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ZÄPrO § 47 (Law)
...s Prüfers zu untersuchen, die Anamnese zu erheben, die Diagnose und die Prognose zu stellen sowie den Heilplan festzulegen. Er hat den Befund sofort unter Gegenzeichnung des Prüfers niederzuschreiben ...
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RVG § 47 Vorschuss (Law)
...spruch gegen die Staatskasse zusteht, kann er für die entstandenen Gebühren und die entstandenen und voraussichtlich entstehenden Auslagen aus der Staatskasse einen angemessenen Vorschuss fordern. Der...
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SCEBG § 47 Strafvorschriften (Law)
...so ist die Strafe Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder Geldstrafe. (4) Die Tat wird nur auf Antrag verfolgt. In den Fällen des Absatzes 1 Nr. 2 und des Absatzes 2 Nr. 2 und 3 sind das bes...
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BeurkG § 47 Ausfertigung (Law)
...sfertigung der Niederschrift vertritt die Urschrift im Rechtsverkehr.
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BLG § 47 (Law)
...soweit eine Zustellung gemäß den §§ 3 bis 5 des Verwaltungszustellungsgesetzes nicht möglich ist, die Zustellung durch schriftliche oder fernschriftliche Mitteilung oder - ohne daß die Voraussetzungen...
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BVerfGG § 47 (Law)
...schriften der §§ 38 und 41 gelten entsprechend.
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BWaldG § 47 (Law)
(weggefallen)
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BNotO § 47 (Law)
...sniederlegung (§§ 48b, 48c), 4. bestandskräftigen Wegfall der Mitgliedschaft in einer Rechtsanwaltskammer im Fall des § 3 Absatz 2, ...
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GmbHG § 47 Abstimmung (Law)
...solches auch nicht für andere ausüben. Dasselbe gilt von einer Beschlußfassung, welche die Vornahme eines Rechtsgeschäfts oder die Einleitung oder Erledigung eines Rechtsstreits gegenüber einem Gesell...
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GenG § 47 Niederschrift (Law)
...s der Abstimmung und die Feststellung des Vorsitzenden über die Beschlussfassung enthalten. (2) Die Niederschrift ist vom Vorsitzenden und mindestens einem anwesenden Mitglied des Vorstands ...
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LuftBO § 47 Mindestausrüstungsliste (Law)
...stausrüstungslisten zu erstellen. In den Listen sind die Anlagen, Geräte oder Bauteile, die vor Antritt des Fluges ausgefallen sein können, ohne daß die sichere Durchführung des Fluges beeinträchtigt ...
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SchiedsG § 47 (Law)
...stenschuldner haften als Gesamtschuldner. Die Haftung des Kostenschuldners nach Absatz 2 Nrn. 1 und 3 geht der Haftung des Kostenschuldners nach Absatz 1 vor.
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UErgG § 47 (Law)
...s Schuldurkunden für Darlehen im Sinne des § 22 Abs. 1 Satz 3 des Umstellungsgesetzes, die eine Grund- oder Kommunalkreditanstalt anstelle von Schuldverschreibungen ausgegeben hat, die nach § 45 Abs. ...
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WoEigG § 47 Prozessverbindung (Law)
...sselben Beschlusses der Wohnungseigentümer erhoben werden, sind zur gleichzeitigen Verhandlung und Entscheidung zu verbinden. Die Verbindung bewirkt, dass die Kläger der vorher selbständigen Prozesse ...
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StBGebV § 47 Anwendung (Law)
...schriftliche Vereinbarungen getroffen, die den Vorschriften dieser Verordnung nicht entsprechen, so ist insoweit diese Verordnung spätestens zwei Jahre nach ihrem Inkrafttreten anzuwenden.
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StVollzG § 47 Hausgeld (Law)
...schäftigungsverhältnis stehen (§ 39 Abs. 1) oder denen gestattet ist, sich selbst zu beschäftigen (§ 39 Abs. 2), wird aus ihren Bezügen ein angemessenes Hausgeld festgesetzt.
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ZFdG § 47 (weggefallen) (Law)
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EuWO 1988 Anlage 16 (zu § 32 Abs. 4 Nr. 2) (Law)
...ssen Deutsche/r im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes und nicht von der Wählbarkeit ausgeschlossen (§ 6b Abs. 3 des Europawahlges...
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StBAPO 1977 Anlage 16 (zu § 43 Absatz 4) (Law)
...stelle: BGBl. I 2012, 1156 - 1157)
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BDG § 47 Beamtenbeisitzer (Law)
...sitzer müssen auf Lebenszeit ernannte Beamte im Bundesdienst sein und bei ihrer Auswahl oder Bestellung ihren dienstlichen Wohnsitz (§ 15 des Bundesbesoldungsgesetzes) im Bezirk des zuständigen Verwal...