)
...3 ermächtigten Arzt oder einer nach § 13 ermächtigten Ärztin untersucht worden ist und eine von diesem Arzt oder dieser Ärztin ausgestellte Bescheinigung darüber vorliegt, dass keine gesundheitlichen ...
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EBPV § 10 Zweck der Prüfung (Law)
(1) In der Prüfung ist festzustellen, ob der Prüfling hinreichende Kenntnisse in allen Prüfungsfächern besitzt und damit geeignet ist, als Betriebsleiter in einer Eisenbahn die Gewähr für eine sichere...
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EdlStGrAusbV § 10 Aufhebung von Vorschriften (Law)
Die bisher festgelegten Berufsbilder, Berufsausbildungspläne und Prüfungsanforderungen für die Lehrberufe, Anlernberufe und vergleichbar geregelten Ausbildungsberufe, die in dieser Verordnung geregelt...
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EdlStSchlAusbV § 10 Aufhebung von Vorschriften (Law)
Die bisher festgelegten Berufsbilder, Berufsausbildungspläne und Prüfungsanforderungen für die Lehrberufe, Anlernberufe und vergleichbar geregelten Ausbildungsberufe, die in dieser Verordnung geregelt...
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DialogmKfAusbV § 10 Fortsetzung der Berufsausbildung (Law)
...kraft für Dialogmarketing kann in dem Ausbildungsberuf Kaufmann für Dialogmarketing/Kauffrau für Dialogmarketing nach den Vorschriften für das dritte Ausbildungsjahr fortgesetzt werden.
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FahrmAusbV § 10 Gesellenprüfung, Abschlussprüfung (Law)
...3) Der schriftliche Teil der Prüfung umfasst die Prüfungsbereiche Fahrradtechnik, Instandhaltung sowie Wirtschafts- und Sozialkunde. Es kommen praxisbezogene Aufgaben insbesondere aus folgenden Gebiet...
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GarBBAnO § 10 Pfeiler und Stützen (Law)
Für Pfeiler und Stützen gelten die §§ 6 bis 9 sinngemäß.
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GasNEV § 10 Periodenübergreifende Saldierung (Law)
Betreiber von Gasversorgungsnetzen sind verpflichtet, nach Abschluss einer Kalkulationsperiode die Differenz zwischen 1. den in ...
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HebG 1985 § 10 (Law)
...3a in Verbindung mit Anhang VII der Richtlinie 2005/36/EG, 2. die Frist für die Erteilung der Erlaubnis, 3. ...
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FeinwAusbV § 10 Mündliche Ergänzungsprüfung (Law)
Auf Antrag des Prüflings ist die Prüfung in einem der Prüfungsbereiche „Fertigungstechnik“, „Funktionsanalyse“ oder „Wirtschafts- und Sozialkunde“, wenn er schlechter als „ausreichend“ bewertet wurde,...
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KraftStG § 10 Sonderregelung für Kraftfahrzeuganhänger (Law)
...3 Nr. 9 verwendet wird. (3) Der Anhängerzuschlag für die Dauer eines Jahres beträgt 373,24 Euro. (4) Wird ein inländischer Kraftfahrzeuganhänger, bei dem nach Absatz 1 die Steuer n...