SGB 4 § 103 Gemeinsame Grundsätze zur Datenübermittlung an die Unfallversicherung (Law)

...mmen in Gemeinsamen Grundsätzen bundeseinheitlich das Nähere zu den Verfahren nach den §§ 99, 100, 101 und 102. Die Grundsätze bedürfen der Genehmigung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales, ...

SeeSpbootV Anlage 4 (zu § 15 Abs. 2) (Law)

...Meter Abstand vom Ufer bei entsprechender Einzelfallgenehmigung 1 x Sportboot...

PsychTh-APrV Anlage 4 (zu § 21) (Law)

...me, Name - gegebenenfalls abweichender Geburtsname) geboren am .................... in .................................... ...

PodAPrV Anlage 4 (zu § 10 Abs. 3 Satz 2) (Law)

...me, Vorname ............................................................................. Geburtsdatum ...

BauWiAusbV 1999 Anlage 4 (zu § 24) (Law)

...medämm- und Sonderputze auftragen b) Wärmedämmverbundsysteme herstellen ...

BedGgstV Anlage 4 (zu § 5) (Law)

...Monaten, das bestimmungsgemäß oder vorhersehbar in den Mund genommen wird Verfahren, die bewirken, dass aus dem...

BImSchV 39 Anlage 4 (zu § 13) (Law)

...müssen mindestens die Gesamtmassenkonzentration sowie, zur Charakterisierung der chemischen Zusammensetzung, die Konzentrationen entsprechender Verbindungen umfassen. Zumindest die nachstehenden chemi...

ErgThAPrV Anlage 4 (zu § 15) (Law)

...me, Vorname ------------------------------------------------------------------------ geboren am ...

FSPersAV Anlage 4 (zu § 5 Abs. 2) (Law)

...Material Es ist Papier bester Qualität oder ein anderes geeignetes Material zu verwenden, und die in Nummer 1 genannten Angaben müssen darauf deutlich zu erkennen sein...

KrPflAPrV 2004 Anlage 4 (zu § 19) (Law)

...me, Vorname ............................................................................... geboren am in ...

KerIndAusbV Anlage 4 (zu § 23) (Law)

...Maßnahmen der Brandbekämpfung ergreifen Zur Vermeidung betriebsbedingter Umweltbelastungen im beruflichen Einwirkungsbereich beitragen, insbesondere ...

MitÜbermitV Anlage 4 (zu § 2 Absatz 1 Satz 1) (Law)

...ments und des Rates vom 22. September 2003 über Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung (ABl. L 268 vom 18.10.2003, S. 29, L 192 vom 29.5.2004, S. 34, L 98 vom 13.4.2007, S. 29) in der jeweil...

PBZugV Anlage 4 (weggefallen) (Law)

SpiritV Anlage 4 (zu § 9 und § 9a Abs. 2) (Law)

...meinden Eitorf, Hennef, Lohmar, Much, Neunkirchen-Seelscheid, Ruppichteroth, Windeck; vom Kreis Mettmann die Gemeinden Erkrath, Haan, Heiligenhaus, Hilden, Langenfeld, Mettmann, Monheim, Ratingen, Vel...

StBGebV Anlage 4 Tabelle D (Law)

...406 240 000 1 431 245 000 1 455 ...

SGB 4 § 1 Sachlicher Geltungsbereich (Law)

...mit Ausnahme des Ersten und Zweiten Titels des Vierten Abschnitts und des Fünften Abschnitts auch für die Arbeitsförderung. Die Bundesagentur für Arbeit gilt im Sinne dieses Buches als Versicherungstr...

SGB 4 § 16 Gesamteinkommen (Law)

...mteinkommen ist die Summe der Einkünfte im Sinne des Einkommensteuerrechts; es umfasst insbesondere das Arbeitsentgelt und das Arbeitseinkommen.

SGB 4 § 17 Verordnungsermächtigung (Law)

...ministerium für Arbeit und Soziales bestimmt im Voraus für jedes Kalenderjahr durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die Bezugsgröße (§ 18). Das Bundesministerium für Arbeit und Soziale...

SGB 4 § 18 Bezugsgröße (Law)

...m Sechsten Buch durch den für das Kalenderjahr der Veränderung bestimmten vorläufigen Wert der Anlage 10 zum Sechsten Buch geteilt wird, aufgerundet auf den nächsthöheren, durch 420 teilbaren Betrag. ...

SGB 4 § 18h Ausstellung des Sozialversicherungsausweises (Law)

...mmen oder unbrauchbar geworden ist, 2. von Amts wegen, wenn sich die Versicherungsnummer, der Familienname oder der Vorname geändert hat. ...