• BImSchV 10 2010 Eingangsformel (Law)

  ...satz 1 Nummer 2 Buchstabe a in Verbindung mit Absatz 2 Nummer 2 und Absatz 5 Satz 1 und 2 des Binnenschifffahrtsaufgabengesetzes, von dem die Absätze 1 und 5 zuletzt durch Artikel 313 Nummer 2 Buchsta...

• BImSchV 10 2010 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...6) und über den Zugang zu Reparatur- und Wartungsinformationen für Fahrzeuge (ABl. L 171 vom 29.6.2007, S. 1), die zuletzt durch die Verordnung (EU) Nr. 459/2012 (ABl. L 142 vom 1.6.2012, S. 16) geänd...

• BImSchV 10 2010 § 16 Ausnahmen (Law)

  ...samt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle auf Antrag Ausnahmen von § 4 Absatz 2 bis 4 und § 10 für Kraft- und Brennstoffe nach § 1 Absatz 4 bis 10, soweit die Einhaltung des zulässigen Höchstgehalts an...

• BImSchV 10 2010 § 11 Gleichwertigkeitsklausel (Law)

  ...624, Ausgabe Februar 2008, g) DIN 51605, Ausgabe September 2010, oder h) ...

• BImSchV 10 2010 § 20 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...satz 1, § 4 Absatz 2 Satz 1, Absatz 3 oder Absatz 4 oder § 10 Absatz 1 oder Absatz 2 Satz 1 oder b) § 3 Absatz 1, § ...

• BImSchV 10 2010 Schlussformel (Law)

  Der Bundesrat hat zugestimmt.

• GesBergV Anlage 10 (zu § 10) (Law)

  ...66) Es gelten folgende Staubgrenzwerte ...

• BImSchV 10 2010 § 7 Anforderungen an Flüssiggaskraftstoff (Law)

  Flüssiggaskraftstoff darf nur dann gewerbsmäßig oder im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmungen gegenüber dem Letztverbraucher in den Verkehr gebracht werden, wenn er den Anforderungen der DIN EN 589, ...

• BImSchV 10 2010 § 12 Einschränkungen (Law)

  ...satz 4 bis 10, die eingeführt oder sonst in den Geltungsbereich dieser Verordnung verbracht werden und die unter diese Verordnung fallen, sind § 4 Absatz 2 bis 4 und § 10 erst von dem Zeitpunkt an anz...

• BImSchV 10 2010 § 18 Überwachung (Law)

  ...samtverschmutzung bei der Überprüfung des in Verkehr gebrachten Kraftstoffes die Prüfmethode nach DIN EN 12662, Ausgabe Juli 2008, weiterhin Anwendung. (2) Der Auszeichnungspflichtige nach §...

• BImSchV 10 2010 § 5 Anforderungen an Biodiesel (Law)

  ...satz zum Dieselkraftstoff.

• BImSchV 10 2010 § 21 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...satz vom 17. Januar 1992 (BGBl. I S. 75), die durch Artikel 35 des Gesetzes vom 21. Dezember 2000 (BGBl. I S. 1956) geändert worden ist, außer Kraft.

• BRAO Anlage (zu § 193 Satz 1 und § 195 Satz 1) (Law)

  ...6 Abs. 3 Satz 1 der Bundesrechtsanwaltsordnung i. V. m. § 349 Abs. 2 oder Abs. 4 StPO 2,0 ...

• AltautoV § 10 Informationspflichten (Law)

  ...sammenarbeit mit den jeweiligen Wirtschaftsbeteiligten in geeigneter Weise Informationen zu veröffentlichen über 1. die verwertungs- und recy...

• BAföG § 10 Alter (Law)

  ...sabschnitts, für den er Ausbildungsförderung beantragt, das 30. Lebensjahr, bei Studiengängen nach § 7 Absatz 1a das 35. Lebensjahr vollendet hat. Satz 1 gilt nicht, wenn 1...

• AsphAusbV § 10 Abschlußprüfung (Law)

  ...sausbildung wesentlich ist. (2) Zum Nachweis der Fertigkeiten soll der Prüfling in insgesamt höchstens 8 Stunden eine Arbeitsprobe durchführen. Hierfür...

• ArbnErfG § 10 (weggefallen) (Law)

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• BinSchEO § 10 Namensänderung (Law)

  Wird der Name oder die Devise des Schiffes geändert, hat der Eigentümer dies dem Schiffseichamt mitzuteilen. Es trägt die erforderliche Berichtigung in der im Eichschein dafür vorgesehenen Rubrik ein....

• BinSchPRG § 10 (Law)

  (1) Der Schiffer ist verpflichtet, von Beschädigungen des Schiffes oder der Ladung, von eingegangenen Geschäften sowie von der Einsetzung eines anderen Schiffers (§ 9) den Schiffseigner in Kenntnis zu...

• EKFG § 10 Inkrafttreten (Law)

  Dieses Gesetz tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.