WStrG § 15 Eigenmächtige Abwesenheit (Law)

(1) Wer eigenmächtig seine Truppe oder Dienststelle verläßt oder ihr fernbleibt und vorsätzlich oder fahrlässig länger als drei volle Kalendertage abwesend ist, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Ja...

BinSchUO2008Anh II § 2.12 Bescheinigung oder Prüfung einer Klassifikationsgesellschaft oder einer anderen Stelle (Law)

...II und des Anhang XI § 2.09 erfüllt sind, wenn aus einer gültigen Bescheinigung einer von allen Rheinuferstaaten und Belgien anerkannten Klassifikationsgesellschaft ersichtlich ist, dass das Fahrzeug ...

BinSchUO2008Anh II § 9.03 Schutz gegen Berühren, Eindringen von Fremdkörpern und Wasser (Law)

Die Mindestschutzart der fest installierten Teile einer Anlage muss dem jeweiligen Aufstellungsort gemäß nachstehender Tabelle entsprechen: ...

BinSchUO2008Anh II § 22.02 Randbedingungen und Berechnungsverfahren für den Stabilitätsnachweis bei Beförderung ungesicherter Container (Law)

1. Bei ungesicherten Containern hat jedes Berechnungsverfahren zur Bestimmung der Stabilität des Schiffes von folgenden Ra...

BinSchUO2008Anh II Anlage O – gilt nur für Fahrzeuge mit Schiffsattest – (Law)

...II Kapitel 24 den technischen Vorschriften des Anhangs II der Richtlinie 2006/87/EG über die technischen Vorschriften für Binnenschiffe und zur Aufhebung der Richtlinie 82/714/EWG in der jeweils gelte...

StrlSchV 2001 Anlage II (zu §§ 9, 14, 107) (Law)

...zbeauftragten zu prüfen, 4. Nachweis über die Vorsorge für die Erfüllung gesetzlicher Schadensersatzverpflichtungen, ...

TÜPrKostO1992GebVAnpV Anhang II Gebühren für die Prüfung von Druckbehältern, Druckgasbehältern und Füllanlagen (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2001, 2052 - 2056) ...

BBankG (XXXX) §§ 15 und 16 (weggefallen) (Law)

BinSchUO2008Anh II § 1.04 Kanalpenichen im Verkehr zwischen Basel und den Schleusen Iffezheim (Law)

Bei Kanalpenichen, die den Rhein nur zwischen Basel (Mittlere Rheinbrücke) und den Schleusen lffezheim (einschließlich des unteren Vorhafens) befahren, genügt anstelle des Schiffsattestes ein von eine...

BinSchUO2008Anh II § 7.04 Besondere Anforderungen an Bedienungs-, Anzeige- und Überwachungseinrichtungen für Antriebsmaschinen und Steuereinrichtungen (Law)

1. Die Bedienung und Überwachung der Antriebsmaschinen und der Steuereinrichtungen muss vom Steuerstand aus möglich sein. Antriebsmaschinen, ...

BinSchUO2008Anh II § 16.03 Zum Fortbewegen von gekuppelten Fahrzeugen geeignete Fahrzeuge (Law)

Auf Fahrzeugen, die zum Fortbewegen von gekuppelten Fahrzeugen verwendet werden sollen, müssen Poller oder gleichwertige Einrichtungen vorhanden sein, die nach Anzahl und Anordnung eine sichere Verbin...

BinSchUO2008Anh II § 22.03 Randbedingungen und Berechnungsverfahren für den Stabilitätsnachweis bei Beförderung gesicherter Container (Law)

1. Bei gesicherten Containern muss jedes Berechnungsverfahren zur Bestimmung der Stabilität des Schiffes von folgenden Ran...

BinSchUO2008Anh II Anlage A (Muster) Antrag auf Untersuchung (Law)

Die Untersuchung des nachstehend beschriebenen Fahrzeuges wir...

BinSchUO2008Anh II Anlage M Navigationsradaranlagen und Wendeanzeiger in der Rheinschifffahrt (Law)

...IIAnl M)

BtMG 1981 Anlage II (zu § 1 Abs. 1) (Law)

...zbezeichnungen oder Trivialnamen). Wenn für einen Stoff kein INN existiert, kann zu seiner eindeutigen Bezeichnung die in dieser Spalte fett gedruckte Bezeichnung verwendet werden. Alle anderen nicht ...

WWSUVtr Anlage II Von der Deutschen Demokratischen Republik in Kraft zu setzende Rechtsvorschriften (Law)

...zbuches in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 4100-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, zuletzt geändert durch Gesetz vom 23. Oktober 1989 (BGBl. I S. 1910) sowie §§ 705 bis 740 ...

BauWiAusbV 1999 Anlage 15 (zu § 79) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 1999, 1223 - 1225) ...

AAppO Anlage 15 (zu § 19 Abs. 3) (Law)

...II. Spezielle Rechtsgebiete für Apotheker Überblick über die Abgrenzung folgender Rechtsgebiete: Staatsrecht, Verwaltungsrecht, Strafre...

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 15 (Anlage IV des BBesG) (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2001, 681 - 683 1. Bundesbesoldungsordnung A ...

WWSUVtr Art 15 Agrar- und Ernährungswirtschaft (Law)

(1) Wegen der zentralen Bedeutung der Regelungen der Europäischen Gemeinschaften für die Agrar- und Ernährungswirtschaft führt die Deutsche Demokratische Republik ein Preisstützungs- und Außenschutzsy...