LuftPersV (XXXX) §§ 78 bis 80 (weggefallen) (Law)

GRG Art 78 Berlin-Klausel (Law)

...werden, gelten im Land Berlin nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes.

BGB § 78 Festsetzung von Zwangsgeld (Law)

...wangsgeld anhalten. (2) In gleicher Weise können die Liquidatoren zur Befolgung der Vorschriften des § 76 angehalten werden.

ErsDiG § 78 Entsprechende Anwendung weiterer Rechtsvorschriften (Law)

...24 an die Stelle des Bundesamtes für das Personalmanagement der Bundeswehr die vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend bestimmte Stelle und an die Stelle des freiwilligen Wehrdi...

BrennO 1998 § 78 (Law)

...werden. Wenn ein Rohr in einen Sammelgefäßraum geht, ist die Maueröffnung mit solchen Platten in der Weise zu schließen, daß die Platten nur im Sammelgefäßraum abgenommen werden können. (2) ...

MarkenG § 78 Beweiswürdigung, rechtliches Gehör (Law)

...wonnenen Überzeugung. In der Entscheidung sind die Gründe anzugeben, die für die richterliche Überzeugung leitend gewesen sind. (2) Die Entscheidung darf nur auf Tatsachen und Beweisergebnis...

ALG § 78 Beteiligung des Bundes (Law)

...wischen den Einnahmen und den Ausgaben der Alterssicherung der Landwirte eines Kalenderjahres; er stellt hiermit zugleich deren dauernde Leistungsfähigkeit sicher.

BBauG § 78 Verfahrens- und Sachkosten (Law)

Die Gemeinde trägt die Verfahrenskosten und die nicht durch Beiträge nach § 64 Absatz 3 gedeckten Sachkosten.

EuWO 1988 § 78 (Law)

...weggefallen)

DRiG § 78 Zuständigkeit des Dienstgerichts (Law)

...wegen Dienstunfähigkeit, e) eingeschränkte Verwendung wegen begrenzter Dienstfähigkeit; ...

GWB § 78 Kostentragung und -festsetzung (Law)

...werdeverfahren kann das Gericht anordnen, dass die Kosten, die zur zweckentsprechenden Erledigung der Angelegenheit notwendig waren, von einem Beteiligten ganz oder teilweise zu erstatten sind, wenn d...

NeuGlV § 78 Eintragung in die Eintragungsblätter (Law)

...während der festgesetzten Eintragungszeit abgegeben werden. (2) Die Eintragungsberechtigten sind anzuhalten, alle Spalten des Eintragungsblatts mit Ausnahme der Spalte "Bemerkungen"...

UrhG § 78 Öffentliche Wiedergabe (Law)

...weise auf Bild- oder Tonträger aufgenommen worden ist, die erschienen oder erlaubterweise öffentlich zugänglich gemacht worden sind, 3. ...

BDG Anlage (zu § 78) Gebührenverzeichnis (Law)

...werde gegen die Nichtzulassung der Revision: Die Beschwerde wird verworfen oder zurückgewiesen .......... ...

BBergG § 78 Gegenstand der Grundabtretung (Law)

...werb, zum Besitz oder zur Nutzung von Grundstücken berechtigen oder deren Benutzung beschränken, entzogen, übertragen, geändert, mit einem dingl...

BHO § 78 Unvermutete Prüfungen (Law)

...waltung von Vorräten zuständige Stellen mindestens alle zwei Jahre unvermutet zu prüfen. Das Bundesministerium der Finanzen kann Ausnahmen zulassen.

FamFG § 78 Beiordnung eines Rechtsanwalts (Law)

...walt nicht vorgeschrieben, wird dem Beteiligten auf seinen Antrag ein zur Vertretung bereiter Rechtsanwalt seiner Wahl beigeordnet, wenn wegen der Schwierigkeit der Sach- und Rechtslage die Vertretung...

JGG § 78 Verfahren und Entscheidung (Law)

...wichen werden, soweit dadurch die Erforschung der Wahrheit nicht beeinträchtigt wird. Die Vorschriften über die Anwesenheit des Angeklagten (§ 50), die Stellung des Erziehungsberechtigten und des gese...

LuftVZO § 78 Erlaubnis, Rücknahme und Widerruf (Law)

...wird den Luftfahrtunternehmen und Luftfahrzeughaltern vom Luftfahrt-Bundesamt allgemein oder im Einzelfall erteilt, wenn die in der Verordnung (EWG) Nr. 3922/91 Anhang III Abschnitt R oder beim Transp...

PatAnwO § 78 Einberufung der Kammerversammlung (Law)

...wenn ein Zehntel der Mitglieder es schriftlich beantragt und hierbei den Gegenstand angibt, der in der Kammerversammlung behandelt werden soll. (3) Wenn die Satzung nichts anderes bestimmt, ...