• SGB 5 § 160 Vereinigung von Innungskrankenkassen (Law)

  ...lt § 146 entsprechend. (3) Für die Vereinigung von Innungskrankenkassen durch die Landesregierung gelten die §§ 145 und 146 entsprechend.

• VVG 2008 § 160 Auslegung der Bezugsberechtigung (Law)

  ...ll die Leistung des Versicherers nach dem Tod des Versicherungsnehmers an dessen Erben erfolgen, sind im Zweifel diejenigen, welche zur Zeit des Todes als Erben berufen sind, nach dem Verhältnis ihrer...

• BBergG § 160 Enteignung alter Rechte und Verträge (Law)

  ...ls einmalige Leistung in Geld zu entrichten; § 84 Abs. 2, 4 Satz 3 und Absatz 5 Satz 1, § 85 Abs. 1 und 2, § 86 Abs. 1 und 3, § 89 Abs. 2 und 4 und § 90 Abs. 1 Nr. 2 und 4, Absatz 2 und 4 gelten entsp...

• GewO § 160 Übergangsregelungen zu den §§ 34c und 34i (Law)

  ...liardarlehen im Sinne des § 34i Absatz 1 weiterhin vermitteln wollen, müssen bis zum 21. März 2017 eine Erlaubnis als Immobiliardarlehensvermittler nach § 34i Absatz 1 erworben haben und sich selbst s...

• SGB 6 § 160 Verordnungsermächtigung (Law)

  ...1. die Beitragssätze in der Rentenversicherung, 2. in Ergänzung der Anlage 2 die Beitragsbeme...

• UmwG 1995 § 160 Anmeldung und Eintragung (Law)

  ...1) Die Anmeldung nach § 137 Abs. 1 ist von dem Einzelkaufmann und den Geschäftsführern oder den Mitgliedern des Vorstands und des Aufsichtsrats einer neuen Gesellschaft vorzunehmen. (2) Die ...

• ÜblG 1 § 1 (Law)

  ...ließlich der selbständigen landesunmittelbaren Verwaltungsträger entstehenden Verwaltungsausgaben werden nicht übernommen. Der Bund trägt jedoch 1. ...

• SchKiSpVDBest 1 § 1 (Law)

  ...lgenden Kochtagen Speisenpläne aufzustellen. Die einzelnen Mahlzeiten sollen sich innerhalb von 20 aufeinanderfolgenden Verpflegungstagen nicht wiederholen. Die im § 5 der Verordnung vom 16. Oktober 1...

• SprengV 1 § 1 (Law)

  ...14, 20 und 21, 22 Abs. 1 und 2, die §§ 23, 27 sowie § 28 des Gesetzes, soweit er sich auf § 22 Abs. 1 und 2 und § 23, und bei Jugendlichen, die das 16. Lebensjahr vollendet haben, auch auf § 22 Abs. 3...

• BesVNG 1 § 1 (Law)

  ...llen)

• BImSchV 1 2010 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...l in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 612-7, veröffentlichten bereinigten Fassung, das zuletzt durch Artikel 7 des Gesetzes vom 13. Dezember 2007 (BGBl. I S. 2897) geändert worden ...

• MitbestGWO 1 2002 § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...lordnung zum Mitbestimmungsgesetz. (2) Die Wahl der Aufsichtsratsmitglieder der Arbeitnehmer bestimmt sich nach den Vorschriften des Teils 1. (3) Die Abberufung von Aufsichtsratsmi...

• SchKiSpVDBest 1 Anlage 1 (Law)

  ...Lebensmitteleinsatzes ist von den Lebensmittelnormen auszugehen. Bei der Herstellung ein und derselben Mahlzeit (Gerichteart) für verschiedene Altersgruppen ist die unterschiedliche Lebensmittelmessun...

• BImSchV 1 2010 Anlage 1 (zu § 12) (Law)

  ...lle als nach Nummer 1 ist zulässig, wenn reproduzierbare Strömungsverhältnisse vorherrschen und keine größeren Wärmeverluste in der Einlaufstrecke auftreten als nach Nummer 1. ...

• SprengV 1 Anlage 1 (zu § 6 Absatz 1) (Law)

  ...llung liegen. Eine Verbindung der Isolation zweier Leiter durch einen Steg gilt nicht als gemeinsame Umhüllung (Stegzündleitung). Die Zündleitungen sind als Einfachleitungen, als verseilte Leitungen o...

• MilchV Anlage 1 (zu § 1 Abs. 1) (Law)

  ...1. hergestellt aus Milch, mit den spezifischen Kefirknöllchen oder einer aus diesen direkt hergestellten Kultur, die alle charakteristischen Mikroorganismen des Kefirknöllchens ent...

• LogAPrO Anlage 1 (zu § 1 Abs. 1) (Law)

  ...13.3 Aufstellen von Behandlungsplänen   13.4 Erstellen von Behandlungsprotokollen ...

• ODV Anlage 1 (zu § 1 Absatz 1) (Law)

  ...ls ortsbewegliche Druckgeräte gemäß § 1 Absatz 1 gelten 1. alle Druckgefäße und gegebenenfalls ihre Ventile und anderen Zubehörteile gemäß Ka...

• ProdTechAusbV Anlage 1 (zu § 3 Abs. 1 Satz 1) (Law)

  ...liche Materialien, Verschleißteile, Werkzeuge sowie Betriebsmittel für den Arbeitsablauf feststellen, auswählen und bereitstellen d) ...

• PodAPrV Anlage 1 (zu § 1 Abs. 1) (Law)

  ...logischen und in orthopädischen Kliniken oder entsprechenden Ambulanzen abzuleisten. Dabei sollen die Schülerinnen und Schüler mit den im Unterricht vermittelten Krankheitsbildern anschaulich bekannt ...