LuftBO § 31 Flugdurchführungsplan (Law)

...kann.

PartG § 31 Prüfer (Law)

...keit hinaus mitgewirkt hat; 3. gesetzlicher Vertreter, Arbeitnehmer, Mitglied des Aufsichtsrats oder Gesellschafter einer ju...

RuStAG § 31 (Law)

...keitsrechtlichen Bestimmungen in anderen Gesetzen erforderlich ist. Für die Entscheidung über die Staatsangehörigkeit der in Artikel 116 Abs. 2 des Grundgesetzes genannten Personen dürfen auch Angaben...

SchRegDV § 31 (Law)

...kten des Vorstevens und des Hinterstevens, 15 Meter nicht übersteigt, sofern sie keine Telegraphiefunk- oder Sprechfunkanlage an Bord haben, auch wenn Schiffe dieser Art im Schiffsregister eingetragen...

VersammlG § 31 (Aufhebungsvorschriften) (Law)

VerschG § 31 (Law)

...klärung erwirkt hat, Gelegenheit zur Äußerung zu geben.

StromNZV § 31 Inkrafttreten (Law)

...kündung in Kraft.

SVSaarAnglG § 31 (Law)

...kt ihrer Verkündung Bezug genommen ist, gilt im Saarland der Zeitpunkt, an dem dieses Gesetz verkündet worden ist. (2) Soweit in den durch § 20 eingeführten Verordnungen auf Vorschriften Bez...

ZÄPrO § 31 (Law)

...kann das Gesamtergebnis höchstens "gut" lauten. (2) Die Bestimmungen des § 23 Abs. 1 und des § 24 Abs. 1, 2, 4 und 5 gelten für die zahnärztliche Vorprüfung entsprechend. Über das ...

ScheckG Art 31 (Law)

...kann.

Grundgesetz Artikel 31 (Law)

Bundesrecht bricht Landesrecht.

HGBEG Art 31 (Law)

...40 Abs. 3 und 4, §§ 252, 253 Abs. 1 und 2, §§ 254, 255, 279, 280 Abs. 1 und 2 sowie § 340e des Handelsgesetzbuchs zulässig ist, so darf der niedrigere Wertansatz beibehalten werden. § 253 Abs. 2 des H...

WG Art 31 (Law)

...klärung wird auf den Wechsel oder auf einen Anhang gesetzt. (2) Sie wird durch die Worte "als Bürge" oder einen gleichbedeutenden Vermerk ausgedrückt; sie ist von dem Wechselbürgen...

BImSchV 31 Inhaltsübersicht (Law)

...Kommission § 9 Unterrichtung der Öffentlichkeit § 10 ...

BBhV § 31 Fahrtkosten (Law)

...Krankenbehandlung verkürzt oder vermieden werden kann, 5. anlässlich einer ambulanten Operation im Krankenhaus oder in der Arztpraxis einsch...

ApoG § 31 (Außerkrafttreten) (Law)

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AGG § 31 Unabdingbarkeit (Law)

...kann nicht zu Ungunsten der geschützten Personen abgewichen werden.

BeamtVG § 31 Dienstunfall (Law)

...krankt ein Beamter, der nach der Art seiner dienstlichen Verrichtung der Gefahr der Erkrankung an bestimmten Krankheiten besonders ausgesetzt ist, an einer solchen Krankheit, so gilt dies als Dienstun...

EStG § 31 Familienleistungsausgleich (Law)

...Kalenderjahr wird Kindergeld als Steuervergütung monatlich gezahlt. 4 Bewirkt der Anspruch auf Kindergeld für den gesamten Veranlagungszeitraum die nach Satz 1 gebotene steuer...

EBRG § 31 Tendenzunternehmen (Law)

...ken dienen, finden nur § 29 Absatz 2 Nummer 5 bis 10 und § 30 Anwendung mit der Maßgabe, dass eine Unterrichtung und Anhörung nur über den Ausgleich oder die Milderung der wirtschaftlichen Nachteile e...