EStDV 1955 Anlage 5 (zu § 81 Abs. 3 Nr. 1) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2000, 733) Die Bewertungsfreiheit des § 81 kann im Tiefbaubetrieb des Steinkohlen-, Pechkohlen-, Braunko...

InsO § 81 Verfügungen des Schuldners (Law)

...16, 17 des Gesetzes über Rechte an eingetragenen Schiffen und Schiffsbauwerken und §§ 16, 17 des Gesetzes über Rechte an Luftfahrzeugen. Dem anderen Teil ist die Gegenleistung aus der Insolvenzmasse z...

WiPrO § 81 Vorschriften für das Verfahren (Law)

Für das berufsgerichtliche Verfahren gelten die nachstehenden Vorschriften sowie § 62 entsprechend.

UrhG § 81 Schutz des Veranstalters (Law)

...1 und 2 Satz 1 sowie § 78 Abs. 1 neben dem ausübenden Künstler auch dem Inhaber des Unternehmens zu. § 10 Abs. 1, § 31 sowie die §§ 33 und 38 gelten entsprechend.

SchKiSpVDBest 1 Anlage 3 (Law)

...16. Oktober 1975 über die Schüler- und Kinderspeisung (GBl. I Nr. 44 S 713). II. Auf der Basis der unter Abschnitt I genannten Grundsä...

BesVNG 1 Anlage 3 Ortszuschlag (Law)

...1 und B 2, A 13 bis A 16 S 306 387 430 A 2...

GewO (XXXX) §§ 81 bis 104n (weggefallen) (Law)

BHV1V Anlage 3 (zu § 3 Absatz 1 Satz 1) (Law)

...1 Absatz 2 Nummer 1 der BHV1-Verordnung frei von einer BHV1-Infektion . Die Zuchttie...

MitbestGWO 3 2002 § 1 Geltungsbereich (Law)

...1. das Unternehmen persönlich haftender Gesellschafter einer in § 4 Abs. 1 Satz 1 des Gesetzes bezeichneten Kommanditgesellschaft ist, ...

SprengV 1 Anlage 3 (weggefallen) (Law)

SGB 8 § 1 Recht auf Erziehung, Elternverantwortung, Jugendhilfe (Law)

...1 insbesondere 1. junge Menschen in ihrer individuellen und sozialen Entwicklung fördern und dazu beitragen, Benachteiligungen zu vermeiden o...

BBergG § 81 Umfang der Grundabtretung (Law)

...1 Nr. 1 genannten Fällen die Belastung des Eigentums an Grundstücken mit einem dinglichen Nutzungsrecht zur Verwirklichung des Grundabtretungszweckes aus, so ist die Grundabtretung hierauf zu beschrän...

BHO § 81 Gliederung der Haushaltsrechnung (Law)

...1) In der Haushaltsrechnung sind die Einnahmen und Ausgaben nach der in § 71 bezeichneten Ordnung den Ansätzen des Haushaltsplans unter Berücksichtigung der Haushaltsreste und der Vorgriffe gegenüberz...

EnergieStV § 81 Nicht leitungsgebundenes Verbringen (Law)

...1. die §§ 38 und 40 in den Fällen, in denen § 15 des Gesetzes nach § 40 des Gesetzes sinngemäß gilt, 2. ...

EStG § 81 Zentrale Stelle (Law)

Zentrale Stelle im Sinne dieses Gesetzes ist die Deutsche Rentenversicherung Bund.

SachenRBerG § 81 Voraussetzungen, Kaufgegenstand, Preisbestimmung (Law)

...1 Nr. 1 des Investitionsvorranggesetzes bezeichneten Zwecke verfolgt oder der Nutzer keine Gewähr für eine Fortsetzung der betrieblichen Nutzung des Wirtschaftsgebäudes bietet. ...

StBerG § 81 Rügerecht des Vorstands (Law)

...116 anhängig ist. (3) Bevor die Rüge erteilt wird, ist das Mitglied zu hören. (4) Der Bescheid des Vorstandes, durch den das Verhalten des Mitglieds gerügt wird, ist zu begründen. ...

StGB § 81 Hochverrat gegen den Bund (Law)

...1) Wer es unternimmt, mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt 1. den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu beeinträchtigen oder ...

HStruktG (XXXX) §§ 1 bis 3 (Law)

BImSchV 1 2010 § 3 Brennstoffe (Law)

...1731, Ausgabe Oktober 1996, oder in Form von Holzpellets nach den brennstofftechnischen Anforderungen des DINplus-Zertifizierungsprogramms „Holzpellets zur Verwendung in Kleinfeuerstätten nach DIN 517...